Tagesordnung - 68. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 68. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 23.08.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:38 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
Protokoll 28.06.22 öffentl. Teil

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.06.2022 (Liegt vor)
SI/2022/094  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Aktuelle Lage Coronavirus (Sen. Steinrücke)    
Ö 3.2  
Aktuelle Lage Ukraine (Bgm)    
Ö 3.3  
Aktuelle Lage Energieversorgung (Bgm)    
Ö 3.4  
Ausschreibungstext der Planstelle der Leitung des Bereiches Archäologie und Denkmalpflege (Die Anlage kann nun nachgereicht werden)
VO/2022/11286  
Ö 3.5  
Anfrage des AM Anka Grädner und AM Dr. Axel Flasbarth (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Umsetzung Gender Budgeting (Zurückgestellt am 20.04.21)
VO/2021/09933  
Ö 3.5.1  
Antwort zur Anfrage des AM Anka Grädner und AM Dr. Axel Flasbarth (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Umsetzung Gender Budgeting
VO/2021/09933-01  
Ö 3.6  
AM Birte Duggen & AM Dr. Axel Flasbarth, BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Daten und Fakten zum Thema private Unterkünfte für geflüchtete Menschen (Zurückgestellt am 28.06.22)
VO/2022/11258  
Ö 3.6.1  
Antwort zur Anfrage von AM Birte Duggen & AM Dr. Axel Flasbarth, BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Daten und Fakten zum Thema private Unterkünfte für geflüchtete Menschen
VO/2022/11258-01  
Ö 3.7  
Anfrage AM Katjana Zunft (DIE LINKE): Fragen zur Kindertagespflege (Zurückgestellt am 29.07.20)
VO/2020/09111  
Ö 3.7.1  
Antwort auf die Anfrage AM Katjana Zunft (DIE LINKE): Fragen zur Kindertagespflege
VO/2020/09111-01  
Ö 3.8  
Anfrage des AM Lars Lehrke (Die Unabhängigen) und Birte Duggen (Bündnis90/Die Grünen): Verkauf von Datenträger mit personenbezogenen Daten der Hansestadt auf Ebay (Zurückgestellt am 22.02.22 - Die Beantwortung erfolgt im nichtöffentlichen Teil (TOP 12.1))
VO/2022/10854  
Ö 3.9  
NEU: mündl. Anfrage des AM Prieur (CDU) betr. die Kommunikation von Verwaltungshandeln    
Ö 3.10  
NEU: mündl. Anfrage des AM Prieur (CDU) betr. den Dachausbau der Oberschule zum Dom (OzD)    
Ö 3.11  
NEU: mündl. Anfrage des AM Prieur (CDU) betr. den Hotelneubau in Travemünde    
Ö 3.12  
NEU: mündl. Anfrage des AM Prieur (CDU) betr. den Grünstrand    
Ö 3.13  
NEU: mündl. Anfrage des AM Lehrke (Die Unabhängigen) betr. den Sachstand der Überprüfung der Eingruppierungen nach EG1    
Ö 3.14  
NEU: mündl. Anfrage des AM Rathcke (FDP) betr. die Bearbeitungszeit von Anliegen der Bürger:innen durch die Verwaltung    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
Mündl. Berichterstattung zum Fortschritt der Digitalisierung in der Hansestadt Lübeck (Hierzu wird Herr Dr. Stefan Ivens (DOS) anwesend sein)    
Ö 4.2  
Organisatorische Weiterentwicklung der Stabsstelle Digitalisierung, Organisation und Strategie
VO/2022/11289  
Ö 4.3  
Mitteilung einer Eilentscheidung des Bürgermeisters vom 28.07.2022 gemäß §65 Abs. 4 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein hier: Annahme einer Geldspende der KFW-Förderung in Höhe von 1.033.614,00 EUR zugunsten des Gesundheitsamtes der Hansestadt Lübeck (Anlage wird nachgereicht)
Enthält Anlagen
VO/2022/11312  
Ö 4.4  
Fahrgastbeförderung mit Taxen, hier: Änderung der Stadtverordnung über Beförderungsentgelte für den Gelegenheitsverkehr mit Taxen in der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2022/11252  
Ö 4.5  
Berichtsvorlage zur Ausgestaltung von Schulsozialarbeit gemäß Antrag VO/2021/10434 des AM Haltermann (SPD)
Enthält Anlagen
VO/2021/10434-02  
Ö 4.6  
Pädagogische Schul-IT - Jahresbericht 2021
Enthält Anlagen
VO/2022/11210  
Ö 4.7  
Machbarkeitsstudie zum Bau einer neuen Sporthalle am Standort Falkenwiese
Enthält Anlagen
VO/2022/11119  
Ö 4.8  
Medienentwicklungsplan der Lübecker Schulen 2020-2025
Enthält Anlagen
VO/2022/11268  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Wahl eines Schiedsmanns für den Bezirk VIII (Schlutup)
VO/2022/11288  
Ö 5.2  
Weihnachtsmarkt 2022 (Die Vorlage liegt nun vor und hiermit nachgereicht)
VO/2022/11306  
Ö 5.3  
Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Forstmeisterweg
Enthält Anlagen
VO/2022/11270  
Ö 5.4  
Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Eckenerstraße
Enthält Anlagen
VO/2022/11278  
Ö 5.5  
Annahme einer Spende der Possehl-Stiftung zur Unterstützung des Walderlebnistages 2022 in Höhe von 2.000 EUR
VO/2022/11231  
Ö 5.6  
Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 50.000,- Euro für die Weiterentwicklung der Bürgerakademie Lübeck 2022-2024
Enthält Anlagen
VO/2022/11234  
Ö 5.7  
Machbarkeitsstudie 2. Anbindung Travemünde (Zurückgestellt am 28.06.22)
Enthält Anlagen
VO/2022/11168  
Ö 5.8  
Projektfreigabe "St. Jürgen GGS - Neuordnung Altbau", Mönkhofer Weg 95, 23562 Lübeck, über 175.000,- EUR
Enthält Anlagen
VO/2022/11193  
Ö 5.9  
Freigabe zur Fortsetzung der Maßnahme Ersatzneubau Bahnüber-gang Mecklenburger Straße Lübeck-Schlutup
Enthält Anlagen
VO/2022/11211  
Ö 5.10  
Bebauungsplan 01.77.00 - Nördliche Wallhalbinsel - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2022/11232  
Ö 5.11  
Kostensteigerung - Fahrbahnsanierung der Geniner Straße (es ist eine Beratung im nichtöffentlichen Teil unter TOP 14.11 vorgesehen)    
Ö 5.12  
Erneute Projektfreigabe wegen geändertem Umfang - grundhafte Fahrbahnsanierung des Moltkeplatzes (es ist eine Beratung im nichtöffentlichen Teil unter TOP 14.12 vorgesehen)    
Ö 5.13  
DRINGLICHKEITSVORLAGE! Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter für das Schleswig-Holsteinische Oberverwaltungsgericht (Wahlperiode 15.12.2022 bis 14.12.2027) (Es ist die Erweiterung der Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit erforderlich.)
Enthält Anlagen
VO/2022/11387  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Fraktion Die Unabhängigen: Dringlichkeitsantrag: Verzicht auf Nutzungsentgelte für den Weihnachtsmarkt (Zurückgestellt am 08.02.22 (bis Konzept vorgelegt wird) - Siehe hierzu TOP 5.3)
VO/2021/10680  
Ö 6.2  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Einführung einer Bettensteuer/Kulturabgabe (Der Antrag wurde am 30.06.22 in den Hauptausschuss (federführend) und Wirtschaftsausschuss/KBT mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft überwiesen)
VO/2022/11237  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): ÄA zu VO/2022/10980 Ausbau der öffentlich zugänglichen Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge (Zurückgestellt am 28.06.22)
VO/2022/10980-04  
Ö 7.2  
AM Pluschkell (SPD) + Lötsch (CDU): Ausbau der öffentlich zugänglichen Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge
VO/2022/10980-06  
Ö 8     Gleichstellung    
Ö 8.1  
Europäische Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene - 1. Aktionsplan Gleichstellung Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2022/11236  
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.06.2022 (Liegt vor)      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12.1     Antwort auf Anfrage des AM Lars Lehrke (Die Unabhängigen) und Birte Duggen (Bündnis90/Die Grünen): Verkauf von Datenträger mit personenbezogenen Daten der Hansestadt auf Ebay      
N 13     Berichte      
N 13.1     Konzernprogramm der Stadtwerke Lübeck Gruppe GmbH (Gem. Beschluss in der Sondersitzung am 16.08.22 zurückgestellt zur Behandlung in der heutigen Sitzung. Hierzu sind die Herren Geschäftsführer Dr. Jens Meier und Andreas Ortz (Stadtwerke Lübeck GmbH) sowie der Projektleiter Herr Christoph Schweizer anwesend)      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Änderung des Gesellschaftszwecks der Stadtwerke Lübeck Digital GmbH (TraveKom)      
N 14.2     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Lembkestraße      
N 14.3     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Scheteligstraße      
N 14.4     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Holzvogtweg      
N 14.5     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Barlachweg      
N 14.6     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Sturbusch      
N 14.7     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Dornbreite      
N 14.8     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Lerchenweg      
N 14.9     BW 100 Treidelwegbrücke Pfeilerinstandsetzung - Projektfortführung wegen Überschreitung der Projektkosten um mehr als 175.000 EUR netto (Die Vorlage liegt nun vor und wird hiermit nachgereicht)      
N 14.10     BW 005 Mühlentorbrücke, Behelfsbrücke: Projektfortführung wegen Überschreitung der Projektkosten um mehr als 175.000 Euro netto (Die Vorlage liegt nun vor und wird hiermit nachgereicht)      
N 14.11     Kostensteigerung - Fahrbahnsanierung der Geniner Straße (Die Vorlage liegt nun vor und wird hiermit nachgereicht)      
N 14.12     Erneute Projektfreigabe wegen geändertem Umfang - grundhafte Fahrbahnsanierung des Moltkeplatzes (Die Vorlage liegt nun vor und hiermit nachgereicht)      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Protokoll 28.06.22 öffentl. Teil (242 KB)