Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen  

Die stellvertretende Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit. Ferner macht die stellvertretende Vorsitzende darauf aufmerksam, dass Personen, die möglicherweise befangen sein könnten, verpflichtet sind, dieses mitzuteilen. Ob jemand befangen sein könnte, entscheidet im Zweifel der Ausschuss.

Die stellvertretende Vorsitzende weist auf die nachträglichen Tagesordnungspunkte hin. Diese seien im öffentlichen Teil TOP 4.2.1 - Informationen zur Straßenreinigungsgebühr für  Hinterlieger und TOP 9.3 - Anfrage der CDU zum Winterdienst auf Fahrradwegen sowie im nichtöffentlichen Teil TOP 11.2.1 - Stand Abstimmungsvereinbarung Duale Systeme.

Die stellvertretende Vorsitzende und der Ausschuss erklären sich damit einverstanden.

Gleichfalls weist die stellvertretende Vorsitzende darauf hin, dass gemäß § 35 Abs. 2

der Gemeindeordnung ein gesonderter Verfahrensbeschluss mit 2/3 Mehrheit über die

nichtöffentliche Behandlung von Vorlagen erforderlich ist.

Die stellvertretende Vorsitzende verpflichtet die ordentlichen bürgerlichen Ausschussmitglieder Andy Kuba und Klaus Hinrich Rohlf sowie das stellvertretende bürgerliche Ausschussmitglied Detlef Thannhäuser mit den Worten: "Ich verpflichte Sie auf die gewissenhafte

Erfüllung Ihrer Obliegenheiten, weise Sie auf die Rechte und Pflichten nach der Gemeindeordnung hin und führe Sie hiermit in Ihr Amt ein.