Tagesordnung - 70. Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	70. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Di, 25.10.2022	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:30 - 17:13	Anlass:	Sitzung
Raum:	Große Börse
Ort:	Rathaus


Anlagen:
Protokoll 13.09.22 öffentl. Teil
Protokoll Sosi 14.09.22 öffentl. Teil

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift

Ö 2.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.09.2022 (Liegt vor)

SI/2022/096

Ö 2.2

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.09.2022 (Liegt vor)

SI/2022/237

Ö 2.3

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.09.2022 (Anlage wird nachgereicht)

SI/2022/097

Ö 3

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Ö 3.1

Aktuelle Lage Coronavirus (Sen. Steinrücke)

Ö 3.2

Aktuelle Lage Ukraine (Bgm)

Ö 3.3

Aktuelle Lage Energieeinsparungen (Bgm)

Ö 3.4

Ausschreibungstext Fachbereichsleitung Planen und Bauen

VO/2022/11525

Ö 3.5

Stellv. berat. AM Anka Grädner: Photovoltaikanlagen - Bearbeitungsstau bei der Travenetz (Anmeldungen/Inbetriebsetzungen/Zählerwechsel)

VO/2022/11562

Ö 3.6

NEU: mündliche Anfrage AM Prieur (CDU) zur Baufläche der Drogenbegegnungsstätte

Ö 3.7

NEU mündl. Anfrage AM Dr. Flasbarth (Bündnis 90/Die Grünen) zum Heiligen-Geist Hospital

Ö 3.8

NEU: mündl. Anfrage AM Rathcke (FDP) zum Sachstand Verwaltungsneubau

Ö 3.9

NEU: mündl. Anfrage AM Rathcke (FDP) zur Parkplatzsituation in der Innenstadt

Ö 4

Berichte

Ö 4.1

Geschwindigkeitsbegrenzungen vor Schulen, Kindergärten, Krankenhäusern und Seniorenheimen (Zurückgestellt am 27.09.22)

VO/2022/11083

Ö 4.2

Gebäude der Bundesbank, Holstentorplatz 2-2a, 23552 Lübeck - Baufachliche Einschätzung zum baulichen Zustand, sowie zur avisierten Nutzung als Verwaltungsstandort für das GMHL und als Depot der Völkerkundesammlung (Zurückgestellt am 27.09.22)

VO/2022/11409

Ö 4.3

Altstadtbrückenbericht und Bauprogramm bis 2037 (Zurückgestellt am 27.09.22)

VO/2022/11418

VORLAGE

Beschlussvorschlag

• Information der politischen Gremien zum Zustand der Lübecker Altstadtbrücken und zum gesamtstädtischen Bauprogramm bis 2037

• Beantwortung der Anfrage von AM Christopher Lötsch (VO/2022/11226) aus der Bauausschusssitzung am 20.06.2022: Terminplanung Brückensanierung

1. Wie ist der Ablauf bzw. die Terminplanung für die Brückensanierungen?

2. Welche Brücken sollen wann (in den nächsten 15 Jahren) saniert werden?

19.09.2022 - Bauausschuss

Ö 5.5 - zurückgestellt

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung	X
	Ohne Votum

27.09.2022 - Hauptausschuss

Ö 4.5 - zurückgestellt

29.09.2022 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Ö 7.12 - zurückgestellt

10.10.2022 - Bauausschuss

Ö 5.5 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Bericht:

• Information der politischen Gremien zum Zustand der Lübecker Altstadtbrücken und zum gesamtstädtischen Bauprogramm bis 2037

• Beantwortung der Anfrage von AM Christopher Lötsch (VO/2022/11226) aus der Bauausschusssitzung am 20.06.2022: Terminplanung Brückensanierung

1. Wie ist der Ablauf bzw. die Terminplanung für die Brückensanierungen?

2. Welche Brücken sollen wann (in den nächsten 15 Jahren) saniert werden?

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme	X
	Vertagung
	Ohne Votum

25.10.2022 - Hauptausschuss

Ö 4.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme	x
	Vertagung
	Ohne Votum

24.11.2022 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Ö 7.5 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme	x
	Vertagung
	Ohne Votum

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.

Ö 4.4

Ergebnis der Organisationsüberprüfung für die Abteilung 5 Flächenmanagement des Bereiches Stadtgrün und Verkehr

Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft

Ö 6.1

Freie Wähler & GAL: Haushaltsbegleitbeschluss zu VO/2022/11299 Haushalt 2023: Sanierung Dom-Schule - Empfehlung des Schulausschusses folgen (Überweisungsantrag aus der Sitzung der Bürgerschaft am 29.09.2022)

VO/2022/11299-12

Ö 7

Anträge von Ausschussmitgliedern

Ö 7.1

AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): ÄA zu VO/2022/10980 Ausbau der öffentlich zugänglichen Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge (Zurückgestellt am 27.09.22)

VO/2022/10980-04

Ö 7.2

AM Pluschkell (SPD) + Lötsch (CDU): Ausbau der öffentlich zugänglichen Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge (Zurückgestellt am 27.09.22)

VO/2022/10980-06

Ö 7.3

AM Birte Duggen (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Stadtwerke Preisbremse und variable Tarfife

Ende des öffentlichen Teils

N 11

Genehmigung der Niederschrift

N 11.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.09.2022 (Liegt vor)

N 11.2

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.09.2022 (Liegt vor)

N 11.3

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.09.2022 (Anlage wird nachgereicht)

N 12

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

N 13

Berichte

N 14

Beschlussvorlagen

N 14.1

Vergabe eines Rahmenvertrages für die Lieferleistung mit Büroartikeln und Kopierpapier durch Fortsetzung des bestehenden Vertrages auf Grund außergewöhnlicher Umstände (Die Vorlage liegt nun vor und wird nachgereicht)

N 14.2

Strategische Entwicklung des PORT OF LÜBECK (Zurückgestellt am 27.09.22)

N 15

Verschiedenes

Ö 16

Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse


Anlagen:
	Nr.	Status	Name
	2	öffentlich	Protokoll 13.09.22 öffentl. Teil (225 KB)
	4	öffentlich	Protokoll Sosi 14.09.22 öffentl. Teil (135 KB)

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