Auszug - Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.08.2019  

In der Niederschrift wurde der TOP 7.1.1 versehentlich Herrn Stolzenberg zugeordnet, dies ist zwischenzeitlich korrigiert und richtigerweise Herrn Steffen zugeschrieben worden.

Herr Dr. Flasbarth bittet zu Top 3.8 der Niederschrift um folgende Ergänzung:

Im Rahmen der Diskussion äußert Herr Reinhardt gegenüber Herrn Fürter „Halt den Mund“. Herr Dr. Flasbarth beantragt eine Ordnungsrüge gegen Herrn Reinhardt. Der Vorsitzende teilt hierzu mit, dass er auf Zuruf keine Rüge erteilen werde. Der Vorsitzende bittet Herrn Reinhardt sich mit solchen Äußerungen zurück zu halten. Bei erneuter unangemessener Äußerung werde er dieses Verhalten nicht weiter dulden.

Der Hauptausschuss nimmt die

Niederschrift in der geänderten Fassung

mehrheitlich (1Gegenstimme) zur Kenntnis.