Auszug - Abwassergebühren-Ranking Haus & Grund  

Der Vorsitzende erläutert, dass dieses Ranking ein ständiges Thema sei. Herr Thyen er­gänzt, dass es alle drei Jahre solch ein Ranking gebe. Bereits vor drei Jahren gab es damit großen Ärger, weil in der Grundlage unsere Zähler falsch eingestuft wurden.

Von der Veröffentlichung des jetzigen Rankings wurden die EBL im Vorwege nicht informiert.

Die diesjährige Platzierung lasse sich erklären u.a. mit dem höheren Standard der Kläranla­gen in Lübeck und auch die Masterplanumsetzungen kämen schon zum Tragen. Zudem wurde der Berechnung das Einfamilienhaus zugrunde gelegt; dass bei Geschoßwohnungsbau ein sehr viel kleinerer Grundgebühranteil entsteht, habe Haus & Grund nicht verglichen. Der VKU hat bereits eine bundesweite Stellungnahme abgegeben zu diesem „Apfel-Birnen-Vergleich“. Für Mieter schneide Lübeck besser ab.

Herr Zahn bittet dazu um ein paar kurze Sätze im Protokoll, damit der WA diese Ausführun­gen an der Hand habe – siehe Anlage 1 (Folien aus der Präsentation).

Herr Rohlf will die CDU-Frage über Abwassergebühren festgehalten haben. 

Es folgt die weitere Behandlung der Punkte gemäß Antrag unter Pkt. 2. (s.o.).

„Die EBL werden gebeten, möglichst bei der nächsten Sitzung des Ausschusses ihr Konzept zum „Winterdienst auf Radwegen“ gem. dem Beschluss der Bürgerschaft vom März 2023  vorzustellen.“

Begründung: Gem. Beschluss sollen „in der Regel“ die Radwege im Zeitfenster von

07.00 Uhr bis 22:00 Uhr einen Winterdienst erhalten. Dieser Beschluss fordert von den EBL ein erhebliches „Mehr“ an materiellen und personellen Ressourcen. Deswegen wird um eine Darstellung der Umsetzungsmaßnahmen gebeten.

Herr Thyen verweist auf ein derzeit erarbeitetes Konzept, das Ende August in den Senat und durch die Gremien WA, HA und BÜ laufen soll.

Der Gast Herr Höfel bittet, dass das Thema auch am runden Tisch des Radverkehrs aufge­nommen wird.