Tagesordnung - 35. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 35. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 22.09.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:40 Anlass: Sitzung
Raum: Mittelsaal im Kanzleigebäude
Ort: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.09.2015
SI/2015/578  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Anfrage von AM Ragnar Lüttke: Auflagen für Unterkünfte (Zurückgestellt am 08.09.15)
VO/2015/02879  
Ö 3.1.1  
Antwort auf Anfrage von AM Ragnar Lüttke: Auflagen für Unterkünfte (Zurückgestellt am 08.09.15)
VO/2015/02935  
Ö 3.2  
Anfrage von BM Andreas Zander: Unterbringung von Flüchtlingen (Zurückgestellt am 08.09.15)
VO/2015/02952  
Ö 3.2.1  
Antwort auf Anfrage von BM Andreas Zander: Unterbringung von Flüchtlingen (Die Antwort liegt vor und wird nachgereicht)
VO/2015/02985  
Ö 3.3  
Anfrage des BM/AM Thomas Rathcke zu Kosten der Flüchtlingsunterbringung, -versorgung und -betreuung (Zurückgestellt am 08.09.15)
VO/2015/02960  
Ö 3.3.1  
Antwort auf Anfrage des BM/AM Thomas Rathcke zu Kosten der Flüchtlingsunterbringung, -versorgung und - betreuung (aus der HA-Sitzung vom 08.09.2015 VO Nr. 2015/02960) (Die Antwort liegt vor und wird nachgereicht)
Enthält Anlagen
VO/2015/02973  
Ö 3.4  
Anfrage von BM Andreas Zander: Genehmigungen für den Fischtempel Travemünde (Zurückgestellt am 08.09.15)
VO/2015/02882  
Ö 3.4.1  
Antwort auf Anfrage von BM Andreas Zander: Genehmigungen für den Fischtempel Travemünde (Die Antwort liegt vor und wird nachgereicht)
VO/2015/02977  
Ö 3.5  
Anfrage des Ausschussmitgliedes Michelle Akyurt, Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN zum Sachstand des Prüfauftrages VO/2014/01701 (Zurückgestellt am 08.09.15)
VO/2015/02961  
Ö 3.6  
Anfrage des BM/AM Thomas Rathcke zur Einführung der Behördennummer 115 (Zurückgestellt am 08.09.15 - Siehe hierzu Vorlage unter TOP 5.1)
VO/2015/02966  
Ö 3.7  
Neu: Anfrage des AM Thomas Rathcke zu Widerbesetzungssperren
VO/2015/02994  
Ö 3.8  
Neu: Anfrage von BM Lars Rottloff: Verwendung von Gebäudeunterhaltungsmitteln bei den SIE (Die Anfrage wird zur Sitzung umgeteilt)
VO/2015/03025  
Ö 3.9  
NEU Anfrage BM Rathcke betr. Kleingartenanlage Lauerholz    
Ö 3.10  
NEU Anfrage BM Lindenau betr. Grundschule Steinrade    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Betriebliches Gesundheitsmanagement bei der Hansestadt Lübeck - Rahmenkonzept
Enthält Anlagen
VO/2015/02889  
Ö 4.2  
Evaluationsbericht 2015 für die Kommunalaufsicht über die Umsetzung der Konsolidierungsmaßnahmen
Enthält Anlagen
VO/2015/02892  
Ö 4.3  
Sachstandsbericht zu den Prüfaufträgen der Bürgerschaft vom 26.06.2014 ("Zukunftssicherung der Städtischen Senioreneinrichtungen") (Zurückgestellt am 23.06.15)
VO/2015/02562  
Ö 4.4  
Aufgabenoptimierung im Kurbetrieb der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2015/02540  
Ö 4.5  
Interfraktioneller Änderungsantrag zu VO/2015/02856 "Letter of Intent"
Enthält Anlagen
VO/2015/02903  
Ö 4.6  
Evaluation Modellprojekt "Poolbildung zur Beförderung einer inklusiven Beschulung"
Enthält Anlagen
VO/2015/02773  
Ö 4.7  
Aufstellung des Hafenentwicklungsplans 2030 ? Ergebnisse der Grundlagengutachten 1 und 2 (5.691)
Enthält Anlagen
VO/2015/02673  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Teilnahme an D115 - Verbund
Enthält Anlagen
VO/2015/02891  
Ö 5.2  
INTERREG 5A hier:Unterzeichnung der "Vereinbarung zur Einrichtung des Verwaltungs- und Kontrollsystems und zur Abwicklung des Kooperationsprogramms Interreg 5A Deutschland-Danmark 2014-2020"
Enthält Anlagen
VO/2015/02932  
Ö 5.3  
Jahresabschluss der Entsorgungsbetriebe Lübeck für das Jahr 2013
Enthält Anlagen
VO/2015/02831  
Ö 5.4  
Abwasserbeseitigungskonzept 2013 ? 2017 für die Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2015/02850  
Ö 5.5  
Änderung der Entgeltordnung für die Benutzung von Schulräumen und der Benutzungsordnung für städtische Schulräume bei außerschulischen Veranstaltungen
Enthält Anlagen
VO/2015/02796  
Ö 5.6  
Überplanmäßige Bewilligung im Haushaltsjahr 2015 für die Erneuerung der Slipanlage im Passathafen
VO/2015/02806  
Ö 5.7  
Spendenannahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung über 4.850,00 Euro für das Kooperationsprojekt "Ich. Du. Lübeck. Interkultureller Sommer 2015"
Enthält Anlagen
VO/2015/02832  
Ö 5.8  
Annahme einer Zuwendung zugunsten der Nordischen Filmtage Lübeck 2015
Enthält Anlagen
VO/2015/02906  
Ö 5.9  
Preistarif Nordische Filmtage Lübeck - Austauschvorlage zu VO/2015/02833
Enthält Anlagen
VO/2015/03000  
Ö 5.10  
Übernahme von Fahrtkosten für die Beförderung von SchülerInnen in "Deutsch als Zweitsprache-Klassen" (DaZ-Klassen)
Enthält Anlagen
VO/2015/02876  
Ö 5.11  
Spendenannahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung über 20.000,00 Euro für einen Dokumentarfilm über Hans Blumenberg
Enthält Anlagen
VO/2015/02907  
Ö 5.12  
Angebot einer Geldspende der Possehl-Stiftung über 6.800,00 EUR (Buddenbrookhaus / Ausstellung: Bürger auf Abwegen)
Enthält Anlagen
VO/2015/02928  
Ö 5.13  
Bebauungsplan 05.33.02 ? Hochstraße / Josephinenstraße - Satzungsbeschluss (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2015/02825  
Ö 5.14  
Bebauungsplan 01.19.00 - Gründungsviertel - Satzungsbeschluss (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2015/02953  
Ö 5.15  
Gründungsviertel - Errichtung und Betrieb eines Blockheizkraftwerkes zur Energie- und Fernwärmeversorgung der Neubebauung und Verpflichtung zu Anschluss und Nutzung
Enthält Anlagen
VO/2015/02872  
Ö 5.16  
Aufhebung eines im Finanzplan/ Investitionstätigkeiten im Haushaltsjahr 2015 bestehenden Sperrvermerkes für die Grundsanierung / Teil EW-Bau Beseitigung akuter Sicherheitsmängel im Carl-Jacob-Burckhardt-Gymnasium
VO/2015/02921  
Ö 5.17  
Aufhebung eines im Finanzplan/ Investitionstätigkeiten im Haushaltsjahr 2015 bestehenden Sperrvermerkes für die Sanierung der Gebäude Fackenburger Allee 27-29
VO/2015/02922  
Ö 5.18  
Aufhebung eines im Finanzplan/ Investitionstätigkeiten im Haushaltsjahr 2015 bestehenden Sperrvermerkes für die Sanierung der Fassade der Marienschule
VO/2015/02923  
Ö 5.19  
Aufhebung eines im Finanzplan/ Investitionstätigkeiten im Haushaltsjahr 2015 bestehenden Sperrvermerkes für die Grundsanierung / Teil EW-Bau Beseitigung akuter Sicherheitsmängel und Umsetzung von Brandschutzmaßnahmen des Verwaltungstraktes Mühlendamm, 1. BA
VO/2015/02931  
Ö 5.20  
B-Plan 33.05.00 - Priwall Waterfront, Teilbereich 1 - Sicherung der dauerhaften touristischen Nutzung
Enthält Anlagen
VO/2015/02940  
Ö 5.21  
B-Plan 33.05.00 - Priwall Waterfront, Teilbereich 1 - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2015/02944  
Ö 5.22  
Gestaltungs- und Welterbebeirat | Berufung von Frau Prof. Petra Kahlfeldt als Nachfolgerin von Frau Jórunn Ragnarsdóttir
VO/2015/02957  
Ö 5.23  
Fachbereichsneugliederung (Anlage wird nachgereicht)    
Ö 5.24  
Sachgebietsneugliederung (Anlage wird nachgereicht)    
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8     Verschiedenes    
Ö 8.1  
Anfrage BM Dedow betr. Bereitstellung eines Grundstücks zur Errichtung einer EAE durch das Land Schleswig-Holstein    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.09.2015      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     Neu: Anfrage des AM Michelle Akyurt zu SIE (Die Anfrage wird zur Sitzung umgeteilt)      
N 12     Berichte      
N 12.1     Quartalsbericht II/2015 der städtischen Gesellschaften und Betriebe      
N 12.2     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,-- EUR netto      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Unterstützung des RPA bei der Umstellung auf den Risikoprüfansatz im Zusammenhang mit der Umstellung auf die doppische Buchführung bei der Jahresabschlussprüfung für das Rechnungsjahr 2011 durch die BDO AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Lübeck (Die Vorlage liegt vor und wird nachgereicht)      
N 13.2     Fortsetzung des Sanierungsprozesses in den SIE (Zurückgestellt am 23.06.15)      
N 13.3     Verkauf der Hofstelle eines Stadtgutes mit hofarrondierenden Flächen und Verpachtung landwirtschaftlicher Flächen in Lübeck ? Strecknitz und Moisling (Zurückgestellt am 08.09.15)      
N 13.3.1     Neu: Verkauf der Hofstelle eines Stadtgutes mit hofarrondierenden Flächen und Verpachtung landwirtschaftlicher Flächen in Lübeck ? Strecknitz und Moisling- Änderung Beschlusspunkt 6 (Die Vorlage wird zur Sitzung umgeteilt)      
N 13.4     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Marliring 50-54/Nettelbeckstraße 7-11      
N 13.5     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Hans-Sachs-Straße 4      
N 13.6     Verkauf von drei Grundstücken in St. Lorenz und Moisling zur Errichtung von kommunalen Flüchtlingsunterkünften      
N 13.7     Ausschreibung Jahresvertrag Straßenunterhaltungsmaßnahmen des Bereiches Stadtgrün und Verkehr (5.660)      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse