5.1.1Geplante Bebauung Strandweg (Herr Pluschkell) – 5.610
(TOP 5.2.6 am 06.02.2017)
Was für eine Bebauung ist auf dem Gelände Strandweg an der Steenkampschule geplant?
Wann und wie wird der Bauausschuss über den Antrag bzw. das Bauvorhaben informiert?
Wie viele Bäume werden gefällt?
Ist eine Bürgerinformation geplant?
Zwischenantwort:
Es wird eine Beantwortung der Anfrage zu einer der nächsten Sitzungen zugesagt.
Abschließende Antwort:
Es liegt der Verwaltung für dieses Grundstück ein Bauantrag zur Errichtung von Wohnungsneubau vor.
Siehe hierzu auch Bericht unter TOP 6.2.1 im nicht-öffentlichen Teil der Sitzung.
Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.
5.1.2Mahnmal Bahnhofsvorplatz (Herr Ramcke) – 5.660
(TOP 5.2.1 am 06.02.2017)
Im Zuge der Neugestaltung des Bahnhofsvorplatzes wurde das Mahnmal „Vor aller Augen“ beschädigt.
Bis wann wird das Mahnmal in seinen Originalzustand von 2013 wieder hergestellt?
Insbesondere müssen die Lichtkegel der drei Bodenscheinwerfer genau mittig auf die Masten ausgerichtet sein. Zurzeit sind sie völlig ausgestellt.
Sollte der Schaden nachweislich einem bei der Umgestaltung des Vorplatzes beteiligten Gewerk zuzuschreiben sein, die Aufforderung an die Verwaltung, diesen Schaden gegenüber diesem Gewerk geltend zu machen. Um schriftliche Antwort wird gebeten.
Zwischenantwort:
Es wird eine Beantwortung der Anfrage zu einer der nächsten Sitzungen zugesagt.
Abschließende Antwort:
Das Mahnmal war nachweislich bereits schon vor Beginn der Bauarbeiten in dem Bereich vor dem Hauptportal des Lübecker Hauptbahnhofes beschädigt.
Am 18.10.2016 fand eine Baubesprechung unter Teilnahme von Frau Jürß zur Einweisung der Baufirma in die dort vorgesehenen Oberflächenarbeiten statt. In diesem Zusammenhang erfolgte der in Baubesprechungsprotokoll vom selben Tage festgehaltene Hinweis der Bauleitung des Bereiches Stadtgrün und Verkehr: „Bei der Ortsbegehung wurde festgestellt, dass ein Fahnenmast nicht lotrecht steht. Ebenso ist in den Bodenstrahlern Tauwasserniederschlag zu erkennen.“
Seit der Inbetriebnahme der Bodenleuchten für das Mahnmal war kein eigenständiger Stromanschluss mit einer eigenen Verbrauchserfassung und – abrechnung vorhanden. Die Versorgung der Bodenstrahler erfolgte über eine geduldete Stromverbindung zu einem Verteilerkasten des Sachgebietes „Verkehrseinrichtungen“ zur Steuerung der dort vorhandenen Lichtsignalanlage. Eine separate Verbrauchserfassung und Abrechnung war für die Bodenleuchten nicht gegeben. Im Zuge der Umgestaltung des Bahnhofsvorplatzes erfolgte auch eine technische Anpassung der Lichtsignalanlage und der zugehörigen Schalt- und Steueranlagen. In diesem Zusammenhang musste der besagte Schaltschrank aufgegeben werden. Dies ist dem Kulturbüro der Hansestadt Lübeck (4.041.4) frühzeitig mitgeteilt worden, ebenso der Hinweis, dass zur Neuordnung der Anlagen ein eigener Stromanschluss zu beantragen wäre. Dies war jedoch bislang unterblieben.
Im Zuge der der Bauarbeiten wurde daher durch die Bauleitung der HL bereits veranlasst, dass in Abstimmung mit dem Sachgebiet „Verkehrswegebeleuchtung“ Kabelleerohre zu dem nächstmöglichen Anschlusspunkt an die öffentliche Beleuchtung verlegt werden, um nach Klärung der Randbedingungen (Verbrauch und Abrechnung) kurzfristig einen Anschluss der Bodenstrahler ohne umfangreiche Erdarbeiten realisieren zu können.
Zwischenzeitlich wurde eine neue Anschlusssäule gesetzt und im Auftrag von 4.041.4 werden sowohl die Elektroarbeiten für die Bodenstrahler, als auch die Richtarbeiten für den Fahnenmast ausgeführt.
Eine Lageveränderung der eigenständig fundamentierten Bodenstrahler oder der Fahnenmasten ist im Zuge der Bauarbeiten nicht erfolgt!
Weitere Anmerkungen in der Sitzung am 20.02.2017:
Herr Voht erklärt, dass an den Masten des Mahnmals öfters Fahrräder angeschlossen seien, da es wahrscheinlich nicht ersichtlich dargestellt werde, dass es sich hierbei um ein Mahnmal und keinen Laternenpfahl handele. Er schlägt einen Hinweis vor Ort vor.
Herr Senator Boden sagt eine Weitergabe an den dafür zuständigen Bereich zu.
Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.
5.1.3Kantstraße / Aldi (Frau Kaske) – 5.610
(TOP 5.2.5 am 06.02.2017)
Frau Kaske spricht die vom Aldi Parkplatz in der Kantstraße vorgesehene, allerdings abgepollerte zusätzliche Abfahrt in Richtung Marliring an und möchte wissen, warum diese Zu- bzw. Abfahrt nicht geöffnet sei, um zumindest einen Teil der Verkehre aus der Kantstraße herauszunehmen zu können.
Zwischenantwort:
Es wird eine Beantwortung der Anfrage zu einer der nächsten Sitzungen zugesagt.
Abschließende Antwort aus der Stadtplanung und Bauordnung / Verkehrsplanung:
Die hier in Rede stehende Ausfahrt befindet sich auf einer nicht öffentlichen Fläche, die auch nicht der Hansestadt Lübeck gehört. Aus verkehrlicher Sicht erscheint eine Öffnung dieser Ausfahrt auch nicht erforderlich.
Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.
5.1.4Meierstraße (Herr Pluschkell) – 5.610
(TOP 5.2.1 am 19.12.2016)
Herr Pluschkell möchte wissen, wann die Bürgerbeteiligung bei der Meierstraße erfolgen solle.
Zwischenantwort:
Es wird eine Beantwortung der Anfrage zu einer der nächsten Sitzungen zugesagt.
Abschließende Antwort:
Am 10.01.2017 erfolgte die Bürgerveranstaltung. Einige Anregungen hieraus sind in die Planung eingeflossen. Zurzeit läuft das Anhörungsverfahren.
Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.
5.1.5Parken in der Plönniesstraße (Frau Friedrichsen) – 5.610
(TOP 5.2.11 am 05.12.2016)
Frau Friedrichsen kommt auf eine Anfrage von vor rund zwei Jahren zurück und erläutert, dass es für die Anwohner in der Plönniesstraße schwierig sei einen Parkplatz zu finden, da viele Besucher bzw. Angestellte der Sanaklinik hierher ausweichen würden, um die dortigen Parkgebühren zu sparen (doppelreihiges Parken). Sie möchte wissen, ob es hierzu schon Überlegungen der Verwaltung gegeben habe eine befristete Parkzeit mit Parkscheibe auszuweisen.
Zwischenantwort am 05.12.2016:
Es wird eine Beantwortung der Anfrage zu einer der nächsten Sitzungen zugesagt, nachdem sich vermutlich der städtische Arbeitskreis für Verkehrsfragen (AKV) erneut damit befasst habe.
Zwischenantwort am 20.02.2017:
Der AKV hat sich noch nicht abschließend zu dem Thema geäußert und wird diesen Punkt in seiner nächsten Sitzung Ende März 2017 erneut auf die Tagesordnung nehmen. Anschließend erfolgt zeitnah eine Information im Bauausschuss.
Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.
Herr Ramcke möchte wissen, wann seine gestellten Anfragen bezüglich der Auswirkungen der Aufhebung der Wiederbesetzungssperre im FB5 (16.01.2017), zum Zeughaus (06.02.2017) und zu Baumfällungen am Krähenteich (06.02.2017) beantwortet werden.
Herr Senator Boden erläutert, dass es zu diesen Fragen zeitnah eine Antwort geben werde.
Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.
