Tagesordnung - 10. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2018/2023

Bezeichnung:	10. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2018/2023
Gremium:	Ausschuss für Soziales
Datum:	Di, 03.09.2019	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 20:20	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor


Anlagen:
Niederschrift öffentlich
Anlage Niederschrift Stellungnahme GA Anfrage Heilpraktiker

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Verpflichtung der Ausschussmitglieder, die nicht der Bürgerschaft angehören
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 04.06.2019	SI/2019/483
Ö 5		Mitteilungen des Vorsitzenden
Ö 6		Berichte
Ö 6.1		mündlicher Bericht zu dem Berichtsantrag des AM Hönel "Psychosoziale Unterstützung von Geflüchteten" (beschlossen in der Sitzung am 04.06.2019)
Ö 6.2		Kurzvorstellung der im Gesundheitsamt durchgeführten Bachelorarbeit von Frau Stine Raben im Rahmen des Gesundheitswirtschaftsstudiums an der TH Lübeck zum Thema: ?Entwicklung einer Empfehlungsliste zur Suchtprävention in den Kindertagesstätten in Lübeck?
Ö 6.3		Lsbti - queere Jugendarbeit in Lübeck Vorstellung durch das Jugendnetzwerk lambda::Nord
Ö 6.4		Beitritt der Hansestadt Lübeck - Bereich 2.500 - Soziale Sicherung als Mitglied zu dem Verein "Bundesarbeitsgemeinschaft Schuldnerberatung e.V. (BAG - SB)"	VO/2019/07935
Ö 6.5		Verteilung der 5 zusätzlich durch das Land finanzierten Frauenhausplätze	VO/2019/07939
Ö 6.6		Verlagerung der Aufgabe Rattenbekämpfung vom Bereich 2.530 - Gesundheitsamt in den Bereich 3.322 - Melde- und Gewerbeangelegenheiten	VO/2019/07422
Ö 7		Beschlussvorlagen
Ö 7.1		Finanzierung des Projektes "Lübecker Stadtmütter" des Vereins Frauen helfen Frauen e. V. für 2020	VO/2019/08009
Ö 7.2		Umgang mit den Erstattungsforderungen aus Verpflichtungserklärungen	VO/2019/08002
Ö 7.3		Feststellung des Rechnungsergebnisses der SeniorInnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck für das Jahr 2018	VO/2019/07990
Ö 7.4		Überplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln gem. §95 d, Abs. 1, Gemeindeordnung Schl.-Holst. (GO) für das Haushaltsjahr 2019 im Produkt 315201 - SeniorInneneinrichtungen	VO/2019/07993
Ö 7.5		Wirtschaftsplan 2020 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen (SIE)	VO/2019/08036
Ö 7.6		Mietanpassung SeniorInnenEinrichtungen Heiligen-Geist-Hospital (HGH) (Anlage wird nachgereicht)	VO/2019/08059
Ö 7.7		Mietanpassungen der SeniorInnenEinrichtungen Dornbreite, Dreifelderweg, Elswigstraße und Prassekstraße (Häuser der Stiftung Vereinigte Testamente (VT)) (Anlage wird nachgereicht)	VO/2019/08060
Ö 8		Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 8.1		BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Alt werden im Quartier	VO/2019/07559
Ö 8.2		AT Freie Wähler & GAL und B90/Grüne zu VO/2019/07795 Runder Tisch Foodsharing - Lebensmittel verwenden statt verschwenden	VO/2019/07860
Ö 8.3		BM Möller - Dringlichkeitsantrag: Sofortmaßnahmen im Wohngebiet Aegidienviertel	VO/2019/07842
Ö 8.4		Antrag von CDU und SPD zu VO/2019/7842 Maßnahmenpaket Wohngebiet Aegidienviertel	VO/2019/07867
Ö 9		Mitteilungen aus dem Fachbereich 2
Ö 9.1		Liste nicht erledigter Tagesordnungspunkte Sitzung des Ausschusses für Soziales am 03.09.2019	VO/2019/07930
Ö 10		Anfragen/Antworten
Ö 10.1		Anfrage AM Andreas Müller (DIE LINKE) zum Thema Finanzierung der Lübecker Stadtmütter (zurückgezogen)	VO/2019/07868
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag Wie viele und welche Gespräche hat der Senator, mit wem, seit dem 26.03.2019 um 20:44 Uhr im Sinne der Email des Ausschussvorsitzenden geführt? Bitte legen Sie detaillierte Informationen (Gesprächsnotizen/Protokollauszüge/Gedächtnisprotokolle) vor! Die Beantwortung dieser Anfrage kann sowohl in einen öffentlichen als auch in einen nichtöffentlichen Teil gegliedert werden. Welche Aktivitäten hat der Senator seit dem 26.03.2019 um 20:44 Uhr im Sinne und Geist der Email des Ausschussvorsitzenden unternommen. Bitte legen Sie geeignete Dokumente zum Nachweis vor! Wie viele und welche Gespräche (außer denen mit Mitarbeiterinnen des FB 2) hat der Senator seit dem 26.03.2019 persönlich geführt? Bitte legen Sie detaillierte Informationen (Gesprächsnotizen/Protokollauszüge/Gedächtnisprotokolle) vor! Die Beantwortung dieser Anfrage kann sowohl in einen öffentlichen als auch in einen nichtöffentlichen Teil gegliedert werden. Wie lang ist die durchschnittliche „Wartezeit“ auf einen Gesprächstermin beim Senator?

	03.09.2019 - Ausschuss für Soziales
	Ö 10.1 - zurückgezogen

Ö 11		Anträge von Ausschussmitgliedern (Es liegt nichts vor.)
Ö 12		Verschiedenes
N 13		Feststellung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 04.06.2019
N 14		Berichte (Es liegt nichts vor.)
N 15		Beschlussvorlagen (Es liegt nichts vor.)
N 16		Anfragen/Antworten (Es liegt nichts vor.)
N 17		Anträge von Ausschussmitgliedern (Es liegt nichts vor.)
N 18		Verschiedenes
Ö 19		Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse


Anlagen:
	Nr.	Status	Name
	1	öffentlich	Niederschrift öffentlich (113 KB)
	2	öffentlich	Anlage Niederschrift Stellungnahme GA Anfrage Heilpraktiker (11 KB)

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