Politik Informationssystem Lübeck

Grunddaten

Betreff:: 1. Sitzung des Hauptausschusses (Wahlperiode 2023-2028)

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Di., 29.08.2023

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 16:30

Anlass:: Sitzung

Raum:: Große Börse, Rathaus, Breite Straße 62, 23552 Lübeck
Ort:: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift
Ö 2.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.06.2023(Liegt vor)	SI/2023/295	zur Kenntnis genommen
Ö 3	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1	AM Christopher Lötsch (CDU): Lümo in Travemünde(Zurückgestellt am 20.06.23)	VO/2023/12281	zur Kenntnis genommen
Ö 3.1.1	Antwort auf die Anfrage des AM Christopher Lötsch (CDU): Lümo in Travemünde	VO/2023/12281-01	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Anfrage BM Juleka Schulte-Ostermann (LINKE & GAL): Entgeltgruppe TVÖD 2 für städtische Reinigungskräfte	VO/2023/12377	zur Kenntnis genommen
Ö 3.3	Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zum Nahverkehr	VO/2023/12387	vertagt
Ö 3.4	NEU: mündl. Anfrage von AM Schulte-Ostermann betr. Parkhaus am Fahrenberg
Ö 3.5	NEU: mündl. Anfrage von AM Fürter betr. verkaufsoffene Sonntage
Ö 3.6	NEU: mündl. Anfrage des Vorsitzenden betr. Eintrittspreise der Lübecker Schwimmbäder
Ö 3.7	NEU: mündl. Anfrage von AM Dr. Flasbarth betr. Sachstand seiner Anfrage VO/2021/10520 Neue Arbeitsformen in der Verwaltung
Ö 4	Berichte
Ö 4.1	1. Zwischenbericht zum Produkthaushaltsplan 2023(Zurückgestellt am 20.06.23)	VO/2023/12268	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2	Statusbericht 2022 des Rechnungsprüfungsamtes	VO/2023/12098	zur Kenntnis genommen
Ö 4.3	Monitoring-Bericht 2020 und 2021 für Vergabeverfahren bei der Hansestadt Lübeck	VO/2023/12157	zur Kenntnis genommen
Ö 4.4	Monitoringbericht 2022 für Vergabeverfahren bei der Hansestadt Lübeck	VO/2023/12243	zur Kenntnis genommen
Ö 4.5	Umsetzungsstand der durch die Bürgerschaft beschlossenen Konsolidierungsmaßnahmen per 01.06.2023	VO/2023/12415	zur Kenntnis genommen
Ö 4.6	Austauschvorlage Entwicklung der Liquiditätskredite seit dem 01.01.2010	VO/2023/12388-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.7	Prüfantrag kostenfreie Perioden-Hygieneartikel	2022/10995-01-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.7.1	Änderungsantrag, AM Juleka Schulte-Ostermann (Linke & GAL) :_Prüfantrag kostenfreie Perioden-Hygieneartikel	VO/2022/10995-02	zur Kenntnis genommen
Ö 4.8	Fortsetzung des Projektes "Buddenbrookhaus, Erweiterung, Umbau und Sanierung, Mengstraße 4+6, 23552 Lübeck"(Anlage liegt nun vor.)	VO/2023/12438	zur Kenntnis genommen
Ö 4.9	Heiligen-Geist-Hospital - Zukunftsperspektiven(Anlage liegt nun vor.)	VO/2023/12467	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Beschlussvorlagen
Ö 5.1	Überplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln gem. §82 I GO für das Haushaltsjahr 2023 im Produkt 111007 Informationstechnik	VO/2023/12409	ungeändert beschlossen
Ö 5.2	Grundsatzentscheidung zur Einführung der Elektronischen Akte (E-Akte) und der elektronischen Vorgangsbearbeitung sowie zum Aufbau einer zentralen Scan-Stelle in der Verwaltung der Hansestadt Lübeck	VO/2023/12275	ungeändert beschlossen
Ö 5.3	Gründung und Beauftragung der Gleisinstandhaltung Lübeck GmbH für die Instandhaltung der Hafenbahn(Dieser TOP wurde versehentlich dem öffentlichen Teil zugeordnet. Der TOP wird neu zur Behandlung im nichtöffentlichen Teil vorgeschlagen.)
Ö 5.4	Feststellung des Jahresabschlusses der Hansestadt Lübeck zum 31. Dezember 2021	VO/2023/12015-01	ungeändert beschlossen
Ö 5.5	Stiftung "Vereinigte Testamente" (VT): Feststellung des Jahresabschlusses 2020	VO/2023/12284	ungeändert beschlossen
Ö 5.6	Stiftung "Lübecker Wohnstifte" (LW): Feststellung des Jahresabschlusses 2020	VO/2023/12285	ungeändert beschlossen
Ö 5.7	Kulturstiftung der Hansestadt Lübeck (KS): Feststellung Jahresabschlüsse 2019 und 2020	VO/2023/12286	ungeändert beschlossen
Ö 5.8	Stiftung Kriegsopferdank: Feststellung des Jahresabschlusses 2020	VO/2023/12353	ungeändert beschlossen
Ö 5.9	Westerauer Stiftung: Feststellung des Jahresabschlusses 2020	VO/2023/12354	ungeändert beschlossen
Ö 5.10	Beschluss über die Finanzierung der Personal- und Sachkosten der Begegnungsstätte "Mühle 77" in der Trägerschaft der Diakonie Nord Nord Ost (DNNO)	VO/2023/12211	ungeändert beschlossen
Ö 5.11	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Virchowstraße	VO/2023/12229	ungeändert beschlossen
Ö 5.12	Vorlage zur 2. Satzung zur Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung für die Übergangswohneinrichtungen der Hansestadt Lübeck	VO/2023/12244	zur Kenntnis genommen
Ö 5.13	Grundsätze für die Beschaffung von klimafreundlichen Fahrzeugen für den Fuhrpark der Entsorgungsbetriebe Lübeck	VO/2023/12191	zur Kenntnis genommen
Ö 5.14	Preistarif Nordische Filmtage Lübeck 2023 - Redaktionelle Anpassung	VO/2023/12161	ungeändert beschlossen
Ö 5.15	Bestellung eines Rechnungsprüfers	VO/2023/12374	ungeändert beschlossen
Ö 6	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 7	Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 7.1	AM Bernhard Simon (CDU): Kein Ankauf des Gebäudes der Bundesbank in Lübeck durch die Stadt	VO/2023/12419	vertagt
Ö 7.1.1	AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL) Änderungsantrag zu VO/2023/12419 AM Bernhard Simon (CDU): Ankauf des Gebäudes der Bundesbank in Lübeck durch die Stadt	VO/2023/12419-01	vertagt
Ö 7.2	Antrag des Beirats für Senior:innen: Verpflichtung Mitglieder des Senior:innenbeirates	VO/2023/12456	abgelehnt
Ö 8	Gleichstellung
Ö 9	Verschiedenes
Ö 10	Ende des öffentlichen Teils
N 11	Genehmigung der Niederschrift
N 11.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.06.2023	SI/2023/295
N 12	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 12.1	NEU: mündl. Mitteilung von Herrn Senator Hinsen betr. Wiederbesetzung der Stelle der Bereichsleitung des Bereichs Stadtwald
N 13	Berichte
N 14	Beschlussvorlagen
N 14.1	Ausschreibung externe Postdienstleistungen für die Stadtverwaltung der Hansestadt Lübeck
N 14.2	Ausschreibung Lieferung von Büromaterial und Kopierpapier für die Bereiche, Schulen und sonstigen Einrichtungen der Hansestadt Lübeck
N 14.3	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Jungborn
N 14.4	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Dornbreite
N 14.5	Erneute Ausschreibung eines neuen Rahmenvertrages über das Betreiben von Gemeinschaftsunterkünften für Geflüchtete und die Betreuung von Geflüchteten in der Hansestadt Lübeck
N 14.6	Digitalisierung des Gesundheitsamtes - Vergabe an SWL Digital
N 14.7	Bau eines "Haus des Sports" an der Falkenwiese - Gewährung eines weiteren Zuschusses aus Sportfördermitteln
N 14.8	Gründung und Beauftragung der Gleisinstandhaltung Lübeck GmbH für die Instandhaltung der Hafenbahn
N 15	Verschiedenes
Ö 16	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
2	Protokoll 20.06.23			öffentlich	633,2 kB
3	Anlage zu TOP 4.9_Stellungnahme Rechtsanwalt			(wie Dokument)	1,3 MB

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