Tagesordnung - 80. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 80. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 06.02.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:04 - 20:18 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.01.2023
SI/2023/358  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Benennung von Verkehrsflächen in der Hansestadt Lübeck: B-Plan 15.04.00 - Kronsforder Landstraße - südlich BAB 20
Enthält Anlagen
VO/2022/11765  
Ö 3.2  
Benennung von Verkehrsflächen in der Hansestadt Lübeck: B-Plan 32.61.00 Neue Teutendorfer Siedlung / Am Dreilingsberg
Enthält Anlagen
VO/2022/11766  
Ö 3.3  
Benennung von Verkehrsflächen in der Hansestadt Lübeck: B-Plan 23.27.00 - Steinrader Damm / Schönböckener Hauptstraße
Enthält Anlagen
VO/2022/11767  
Ö 3.4  
BW 60 Sandbergbrücke: Abbruch und Herstellung eines niveaugleichen Knotenpunkts - Projektfreigabe (Unterlagen werden nachgereicht)
Enthält Anlagen
VO/2022/11646  
Ö 3.5  
Enthält Anlagen
Städtebauliche Rahmenplanung "Neue Mitte Moisling"
Enthält Anlagen
VO/2022/11716  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag


 

1. Die städtebauliche Rahmenplanung wird beschlossen und der weiteren Entwicklung der „Neuen Mitte Moisling“ im Zuge der städtebaulichen Gesamtmaßnahme Moisling (Städtebauförderungsprogramm „Sozialer Zusammenhalt“ zugrunde gelegt.

2. Die städtebauliche Rahmenplanung bildet die inhaltliche Grundlage für das Bauleitplanverfahren zum Bebauungsplan Nr. 21.01.00 „Oberbüssauer Weg / Neue Mitte Moisling“.

3. Die städtebauliche Rahmenplanung definiert die Ziele und Zwecke der städtebaulichen Sanierung gem. § 140 Nr. 4 BauGBr das Sanierungsgebiet „Neue Mitte Moisling“.

4. Die städtebauliche Rahmenplanung bildet die Basis für die Fortschreibung des Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzepts (IEK) der Gesamtmaßnahme Moisling.

 


 

   
    06.02.2023 - Bauausschuss
    Ö 3.5 - geändert beschlossen
   

Beschluss:


 

1. Die städtebauliche Rahmenplanung wird beschlossen und der weiteren Entwicklung der „Neuen Mitte Moisling“ im Zuge der städtebaulichen Gesamtmaßnahme Moisling (Städtebauförderungsprogramm „Sozialer Zusammenhalt“ zugrunde gelegt.

2. Die städtebauliche Rahmenplanung bildet die inhaltliche Grundlage für das Bauleitplanverfahren zum Bebauungsplan Nr. 21.01.00 „Oberbüssauer Weg / Neue Mitte Moisling“.

3. Die städtebauliche Rahmenplanung definiert die Ziele und Zwecke der städtebaulichen Sanierung gem. § 140 Nr. 4 BauGBr das Sanierungsgebiet „Neue Mitte Moisling“.

4. Die städtebauliche Rahmenplanung bildet die Basis für die Fortschreibung des Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzepts (IEK) der Gesamtmaßnahme Moisling.

5. Das Rahmenprogramm soll eine Planung für Unterflur-Müllentsorgung beinhalten.

 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

11

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

3

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Bauausschuss empfiehlt einstimmig gemäß des ergänzten Beschlussvorschlags zu beschließen.
 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich TOP 3.5 - Neue Mitte Moisling (27971 KB)    
   
    07.02.2023 - Hauptausschuss
    Ö 5.4 - geändert beschlossen
   

Beschluss:


 

1. Die städtebauliche Rahmenplanung wird beschlossen und der weiteren Entwicklung der „Neuen Mitte Moisling“ im Zuge der städtebaulichen Gesamtmaßnahme Moisling (Städtebauförderungsprogramm „Sozialer Zusammenhalt“ zugrunde gelegt.

2. Die städtebauliche Rahmenplanung bildet die inhaltliche Grundlage für das Bauleitplanverfahren zum Bebauungsplan Nr. 21.01.00 „Oberbüssauer Weg / Neue Mitte Moisling“.

3. Die städtebauliche Rahmenplanung definiert die Ziele und Zwecke der städtebaulichen Sanierung gem. § 140 Nr. 4 BauGBr das Sanierungsgebiet „Neue Mitte Moisling“.

4. Die städtebauliche Rahmenplanung bildet die Basis für die Fortschreibung des Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzepts (IEK) der Gesamtmaßnahme Moisling.

 

Ergänzte Fassung:

5. Das Rahmenprogramm soll eine Planung für Unterflur-Müllentsorgung beinhalten

 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

als Empfehlung an die Bürgerschaft

in ergänzter Fassung des Bauausschusses

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    23.02.2023 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.4 - geändert beschlossen
   

Beschluss (ergänzte Fassung fett/kursiv):

 

1. Die städtebauliche Rahmenplanung wird beschlossen und der weiteren Entwicklung der „Neuen Mitte Moisling“ im Zuge der städtebaulichen Gesamtmaßnahme Moisling (Städtebauförderungsprogramm „Sozialer Zusammenhalt“ zugrunde gelegt.

2. Die städtebauliche Rahmenplanung bildet die inhaltliche Grundlage für das Bauleitplanverfahren zum Bebauungsplan Nr. 21.01.00 „Oberbüssauer Weg / Neue Mitte Moisling“.

3. Die städtebauliche Rahmenplanung definiert die Ziele und Zwecke der städtebaulichen Sanierung gem. § 140 Nr. 4 BauGBr das Sanierungsgebiet „Neue Mitte Moisling“.

4. Die städtebauliche Rahmenplanung bildet die Basis für die Fortschreibung des Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzepts (IEK) der Gesamtmaßnahme Moisling.

 

5. Das Rahmenprogramm soll eine Planung für Unterflur-Müllentsorgung

           beinhalten.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis in der geänderten/ergänzten Fassung des Bau- und Hauptausschusses.

(BM Fürter und BM Dr. Flasbarth stimmen nicht mit ab)

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Amtsinformationssystem zur Verfügung gestellt.
 

Ö 4     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 4.1  
Beschluss des Bauausschusses: Einhaltung der LBO und BauGB bezüglich Schottergärten
VO/2022/11453-01  
Ö 4.2  
Fraktion FREIE WÄHLER & GAL: Maßnahmen zur Geschwindigkeitseinhaltung in u.a. Tempo 30 Zonen (Überweisung in den Bauausschuss und Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung mit Federführung Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft)
VO/2022/11241  
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Masterplan Skandinavienkai
Enthält Anlagen
VO/2022/11698  
Ö 6     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 6.1  
Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.1.1  
Antwort auf die Anfrage von AM Christopher Lötsch CDU): Sachstand Digitale Bauantragsakte
VO/2022/11225-01  
Ö 6.1.2  
Antwort auf die Anfrage des AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Chronologische Abfolge im Fall Brandschutz Heiligen-Geist-Hospital
VO/2022/11730-01  
Ö 6.2     Neue Anfragen    
Ö 6.2.1  
Anfrage von AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Ergänzung zu VO/2022/10909 Sturmschäden in Lübecker Grünanlagen / Pflanzungen sog. Klimabäume
VO/2022/10909-01  
Ö 6.2.2  
Anfrage des AM Michael Matthies (Die Unabhängigen): Sachstand EKZ Buntekuh
VO/2023/11844  
Ö 6.2.3  
AM Pluschkell: Brahmsstraße und Brucknerstraße
VO/2023/11859  
Ö 6.2.4  
AM Christopher Lötsch (CDU): Sachstand Schlachthofgelände
VO/2023/11858  
Ö 6.3  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 6.4  
Sonstige Mitteilungen    
Ö 6.4.1  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.610): Vorstellung Vorhaben Königstraße 44-46 und 46a    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Antrag des AM Michael Matthies (Die Unabhängigen): zu VO/2022/11224 Fuß- und Radwegführung zwischen Possehlstr. und Willy-Brandt-Allee
VO/2022/11224-01  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.01.2023      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 11.1     Instandsetzung von Straßen durch das DSK-Verfahren (Dünne Schichten im Kalteinbau) in der Hansestadt Lübeck 2023      
N 12     Berichte      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     Mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilungen über Bauvorhaben      
N 13.3.2     Vorhaben Königstraße 44-46 und 46a      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse