Auszug - BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Städtepartnerschaft mit britischer Hansestadt knüpfen  

Aufgrund der Befangenheitsmeldung von AM Hagge vor Eintritt in die Tagesordnung verlässt AM Hagge für die Beratung des TOP 6.2 den Sitzungssaal.

AM Grabitz führt zum Antrag der Fraktion Die Grünen aus, dass der ehem. Lübecker Bgm. Hermann Morneweg (1270–1338) in King’s Lynn geboren wurde. Die Stadt Kings’s Lynn sei Lübeck am Ähnlichsten

AM Rottloff teilt mit, dass seine Fraktion den Antrag nicht unterstützen werde, da Lübeck bereits Städtepartnerschaften unterhalte. Die Ausführungen in der Vorlage zum Brexit und zur Hanse seien nicht überzeugend. Für die Intention reichen die Hansetage der Neuzeit aus.

AM Burkard findet den Antrag sinnvoll und unterstützungswürdig. Er wendet sich mit seiner Frage, ob es mit den in der Vorlage vorgeschlagenen Städten bereits einen Austausch gebe, an AM Grabitz.

AM Grabitz antwortet, der Kontakt bestehe dadurch, dass sie Hansestädte seien.

AM Steffen wertet, dass der Antrag Charme habe. Trotz Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU liege Großbritannien weiterhin in Europa, denn Europa sei Sache des Herzens und nicht der Bürokratie. Seine Heimatstadt Kiel unterhalte bspw. eine Städtepartnerschaft mit der englischen Stadt Coventry. Er spricht sich für Städtepartnerschaften mit einen anderen Hansestädten aus.

Sen. Frank gibt zu bedenken, ob dieser Ausschuss der richtige für die Beratung dieser Vorlage sei. Innerhalb der Stadtverwaltung liege die Zuständigkeit beim Fachbereich 1.

AV Stolzenberg wendet sich mit der Frage, was der Verein LübeckPartner e. V. dazu sage, an AM Grabitz. AM Grabitz antwortet, wenn grundsätzliches Interesse bestehe, könne der Kontakt zum Verein hergestellt werden.

AM Dr. Junghans teilt mit, abzuwägen, ob weitere Städterpartnerschaften sinnvoll seien, v. a. wenn sie nur formell bestehen oder es bereits Defizite mit anderen Partnerschaften gebe.

AV Stolzenberg schlägt vor, mit dem vorliegenden Antrag einen Prüfauftrag an den Bgm. zu verbinden, indem er die Möglichkeiten einer Städtepartnerschaft prüfe mit Vorlage einer Stellungnahme des Vereins. AM Rottloff, teilt mit, dass die Überweisung des Antrags aus der Bürgerschaft an diesen Ausschuss ein „Formfehler“ darstelle. Mit dem vorgeschlagenen Prüfauftrag sei er einverstanden. AM Langbehn teilt mit, der vom AV Stolzenberg formulierte Prüfauftrag könne so übernommen werden. Sen. Frank ergänzt, dass auch geprüft werden solle, ob im Ergebnis der Ausschuss f. Kultur u. Denkmalpflege zuständig sei.

AV Stolzenberg lässt über folgenden Prüfauftrag abstimmen:

Der Bgm. möge prüfen, ob eine Städtepartnerschaft mit einer der in der VO/2021/09740 genannten Hansestädte Kingston upon Hull, King's Lynn oder Boston eine sinnvolle Ergänzung der Städtepartnerschaften der Hansestadt Lübeck darstellen kann. Der Ausschuss bittet um eine Verwaltungsvorlage vom Bgm. Zu dieser Frage sollte auch eine Stellungnahme des Vereins LübeckPartner e. V. eingeholt werden.

Beschluss:

Der Bürgermeister wird gebeten, mit einer der britischen Hansestädte eine Städtepartnerschaft zu vereinbaren, um die kommunale Verbundenheit zu stärken.
Der Bgm. möge prüfen, ob eine Städtepartnerschaft mit einer der in der VO/2021/09740 genannten Hansestädte Kingston upon Hull, King's Lynn oder Boston eine sinnvolle Ergänzung der Städtepartnerschaften der Hansestadt Lübeck darstellen kann. Der Ausschuss bittet um eine Verwaltungsvorlage vom Bgm. Zu dieser Frage sollte auch eine Stellungnahme des Vereins LübeckPartner e. V. eingeholt werden.