Auszug - Rahmenplan Innenstadt mit Mobilitätskonzept  

Der Vorsitzende schlägt vor die Vorlage ohne Votum an die Bürgerschaft weiterzuleiten.

Beschluss:

1. Der Rahmenplan Innenstadt mit Mobilitätskonzept wird zur Kenntnis genommen.
2. Der Bürgermeister wird beauftragt, die im Rahmenplan Innenstadt aufgestellten Ziele weiteren Planungen zugrunde zu legen.
3. Auf Basis des Stufenkonzeptes werden die erforderlichen Verfahren für die zur Zielerreichung entwickelten Maßnahmen und Projekte eingeleitet.
4. Der Bürgermeister wird beauftragt für die beiden Schlüsselprojekte der ersten Stufe (Beckergrube und Rathaus-/Marienumfeld) städtebaulich-freiraumplanerische Wettbewerbe auszuloben.
5. Nach der Umsetzung der in Stufe 1 aufgeführten Projekte werden die Auswirkungen der Planung evaluiert und ggf. notwendige Anpassungen bzw. Ergänzungen vorgenommen und der Bürgerschaft vorgelegt.

Der Hauptausschuss leitet die Vorlage

einstimmig ohne Votum an die

Bürgerschaft weiter.