Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen

	20. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
TOP:	Ö 1
Gremium:	Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"	Beschlussart:	(offen)
Datum:	Mo, 09.11.2020	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:30 - 18:35	Anlass:	Sitzung
Raum:	Große Börse
Ort:	Rathaus

Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die 20. Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.

a) Es sind keine zu verpflichtenden Ausschussmitglieder anwesend.

Ferner macht der Vorsitzende darauf aufmerksam, dass Personen, die möglicherweise befangen sein könnten, verpflichtet sind, dieses mitzuteilen. Ob jemand befangen sein könnte, entscheidet im Zweifel der Ausschuss.

b) Der Vorsitzende schlägt vor, den TOP

7. Anträge von Ausschussmitgliedern

7.5. VO/2020/09274-01

Antrag des AM Lars Lehrke (Die Unabhängigen):

Satzung der Hansestadt Lübeck über die Erhebung von Kurabgabe und

Strandbenutzungsgebühr im Stadtteil Kurort und Seeheilbad Travemünde

gemeinsam mit TOP

5. Beschlussvorlagen

5.3. VO/2020/09274

Satzung der Hansestadt Lübeck über die Erhebung

von Kurabgabe und Strandbenutzungsgebühr

im Stadtteil Kurort und Seeheilbad Travemünde

unter 5.3. und den TOP

7. Anträge von Ausschussmitgliedern

7.4. VO/2020/09453

Antrag des AM Lars Lehrke (Die Unabhängigen):

Konzept für Lübecker Wochenmärkte

gemeinsam mit TOP

3. Anfragen / Antworten / Mitteilungen

3.2.1.

Aktueller Sachstand Wochenmärkte

unter 3.2.1. zu beraten.

c) Herr Martens bittet um erneute Vertagung des TOP

6. Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft

6.1. VO/2020/08799

DIE LINKE: Umbau Hafenschuppen 6

da hierzu noch Abstimmungsbedarf besteht.

d) Der Vorsitzende weist darauf hin, dass gemäß § 35 Abs. 2 der Gemeindeordnung ein gesonderter Verfahrensbeschluss mit 2/3 Mehrheit über die nichtöffentliche Behandlung von Vorlagen erforderlich ist. Er lässt über die Zuordnung der für den nichtöffentlichen Teil an-gemeldeten TOP einzeln abstimmen. Herr Dr. Flasbarth beantragt zu TOP

13. Beschlussvorlagen

13.7. VO/2020/09404

Verkauf eines Gewerbegrundstückes im Aldermannweg

eine öffentliche Vorberatung, soweit wie dies rechtlich möglich ist.

e) Der Vorsitzende teilt mit, dass Herr Cladow als Vertreter des Seniorenbeirates einen Antrag auf Teilnahme am nicht öffentlichen Teil der Sitzung gestellt hat. Der Vorsitzende bittet um Abstimmung über den Antrag.

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss