Tagesordnung - 70. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 70. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 25.10.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 17:13 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
Protokoll 13.09.22 öffentl. Teil
Protokoll Sosi 14.09.22 öffentl. Teil

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.09.2022 (Liegt vor)
SI/2022/096  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.09.2022 (Liegt vor)
SI/2022/237  
Ö 2.3  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.09.2022 (Anlage wird nachgereicht)
SI/2022/097  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Aktuelle Lage Coronavirus (Sen. Steinrücke)    
Ö 3.2  
Aktuelle Lage Ukraine (Bgm)    
Ö 3.3  
Aktuelle Lage Energieeinsparungen (Bgm)    
Ö 3.4  
Ausschreibungstext Fachbereichsleitung Planen und Bauen
VO/2022/11525  
Ö 3.5  
Stellv. berat. AM Anka Grädner: Photovoltaikanlagen - Bearbeitungsstau bei der Travenetz (Anmeldungen/Inbetriebsetzungen/Zählerwechsel)
VO/2022/11562  
Ö 3.6  
NEU: mündliche Anfrage AM Prieur (CDU) zur Baufläche der Drogenbegegnungsstätte    
Ö 3.7  
NEU mündl. Anfrage AM Dr. Flasbarth (Bündnis 90/Die Grünen) zum Heiligen-Geist Hospital    
Ö 3.8  
NEU: mündl. Anfrage AM Rathcke (FDP) zum Sachstand Verwaltungsneubau    
Ö 3.9  
NEU: mündl. Anfrage AM Rathcke (FDP) zur Parkplatzsituation in der Innenstadt    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Geschwindigkeitsbegrenzungen vor Schulen, Kindergärten, Krankenhäusern und Seniorenheimen (Zurückgestellt am 27.09.22)
VO/2022/11083  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag


Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der Bürgerschaft am 30.06.2016 (VO/2016/03638):

 

Der Bürgermeister wird aufgefordert, zu prüfen, welche weiteren Geschwindigkeitsbegrenzungen (Tempo 30) insbesondere vor Schulen, Kindergärten, Krankenhäusern und Seniorenheimen im Hinblick auf eine anstehende Änderung der Straßenverkehrsordnung möglich sind. Der Bürgerschaft sind Alternativen in der ersten Bürgerschaftssitzung zur Entscheidung vorzulegen, die auf das Inkrafttreten der durch die Bundesregierung angekündigten Änderungen folgt.“

 

Antrag der GAL-Fraktion in der Bürgerschaft am 29.06.2017 (VO/2017/05112):

 

Der rgermeister möge den mit der Vorlage VO/2017/04999 gegebenen Bericht ergänzen um eine Auflistung der bisher geprüften 105 Einrichtungen mit kurzen Hinweisen auf die Ausschlussgründe der 102 Einrichtungen, die die Voraussetzungen nicht erfüllen.

 


 

   
    19.09.2022 - Bauausschuss
    Ö 5.3 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    27.09.2022 - Hauptausschuss
    Ö 4.6 - zurückgestellt
   
   
    29.09.2022 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 7.2 - zurückgestellt
   

 

 

   
    10.10.2022 - Bauausschuss
    Ö 5.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Bericht:


Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der Bürgerschaft am 30.06.2016 (VO/2016/03638):

 

Der Bürgermeister wird aufgefordert, zu prüfen, welche weiteren Geschwindigkeitsbegrenzungen (Tempo 30) insbesondere vor Schulen, Kindergärten, Krankenhäusern und Seniorenheimen im Hinblick auf eine anstehende Änderung der Straßenverkehrsordnung möglich sind. Der Bürgerschaft sind Alternativen in der ersten Bürgerschaftssitzung zur Entscheidung vorzulegen, die auf das Inkrafttreten der durch die Bundesregierung angekündigten Änderungen folgt.“

 

Antrag der GAL-Fraktion in der Bürgerschaft am 29.06.2017 (VO/2017/05112):

 

Der Bürgermeister möge den mit der Vorlage VO/2017/04999 gegebenen Bericht ergänzen um eine Auflistung der bisher geprüften 105 Einrichtungen mit kurzen Hinweisen auf die Ausschlussgründe der 102 Einrichtungen, die die Voraussetzungen nicht erfüllen.

 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    25.10.2022 - Hauptausschuss
    Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

   
    24.11.2022 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 7.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.

Ö 4.2  
Gebäude der Bundesbank, Holstentorplatz 2-2a, 23552 Lübeck - Baufachliche Einschätzung zum baulichen Zustand, sowie zur avisierten Nutzung als Verwaltungsstandort für das GMHL und als Depot der Völkerkundesammlung (Zurückgestellt am 27.09.22)
VO/2022/11409  
Ö 4.3  
Altstadtbrückenbericht und Bauprogramm bis 2037 (Zurückgestellt am 27.09.22)
Enthält Anlagen
VO/2022/11418  
Ö 4.4  
Ergebnis der Organisationsüberprüfung für die Abteilung 5 Flächenmanagement des Bereiches Stadtgrün und Verkehr
Enthält Anlagen
VO/2022/11099  
Ö 5  
Beschlussvorlagen    
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Freie Wähler & GAL: Haushaltsbegleitbeschluss zu VO/2022/11299 Haushalt 2023: Sanierung Dom-Schule - Empfehlung des Schulausschusses folgen (Überweisungsantrag aus der Sitzung der Bürgerschaft am 29.09.2022)
VO/2022/11299-12  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): ÄA zu VO/2022/10980 Ausbau der öffentlich zugänglichen Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge (Zurückgestellt am 27.09.22)
VO/2022/10980-04  
Ö 7.2  
AM Pluschkell (SPD) + Lötsch (CDU): Ausbau der öffentlich zugänglichen Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge (Zurückgestellt am 27.09.22)
VO/2022/10980-06  
Ö 7.3  
AM Birte Duggen (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Stadtwerke Preisbremse und variable Tarfife
VO/2022/11501  
Ö 8  
Gleichstellung    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.09.2022 (Liegt vor)      
N 11.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.09.2022 (Liegt vor)      
N 11.3     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.09.2022 (Anlage wird nachgereicht)      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13     Berichte      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Vergabe eines Rahmenvertrages für die Lieferleistung mit Büroartikeln und Kopierpapier durch Fortsetzung des bestehenden Vertrages auf Grund außergewöhnlicher Umstände (Die Vorlage liegt nun vor und wird nachgereicht)      
N 14.2     Strategische Entwicklung des PORT OF LÜBECK (Zurückgestellt am 27.09.22)      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Protokoll 13.09.22 öffentl. Teil (225 KB)    
Anlage 4 4 öffentlich Protokoll Sosi 14.09.22 öffentl. Teil (135 KB)