Auszug - Unterbringung von Flüchtlingen Anfrage AM Michelle Akyurt  

Herr Kewitz beantwortet die Anfrage im Einzelnen und verweist auf einen Vermerk mit entsprechenden Ausführungen, der der Niederschrift beigefügt wird (siehe Anlage).

Herr Dr. Vieler fragt an, ob die Verwaltung in der Gemeinschaftsunterkunft Ostseestraße eine Problemlage aufgrund von Lärmbelästigungen sieht. Herr Kewitz erwidert, die Verwaltung sei in ständigem Austausch mit dem Betreiber vor Ort, dem Wachunternehmen und dem örtlichen Polizeirevier. Alle Beteiligten seien sich einig, dass es sicher „auch mal lauter zugeht“, das Maß der Zumutbarkeit für die Nachbarschaft aber nicht überschritten werde.

Weitere Fragen von Frau Akyurt (auslaufende Mietverträge in 2019) und Frau Wolter (Familiennachzug, Konflikte in den Gemeinschaftsunterkünften) beantworten Herr Senator Schindler und Herr Kewitz.

Herr Candan dankt der Verwaltung für die geleistete Arbeit.

Frau Akyurt erklärt ihre Anfrage als erledigt.

Anfrage:

Im Zeitungsbericht der Lübecker Nachrichten vom 01. Oktober 2018 sind nach Angaben des Bürgermeisters:

„Aktuell 1600 Geflüchtete untergebracht... zur  Zeit kommen rund 50 Geflüchtete monatlich dazu, und 20 bis 25 ziehen monatlich in klassische Wohnungen aus. Das heißt, wir haben leicht wachsende Zahlen in den Gemeinschaftsunterkünften.“ Zum Jahresende werden Gemeinschaftsunterkünfte mit 70 Bewohnern und eine kleinere Unterkunft geschlossen, so dass 86 Geflüchtete auf die anderen Unterkünfte verteilt werden müssen.

Vor diesem Hintergrund werden folgende Fragen gestellt:

1. Wie viele Geflüchtete wurden seit Januar 2018 monatlich in den Gemeinschaftsunterkünften untergebracht?

2. Wie viele Geflüchtete sind seit Januar 2018 monatlich aus einer Gemeinschaftsunterkunft in eine Wohnung umgezogen?

3. Wie viele Geflüchtete wohnen bereits länger als 12 Monate in Gemeinschaftsunterkünften, weil sie keine Wohnung auf dem regulären Wohnungsmarkt gefunden haben?

4. Wie ist der Umsetzungsstand des Beschlusses der Bürgerschaft Entzerrung der Wohnsituation von Geflüchteten?

5. Welche Gemeinschaftsunterkünfte sind seit Januar 2017 geschlossen worden oder sollen geschlossen werden? Aus welchen Gründen (bitte eine Antwort für jede Unterkunft getrennt angeben)?

6. Wie verträgt sich die Schließung von Gemeinschaftsunterkünften mit dem Beschluss zur Entzerrung der Wohnsituation in den Gemeinschaftsunterkünften?

7. Bestehen aktuell weitere Problemlagen bei der Unterbringung von Geflüchteten? Wenn ja welche?

Ich bitte um schriftliche Beantwortung.

Der Ausschuss nimmt Kenntnis.