Auszug - Außerplanmäßige Bewilligung gemäß § 82 (1) Gemeindeordnung Schleswig-Holstein zu Gunsten der Stiftung HGH  

4. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck in der Wahlperiode 2023 - 2028
TOP: Ö 9.33
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Beschlussart: unverändert beschlossen
Datum: Do, 30.11.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 22:20 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
VO/2023/12684 Außerplanmäßige Bewilligung gemäß § 82 (1) Gemeindeordnung Schleswig-Holstein zu Gunsten der Stiftung HGH
   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Bürgermeister Jan Lindenau
Federführend:1.201 - Haushalt und Steuerung Bearbeiter/-in: Bössow, Dennis
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

s. hierzu TOP 9.28.
 


Beschluss:

 

Für das Haushaltsjahr 2024 werden gem. § 82 GO bei dem Produktsachkonto

 

  1. 111020 000.5315000 – Grundstücksmanagement / Zuschüsse an Sondervermögen 820.000 EUR für einen Zuschuss an die Stiftung HGH zur Durchführung der Unterhaltungsmaßnahmen im Zusammenhang mit der Brandschutzsanierung des HGH
  2. 111020 999.7815000 – Grundstücksmanagement / Investitionszuschüsse an Sondervermögen 716.600 EUR für einen Zuschuss an die Stiftung HGH zur Durchführung der Investitionen im Zusammenhang mit der Brandschutzsanierung des HGH

 

außerplanmäßig bewilligt.

 

Zur Deckung werden folgende Ansätze im Haushaltsjahr 2024 reduziert:

 

Zu 1. 111029 000.521100 GMHL / Unterhaltung der Hochbauten 820.000 EUR

Zu 2: 111029 349.7851000 GMHL / Kalandschule, Sanierung und Dachgeschosserweiterung 716.600 EUR


 


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung.