Auszug - Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 95 d Abs. 1 Gemeindeordnung (GO) für das Produkt Jugendhilfe  

41. Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 5.20
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: unverändert beschlossen
Datum: Di, 24.11.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 19:34 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
VO/2020/09332 Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 95 d
Abs. 1 Gemeindeordnung (GO) für das Produkt Jugendhilfe
   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Bürgermeister Jan Lindenau
Federführend:4.510 - Familienhilfen/Jugendamt Bearbeiter/-in: Bender, Olga
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Keine Wortmeldung.


Beschluss:

In den nachfolgend aufgeführten Produktsachkonten werden gem. § 95 d Abs. 1 GO

überplanmäßig bereitgestellt:

 

Produktsachkonto

Textbezeichnung

Haushaltsjahr

Betrag

363002000.5331001

Jugendhilfe, Jugendhilfe außerhalb von Einrichtungen

2020

1.500.000 €

 

Deckung:

 

Produktsachkonto

Textbezeichnung

Haushaltsjahr

Betrag

361001000.5331001

 

 

 

272001000.5431008

 

 

362002000.5318001

Finanzielle Förderung in Kitas, Jugendhilfe außerhalb von Einrichtungen

 

Stadtbibliothek, Sonstige Geschäftsaufwendungen

 

Jugendarbeit,  Zusch. für lfd. Zwecke. soz.o.ähnl. Einrichtungen

2020

 

 

 

 

 

2020

 

 

 

2020

900.000 €

 

 

 

100.000 €

 

 

150.000 €

611001000.4012000

Grundsteuer B, Mehr-erträge

2020

350.000 €

 

Erläuterungen zu den Deckungsbeiträgen:

Die für das Hhj. 2020 im Produkt 361001 Finanzielle Förderung in Kitas, Jugendhilfe außerhalb von Einrichtungen geplanten Haushaltsmittel werden nicht im vollen Umfang benötigt.

Im Produkt 272001 können 100 T€ zur Deckung angeboten werden, da sich der für 2020 geplante Umzug der Stadtbibliothek (Bücherarchiv auf dem Priwall) verzögert und nur ein Teilbetrag in 2020 kassenwirksam umgesetzt wird. Für 2021 wurden weitere Haushaltsmittel beantragt.

Im Produkt 362002 Jugendarbeit konnten Corona bedingt verschiedene Maßnahmen nicht umgesetzt werden, was zu geringeren Aufwendungen in Höhe von 150 T€hrt.

In Folge verstärkter Bautätigkeit sind Mehrerträge bei der Grundsteuer B zu verzeichnen, die hier als Deckungsmittel eingesetzt werden können.
 


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

als Empfehlung an die Bürgerschaft

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum