Auszug - Antrag des BM Tim Stüttgen: AT Neue Bebauungspläne zur Wohnraumversorgung  

4. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck in der Wahlperiode 2023 - 2028
TOP: Ö 10.6
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Beschlussart: unverändert beschlossen
Datum: Do, 30.11.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 22:20 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
VO/2023/12458-01 Antrag des BM Tim Stüttgen: AT Neue Bebauungspläne zur Wohnraumversorgung
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftstelle Unabhängige-Volt-PARTEI Bearbeiter/-in: Szampanska, Karoline
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Hierzu spricht BM Stüttgen. Der Vorsitzende macht bei der Abstimmung darauf aufmerksam, dass nur die Stimmen der Bürgerschaftsmitglieder gezählt werden, die auch ihre Karte heben.


Beschluss:

Die Verwaltung der Hansestadt Lübeck wird beauftragt, das Siedlungsgebiet der Stadt daraufhin zu überprüfen, welche Flächen sich für eine Anwendung des § 9 Abs. 2 d BauGB [neu!] voraussichtlich eignen könnten. (Sollte die Gültigkeit dieser Regelung des Baugesetzbuches nicht verlängert werden, müssten Aufstellungsbeschlüsse bis zum 31.12.2024, Satzungsbeschlüsse bis 31.12.2026 erfolgen.)


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

4 Bürgerschaftsmitglieder haben nicht abgestimmt.

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

21

Nein-Stimmen

15

Enthaltungen

2

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 


  Beschluss: 30.11.2023 Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck unverändert beschlossen
In Bearbeitung Koordinierung:
5.000 - Fachbereichsleitung Bearbeitung:
5.610 - Stadtplanung und Bauordnung
Status: in Bearbeitung  
Auftrag: