Tagesordnung - 35. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 35. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 07.07.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:07 - 19:06 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.05.2025
SI/2025/833  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.05.2025
SI/2025/834  
Ö 2.3  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.06.2025
SI/2025/835  
Ö 2.4  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.06.2025
SI/2025/836  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Mühlentorplatz - Umgestaltung zur signalisierten Kreuzung
Enthält Anlagen
VO/2025/13939  
Ö 3.2  
Verkehrsträgerübergreifende Fragestellungen im Korridor Kücknitz - Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2025/14121-02  
Ö 3.3  
Sanierung Fischstraße 2-6 - Aufhebung eines Sperrvermerkes
Enthält Anlagen
VO/2025/14281  
Ö 3.4  
Freigabe zur Fortführung der Maßnahme "Schule Tremser Teich - Erweiterung Ganztagsbetreuung", aufgrund Überschreitung der Projektkosten um über 175.000,- EUR netto
Enthält Anlagen
VO/2024/13016-01  
Ö 3.5  
Verwaltungszentrum Mühlentor - Aufhebung eines Sperrvermerkes
Enthält Anlagen
VO/2025/14225  
Ö 4     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 4.1  
AfD: Beleuchtung Wesloer Weg (Überwiesen zur abschließenden Beratung.)
VO/2025/14328  
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Sachstandsbericht zum städtebaulichen Konzept Mittlere Wallhalbinsel
Enthält Anlagen
VO/2020/09463-02  
Ö 5.2  
Zwischenbericht Raumplanung IV
Enthält Anlagen
VO/2025/14014  
Ö 5.2.1  
Antwort auf Anfrage des AM Mauritz (CDU) zum Zwischenbericht Raumplanung IV - Darstellung der Variante 4 (VO/2025/14014)
VO/2025/14014-02  
Ö 5.3  
Verwaltungszentrum Mühlentor - Zwischenbericht zur Verkehrssicherung und Grundinstandsetzung
Enthält Anlagen
VO/2025/14016  
Ö 5.4  
Enthält Anlagen
Bericht zum Beschluss des Bauausschusses zur Ansiedlung von Gewerbe im Glashüttenweg (VO/2025/14027)
Enthält Anlagen
VO/2025/14027-01  
Ö 5.5  
Park & Ride-Parkplatz in Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2025/14173  
Ö 5.6  
Zukunft der Geh- und Radwege in Lübeck - Soll-/Ist-Vergleich 2023-2025
Enthält Anlagen
VO/2025/13990  
Ö 5.6.1  
Antwort auf Anfrage zur Zukunft der Geh- und Radwege in Lübeck - Soll-/Ist-Vergleich 2023-2025 (VO/2025/13990)
Enthält Anlagen
VO/2025/13990-01  
Ö 5.7  
Priorisierung der Projekte für die soziale Wohnraumförderung für das Jahr 2026
Enthält Anlagen
VO/2025/14345  
Ö 6     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 6.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.1.1  
Antwort auf Anfrage des AM Sascha Luetkens (DIE LINKE) zu: Einführung Kappungsgrenzenverordnung
VO/2023/12861-01  
Ö 6.2     Neue Anfragen    
Ö 6.2.1  
AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Status quo zur Villa am Burgfeld 12
VO/2025/14375  
Ö 6.2.2  
AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Erweiterung des Lehmannkais, zwingend erforderlich?
VO/2025/14371  
Ö 6.2.3  
AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Inklusive Spielplätze in Lübeck
VO/2025/14406  
Ö 6.2.4  
Anfrage des AM Blankenburg (SPD): Bauarbeiten am Grenzwall    
Ö 6.2.5  
Anfrage des AM Blankenburg (SPD): Geschwindigkeitstafel in der Dornbreite    
Ö 6.2.6  
Anfrage des AM Pluschkell (SPD): Öffnung des Reusch-Geländes    
Ö 6.2.7  
Anfrage des AM Dr. Brock (CDU): Freiflächensituation in der Roeckstraße und Jürgen-Wullenwever-Straße    
Ö 6.2.8  
Anfrage des AM Teschner (FDP): Brückensituation in Lübeck    
Ö 6.2.9  
Anfrage des AM Dr. Brock (CDU): Bericht zu den HH-Begleitbeschlüssen    
Ö 6.2.10  
Anfrage des AM Stolzenberg (Die Fraktion): Busverkehr in der Fischergrube    
Ö 6.3  
Mitteilungen des Vorsitzenden und der Fachbereichsleitung    
Ö 6.4  
Sonstige Mitteilungen    
Ö 6.4.1  
Mündliche Mitteilung (5.610): Sachstand der Entwicklung und konzeptionelle Rahmenbedingungen zum ehem. Schlachthofgelände    
Ö 6.4.2  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.610): 77. Sitzung des Welterbe- und Gestaltungsbeirats    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Antrag des BM Detlev Stolzenberg (Unabhängige Volt-PARTEI): Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens Glashüttenweg 33-35
VO/2025/13967  
Ö 7.2  
AM Jochen Mauritz (CDU), Arne-Matz Ramcke (Bü90/DIE GRÜNEN), Dan Teschner (FDP): Verkehrsberuhigung in der Vorderreihe in Travemünde
VO/2025/14285  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Der Verkehrsversuch in der Vorderreihe von Travemünde wird beendet.

 

Des Weiteren wird für die Dauer der Sommersession angeordnet, dass die Straße „in der Vorderreihe“ im Zeitraum von 11:00 Uhr bis 05:00 Uhr des Folgetages als temporäre Fußngerzone ausgewiesen wird. Die Durchfahrt soll innerhalb der temporären Fußngerzone durch die Installation von vier versenkbaren Pollern unterbunden werden.

 

Die Verwaltung wird gebeten, dem Ausschuss eine Detailplanung mit einem Zeitplan für die Umsetzung vorzulegen.

 

Dabei ist zu prüfen, ob Mittel aus Förderprogrammen (z. B. „Lebendige Zentren“, Stadtentwicklung, Tourismusförderung) einbezogen werden können.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


 

   
    02.06.2025 - Bauausschuss
    Ö 7.1 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    16.06.2025 - Bauausschuss
    Ö 7.2 - zurückgestellt
   

Beschluss:

Der Verkehrsversuch in der Vorderreihe von Travemünde wird beendet.

 

Des Weiteren wird für die Dauer der Sommersession angeordnet, dass die Straße „in der Vorderreihe“ im Zeitraum von 11:00 Uhr bis 05:00 Uhr des Folgetages als temporäre Fußgängerzone ausgewiesen wird. Die Durchfahrt soll innerhalb der temporären Fußgängerzone durch die Installation von vier versenkbaren Pollern unterbunden werden.

 

Die Verwaltung wird gebeten, dem Ausschuss eine Detailplanung mit einem Zeitplan für die Umsetzung vorzulegen.

 

Dabei ist zu prüfen, ob Mittel aus Förderprogrammen (z. B. „Lebendige Zentren“, Stadtentwicklung, Tourismusförderung) einbezogen werden können.

 

 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    07.07.2025 - Bauausschuss
    Ö 7.2 - geändert beschlossen
   

Antrag:

Die Verwaltung wird gebeten, die Umsetzbarkeit der folgenden drei Anträge zu überprüfen und dem Bauausschuss eine Umsetzungsempfehlung auszusprechen:

 

VO/2025/14285:

Der Verkehrsversuch in der Vorderreihe von Travemünde wird beendet.

Des Weiteren wird für die Dauer der Sommersession angeordnet, dass die Straße „in der Vorderreihe“ im Zeitraum von 11:00 Uhr bis 05:00 Uhr des Folgetages als temporäre Fußgängerzone ausgewiesen wird. Die Durchfahrt soll innerhalb der temporären Fußgängerzone durch die Installation von vier versenkbaren Pollern unterbunden werden.

Die Verwaltung wird gebeten, dem Ausschuss eine Detailplanung mit einem Zeitplan für die Umsetzung vorzulegen.

Dabei ist zu prüfen, ob Mittel aus Förderprogrammen (z. B. „Lebendige Zentren“, Stadtentwicklung, Tourismusförderung) einbezogen werden können.

 

VO/2025/14285-01:

Bis zur Entscheidung und Umsetzung von automatischen Pollern wird die Zufahrt zur Vorderreihe mit mobilen Absperrungen jeweils zu Beginn bis Ende der Verbotsdurchfahrtszeiten gesichert. Dazu werden an den Absperrungen entsprechende Verkehrsschilder, auch für den Radverkehr, angebracht. Die tägliche Umsetzung kann durch den ohnehin vor Ort tätigen Ordnungsdienst erfolgen

 

VO/2025/14367:

Die VO/2025/14285 wird wie folgt geändert:

1. Die Vorderreihe wird ganzjährig Fußgängerzone.

2. Die Fußgängerzone darf von 5 – 11 Uhr von Lieferfahrzeugen und Fahrrädern befahren werden. Dabei dürfen Fahrräder die Vorderreihe in beide Richtungen befahren. 

3. Die Zufahrt für den Lieferverkehr und Taxi erfolgt über die Straße Rose, von dort als Einbahnstraße in die Richtungen Am Lotsenberg bzw. St.-Lorenz Straße. 

4. Die Straße am Ostpreußenkai bleibt Einbahnstraße von Rose bis Fährplatz

 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

13

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Bauausschuss stimmt dem geänderten Antrag einstimmig zu.
 

Ö 7.2.1  
Änderungsantrag des AM Detlev Stolzenberg (Die Fraktion) zu: Verkehrsberuhigung in der Vorderreihe in Travemünde
VO/2025/14285-01  
Ö 7.2.2  
SPD: Verkehrsberuhigung in der Vorderreihe
VO/2025/14367  
Ö 7.3  
SPD: Kurgartenstraße zur Fahrradzone umwidmen
VO/2025/14369  
Ö 7.4  
AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Mähfreier Mai auf städtischen Flächen
VO/2025/14330  
Ö 7.5  
AM Jochen Mauritz (CDU), AM Dan Teschner (FDP): Parken in der Straße "Auf dem Kiekeberg"
VO/2025/14379  
Ö 7.5.1  
Austauschantrag - AM Jochen Mauritz (CDU), AM Arne-Matz Ramcke (BÜ90/DIE GRÜNEN), AM Dan Teschner (FDP): Parken in der Straße "Auf dem Kiekeberg"
VO/2025/14379-01  
Ö 7.6  
AM Jochen Mauritz (CDU), AM Dan Teschner (FDP): Ganztägiges Parkverbot in der Kaiserallee
VO/2025/14380  
Ö 7.6.1  
Austauschantrag - AM Jochen Mauritz (CDU), AM Arne-Matz Ramcke (Bü90/DIE GRÜNEN), AM Dan Teschner (FDP): Ganztägiges Parkverbot in der Kaiserallee
VO/2025/14380-01  
Ö 7.7  
AM Jan Ingwersen (CDU), AM Dan Teschner (FDP): Wiederherstellung Spazierweg im Brüggmanngarten
VO/2025/14381  
Ö 7.7.1  
Austauschantrag - AM Jan Ingwersen (CDU), AM Arne-Matz Ramcke (BÜ90/DIE GRÜNEN), AM Dan Teschner (FDP): Wiederherstellung Spazierweg im Brüggmanngarten
VO/2025/14381-01  
Ö 7.8  
AM Jan Ingwersen (CDU), AM Dan Teschner (FDP): Bereich ehemalige Skaterbahn dem Parkplatz Leuchtenfeld zuordnen
VO/2025/14382  
Ö 7.8.1  
Austauschantrag - AM Jan Ingwersen (CDU), AM Arne-Matz Ramcke (BÜ90/DIE GRÜNEN), AM Dan Teschner (FDP): Bereich ehemalige Skaterbahn dem Parkplatz Leuchtenfeld zuordnen
VO/2025/14382-01  
Ö 7.8.2  
Änderungsantrag des AM Sascha Luetkens (Fraktion Linke & GAL) zu Austauschantrag - AM Jan Ingwersen (CDU), AM Arne-Matz Ramcke (BÜ90/DIE GRÜNEN), AM Dan Teschner (FDP): Bereich ehemalige Skaterbahn dem Parkplatz Leuchtenfeld zuordnen
Enthält Anlagen
2025/14382-01-01  
Ö 7.9  
AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), Jochen Mauritz (CDU), Dan Teschner (FDP): Analyse der Geschwindigkeitsmessungen und Handlungsempfehlungen
VO/2025/14384  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.05.2025      
N 10.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.05.2025      
N 10.3     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.06.2025      
N 10.4     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.06.2025      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 11.1     Ausschreibung und Beauftragung einer Fachberatung zur Vorbereitung und Durchführung der Neuvergabe der Werberechte in der Hansestadt Lübeck      
N 11.2     Ausschreibung des Winterdienstes auf öffentlichen Gehwegen und Grundstücken im Bereich der Liegenschaften der Hansestadt Lübeck      
N 11.3     Beauftragung einer Maßnahme zum Schutz gegen Gefahren durch Altlasten und zur Wiedernutzung brachliegender Flächen      
N 12     Berichte      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     Mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilungen über Bauvorhaben      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse