Tagesordnung - 80. Sitzung des Bauausschusses

Bezeichnung:	80. Sitzung des Bauausschusses
Gremium:	Bauausschuss
Datum:	Mo, 06.02.2023	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:04 - 20:18	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift

Ö 2.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.01.2023

SI/2023/358

Ö 3

Beschlussvorlagen

Ö 3.1

Benennung von Verkehrsflächen in der Hansestadt Lübeck: B-Plan 15.04.00 - Kronsforder Landstraße - südlich BAB 20

VO/2022/11765

Ö 3.2

Benennung von Verkehrsflächen in der Hansestadt Lübeck: B-Plan 32.61.00 Neue Teutendorfer Siedlung / Am Dreilingsberg

VO/2022/11766

Ö 3.3

Benennung von Verkehrsflächen in der Hansestadt Lübeck: B-Plan 23.27.00 - Steinrader Damm / Schönböckener Hauptstraße

VO/2022/11767

Ö 3.4

BW 60 Sandbergbrücke: Abbruch und Herstellung eines niveaugleichen Knotenpunkts - Projektfreigabe (Unterlagen werden nachgereicht)

VO/2022/11646

Ö 3.5

Städtebauliche Rahmenplanung "Neue Mitte Moisling"

VO/2022/11716

Ö 4

Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft

Ö 4.1

Beschluss des Bauausschusses: Einhaltung der LBO und BauGB bezüglich Schottergärten

VO/2022/11453-01

Ö 4.2

Fraktion FREIE WÄHLER & GAL: Maßnahmen zur Geschwindigkeitseinhaltung in u.a. Tempo 30 Zonen (Überweisung in den Bauausschuss und Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung mit Federführung Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft)

VO/2022/11241

Ö 5

Berichte

Ö 5.1

Masterplan Skandinavienkai

VO/2022/11698

VORLAGE

Beschlussvorschlag

Der Hafenentwicklungsplan 2030 (HEP2030) für den PORT OF LÜBECK wurde in der Sitzung der Lübecker Bürgerschaft am 28.05.2020 beschlossen. Die im Zuge des HEP getätigten strategischen Aussagen und Prognosen zur Entwicklung der Terminallayouts sollen mit Hilfe von Masterplänen detailliert erarbeitet und umgesetzt werden. Der hier vorliegende Masterplan zeigt die notwendigen Entwicklungsschritte für den Skandinavienkai auf, um für die Zukunft gewappnet zu sein.

06.02.2023 - Bauausschuss

Ö 5.1 - zurückgestellt

Bericht:

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung	X
	Ohne Votum


Anlagen:
	Nr.	Status	Name
	1	öffentlich	TOP 5.1 - Masterplan Skandinavienkai (5135 KB)

07.02.2023 - Hauptausschuss

Ö 4.1 - zurückgestellt

20.02.2023 - Bauausschuss

Ö 5.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Bericht:

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme	X
	Vertagung
	Ohne Votum

21.02.2023 - Hauptausschuss

Ö 4.4 - geändert beschlossen

Abstimmungsergebnis in geänderter Fassung	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme	x
	Vertagung
	Ohne Votum

23.02.2023 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Ö 7.1 - geändert beschlossen

Abstimmungsergebnis: Kenntnisnahme in der Fassung des Bauausschusses.	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme	x
	Vertagung
	Ohne Votum