Auszug - Erweiterter Bericht der Verwaltung zum Beschluss VO/2016/04233 - Verkehrskonzept bei Brückensanierungen sowie Bericht zur Vorlage VO/2019/07950 - Einrichtung einer Leitstelle Verkehrsflussmanagement  

Herr Wetzel stellt das Thema anhand einer Präsentation, die der Niederschrift als Anlage beigefügt ist, vor.

Herr Lötsch fragt, ob geänderte Situationen wie die Ein- und Ausfahrten am Berliner Kreisel abgebildet werden könnten.

Herr Wetzel bejaht dies, grundsätzlich sei es möglich und sei bei der Bahnhofsbrücke beispielsweise auch gemacht worden.

Frau Mecker fragt, was mit den Maßnahmen der EBL bis 2030 ist.

Herr Wetzel sagt, dass die Maßnahmen, die sich in der Planung befänden auch in der Software erfasst seien.

Herr Leber fragt, ob mit dieser Neuerung auch ein neues Prozessverständnis einhergehe.

Frau Hagen betont, dass die Verantwortung für die Planung weiterhin bei den planenden Bereichen bleibe, die Aufgabe der Leitstelle sei es, Planungen übereinanderzulegen und Beeinträchtigungen auf die Verkehre zu reduzieren.

Herr Wetzel ergänzt, dass den Planenden ein Mehrwert geboten werden müsse, die Planung bereits frühzeitig bereitzustellen, damit das Koordinierungsfenster möglichst groß werde. Durch einen neuen, integrierten Genehmigungsprozess könne ein Mehrwehrt dahingehend geschaffen werden, dass die Daten nur einmal erfasst werden und somit eine Doppelerfassung aus Planung und Antragsverfahren entfalle.

Herr Dr. Brock sagt, dass es faszinierend sei, was mit der Software geleistet werden könne, aber er wissen möchte, ob die Verwaltung noch mit den Kapazitäten beim Breitbandausbau hinterherkomme.

Frau Hagen antwortet, dass es momentan so aussehe, dass die Verwaltung dies leisten könne. Die Kommunikationsunternehmen würden auch merklich Schwierigkeiten bekommen, da diese ebenfalls nur begrenzte Kapazitäten haben würden.

Der Vorsitzende stellt den Antrag, die Rednerliste zu schließen.

Der Bauausschuss stimmt dem einstimmig zu.

Frau Haltern fragt, ob die Leitstelle auch verantwortlich für die Umleitungen sei.

Herr Wetzel erläutert, dass für die Einrichtung der Umleitungen weiterhin die planenden Stellen verantwortlich seien, die Leitstelle aber ggf. eingreife und sich mit den Akteuren zusammensetze, um geeignete Lösungen zu finden.

Herr Matthies fragt, wann die Umsetzung abgeschlossen sei und ob Land und Bund ebenfalls miteinbezogen seien.

Herr Wetzel erklärt, dass das Grundsystem aufgebaut und funktionsfähig sei, dieses aber immer weiterentwickelt werden könne und werde. Mitteilungen vom Land würden derzeit noch manuell eingepflegt werden, aber es werde daran gearbeitet, sich mit dem System BIS2 vom Land zu verbinden, um die Daten auch digital auszutauschen.

Herr Biehlig fragt, wie intelligent das System sei.

Herr Wetzel antwortet, dass es sich um ein Unterstützungssystem handelt, das im Wesentlichen eine Datenbank beinhalte und die Daten sowie die definierten Regeln visuell auf einer Karte darstelle und eine intuitive Bedienung biete. Es gebe weitere Module für die Software Roads z.B. hinsichtlich einer Verkehrssimulation. Da könne von einer künstlichen Intelligenz gesprochen werden, indem mögliche Auswirkungen von Sperrungen als Prognose ermittelt werden würden. Derzeit ist der Einsatz bei der Hansestadt jedoch nicht soweit, da noch nicht alle Rahmenbedingungen vorliegen würden.

Frau Hagen ergänzt, dass sich das Verkehrsmodell in Aufstellung befinde und hoffentlich Ende des Jahres vorliege.

Herr Lötsch stellt den Antrag, die TOP 6.4.1, TOP 6.4.2 und TOP 6.4.3 vorzuziehen.

Der Bauausschuss stimmt einstimmig zu.

Bericht:

Interfraktioneller Antrag der Fraktionen CDU, BfL, Freie Wähler & Die Linke und SPD in der Bürgerschaft am 29.09.2016 (VO/2016/04233):

„Der Bürgermeister wird aufgefordert, zum März 2017 ein Konzept zur Stauvermeidung bei den kommenden infrastrukturellen Großprojekten, wie z.B. für die Sanierung der Bahnhofsbrücke, vorzulegen. Dabei muss sichergestellt sein, dass nicht zentrale Hauptbrücken und Straßen gleichzeitig saniert werden. Das Konzept soll die unterschiedlichen Bedürfnisse von Verkehrsteilnehmern auch nach Jahreszeiten (Ferienzeit, Winterzeit usw.) berücksichtigen.“

Mit der Vorlage VO/2019/07950 wurde 2019 die Einrichtung einer Leitstelle Verkehrsflussmanagement beschlossen mit der Zielsetzung einer effektiven Unterstützung der Straßenbaulast- und Leitungsträger der Hansestadt Lübeck bei der Entscheidungsfindung, ob, in welchem Umfang und wann eine Baumaßnahme durchgeführt werden soll.

Speziell zur Bahnhofsbrücke wurde bereits mit Beschlussvorlage VO/2020/08653 ein Konzept mit den Bestandsteilen Bauablaufplanung, Terminplanung, Verkehrsführung, Sperrpausenkonzept, Vorwegmaßnahmen, Risikomanagement, Baustellenkommunikation sowie der Finanzierung vorgelegt. Zu beiden Themenbereichen wird hier berichtet, da ein direkter Zusammenhang besteht bzw. die Einrichtung der Leitstelle Verkehrsflussmanagement eine erweitere Lösung zum geforderten Konzept darstellt.