Tagesordnung - 70. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 70. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 25.10.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 17:13 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
Protokoll 13.09.22 öffentl. Teil
Protokoll Sosi 14.09.22 öffentl. Teil

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.09.2022 (Liegt vor)
SI/2022/096  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.09.2022 (Liegt vor)
SI/2022/237  
Ö 2.3  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.09.2022 (Anlage wird nachgereicht)
SI/2022/097  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Aktuelle Lage Coronavirus (Sen. Steinrücke)    
Ö 3.2  
Aktuelle Lage Ukraine (Bgm)    
Ö 3.3  
Aktuelle Lage Energieeinsparungen (Bgm)    
Ö 3.4  
Ausschreibungstext Fachbereichsleitung Planen und Bauen
VO/2022/11525  
Ö 3.5  
Stellv. berat. AM Anka Grädner: Photovoltaikanlagen - Bearbeitungsstau bei der Travenetz (Anmeldungen/Inbetriebsetzungen/Zählerwechsel)
VO/2022/11562  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

 

  1. Wie viele Anmeldungen von Photovoltaikanlagen sind in 2022 bei der Travenetz eingegangen? 

1 b. Wie stellt sich die Entwicklung gegenüber 2021 und 2020 dar?

 

  1. Wie viele Anmeldungen wurden abschließend abgearbeitet (Inbetriebsetzungen) in 2022

2.b. wie viele in 2021 und 2020

 

  1. Wie umfangreich ist der Rückstau bei der Abarbeitung der Anmeldungen?

 

  1. Wie lange dauert es zurzeit von der Anmeldung bis zur Inbetriebsetzung?

 

4 b. entspricht diese Dauer den gesetzlichen Vorgaben (ggf. den angekündigten neuen gesetzlichen Vorgaben?

 

  1. Wie viele Stellen sind dem betroffenen Arbeitsbereich zugeordnet (aufgeschlüsselt nach Arbeitsbereichen Projektplanung, Verwaltung, Technik, Callcenter)

 

  1. Welche personellen Veränderungen wurden in diesem in den Jahren 2020, 2021, 2022 vorgenommen?

 

  1. Welche vorsorglichen Pläne in Bezug auf Personal sind getroffen worden mit Blick auf die anstehende Solarpflicht sowie die neue umfangreiche Förderung von PV?

 

  1. Werden Anmeldungen/Inbetriebsetzungen von Kunden der beck Solar (SWHL) bevorzugt bearbeitet?

 

  1. Entspricht es den Tatsachen, dass Zählerwechsel-Arbeiten in Lübeck nicht (wie in anderen Kommunen bereits üblich) von Elektrounternehmen vorgenommen werden?

 

9 b. Wenn ja, bitte die Hintergründe darlegen.


 

   
    25.10.2022 - Hauptausschuss
    Ö 3.5 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

   
    06.12.2022 - Hauptausschuss
    Ö 3.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

Ö 3.6  
NEU: mündliche Anfrage AM Prieur (CDU) zur Baufläche der Drogenbegegnungsstätte    
Ö 3.7  
NEU mündl. Anfrage AM Dr. Flasbarth (Bündnis 90/Die Grünen) zum Heiligen-Geist Hospital    
Ö 3.8  
NEU: mündl. Anfrage AM Rathcke (FDP) zum Sachstand Verwaltungsneubau    
Ö 3.9  
NEU: mündl. Anfrage AM Rathcke (FDP) zur Parkplatzsituation in der Innenstadt    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Geschwindigkeitsbegrenzungen vor Schulen, Kindergärten, Krankenhäusern und Seniorenheimen (Zurückgestellt am 27.09.22)
VO/2022/11083  
Ö 4.2  
Gebäude der Bundesbank, Holstentorplatz 2-2a, 23552 Lübeck - Baufachliche Einschätzung zum baulichen Zustand, sowie zur avisierten Nutzung als Verwaltungsstandort für das GMHL und als Depot der Völkerkundesammlung (Zurückgestellt am 27.09.22)
VO/2022/11409  
Ö 4.3  
Altstadtbrückenbericht und Bauprogramm bis 2037 (Zurückgestellt am 27.09.22)
Enthält Anlagen
VO/2022/11418  
Ö 4.4  
Ergebnis der Organisationsüberprüfung für die Abteilung 5 Flächenmanagement des Bereiches Stadtgrün und Verkehr
Enthält Anlagen
VO/2022/11099  
Ö 5  
Beschlussvorlagen    
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Freie Wähler & GAL: Haushaltsbegleitbeschluss zu VO/2022/11299 Haushalt 2023: Sanierung Dom-Schule - Empfehlung des Schulausschusses folgen (Überweisungsantrag aus der Sitzung der Bürgerschaft am 29.09.2022)
VO/2022/11299-12  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): ÄA zu VO/2022/10980 Ausbau der öffentlich zugänglichen Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge (Zurückgestellt am 27.09.22)
VO/2022/10980-04  
Ö 7.2  
AM Pluschkell (SPD) + Lötsch (CDU): Ausbau der öffentlich zugänglichen Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge (Zurückgestellt am 27.09.22)
VO/2022/10980-06  
Ö 7.3  
AM Birte Duggen (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Stadtwerke Preisbremse und variable Tarfife
VO/2022/11501  
Ö 8  
Gleichstellung    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.09.2022 (Liegt vor)      
N 11.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.09.2022 (Liegt vor)      
N 11.3     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.09.2022 (Anlage wird nachgereicht)      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13     Berichte      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Vergabe eines Rahmenvertrages für die Lieferleistung mit Büroartikeln und Kopierpapier durch Fortsetzung des bestehenden Vertrages auf Grund außergewöhnlicher Umstände (Die Vorlage liegt nun vor und wird nachgereicht)      
N 14.2     Strategische Entwicklung des PORT OF LÜBECK (Zurückgestellt am 27.09.22)      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Protokoll 13.09.22 öffentl. Teil (225 KB)    
Anlage 4 4 öffentlich Protokoll Sosi 14.09.22 öffentl. Teil (135 KB)