Tagesordnung - 34. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 34. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 08.09.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:32 - 17:59 Anlass: Sitzung
Raum: Mittelsaal im Kanzleigebäude
Ort: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.07.2015
SI/2015/574  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Anfrage von BM Andreas Zander zur IBG Ansiedlung (Zurückgestellt am 14.07.15)
VO/2015/02750  
Ö 3.1.1  
Antwort der HL und des Koordinierungsbüros Wirtschaft in Lübeck GmbH (KWL) zu Anfrage von BM Andreas Zander zur "IBG Ansiedlung" VO/2015/02750 (Zurückgestellt am 14.07.15)
Enthält Anlagen
VO/2015/02785  
Ö 3.2  
Enthält Anlagen
Anfrage des AM O. Dedow - G7 Kosten (Zurückgestellt am 14.07.15)
VO/2015/02794  
Ö 3.3  
Anfrage von AM Ragnar Lüttke: Wohnraum für Flüchtlinge (Umgeteilt und zurückgestellt am 14.07.15)
VO/2015/02845  
Ö 3.3.1  
Antwort auf Anfrage von AM Ragnar Lüttke: Wohnraum für Flüchtlinge (Die Antwort liegt nun vor und wird nachgereicht)
Enthält Anlagen
VO/2015/02933  
Ö 3.4  
Anfrage von AM Ragnar Lüttke: Auflagen für Unterkünfte (Umgeteilt und zurückgestellt am 14.07.15)
VO/2015/02879  
Ö 3.4.1  
Antwort auf Anfrage von AM Ragnar Lüttke: Auflagen für Unterkünfte (Die Antwort liegt nun vor und wird nachgereicht)
VO/2015/02935  
Ö 3.5  
Anfrage von BM Andreas Zander: Genehmigungen für den Fischtempel Travemünde (Umgeteilt und zurückgestellt am 14.07.15)
VO/2015/02882  
Ö 3.6  
Antwort auf Anfrage von AM Slke Mählenhoff vom 14.07.15 betr. Beitritt der IHK Hamburg zur Metropolregion Hamburg    
Ö 3.7  
Anfrage des BM Oliver Dedow zum Fährhaus Rothenhusen
VO/2015/02930  
Ö 3.7.1  
Neu: Änderungsanfrage zu VO/2015/02930 (Fährhaus Rothenhusen)
VO/2015/02956  
Ö 3.8  
Neu: Anfrage von BM Andreas Zander: Unterbringung von Flüchtlingen
VO/2015/02952  
Ö 3.9  
Neu: Anfrage von BM Andreas Zander: Flughafen Blankensee
VO/2015/02951  
Ö 3.10  
Neu: Anfrage des BM/AM Thomas Rathcke zu Kosten der Flüchtlingsunterbringung, -versorgung und -betreuung
VO/2015/02960  
Ö 3.11  
Neu: Anfrage des Ausschussmitgliedes Michelle Akyurt, Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN zum Sachstand des Prüfauftrages VO/2014/01701
VO/2015/02961  
Ö 3.12  
Neu: Anfrage des Ausschussmitgliedes Michelle Akyurt, Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN zum Sachstand des Antrages VO/2014/02166 - Einrichtung eines Lübecker Integrationsfonds
VO/2015/02962  
Ö 3.13  
Neu: Anfrage des BM/AM Thomas Rathcke zur Einführung der Behördennummer 115 (Die Anfrage wird zur Sitzung umgeteilt)
VO/2015/02966  
Ö 3.14  
NEU: Mdl. Anfrage BM Thomas Rathcke betr. Strandbahnhof Travemünde    
Ö 3.15  
NEU: Mdl. Anfrage BM Thomas Rathcke betr. Verkauf der als Standesamt genutzten Lindeschen Villa    
Ö 3.16  
NEU: Mdl. Anfrage BM Michelle Akyurt betr. Errichtung einer EAE in Lübeck    
Ö 3.17  
NEU: Mdl. Anfrage BM Ragnar Lüttke betr. Flüchtlinge am Hauptbahnhof Lübeck    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Antwort betr. Dringlichkeitsantrag AM Bruno Böhm - Unterbringung von Geflüchteten in Sport- und Turnhallen (Es liegt hierzu anstelle eines Berichtes nunmehr eine Antwort vor und wird nachgereicht)
VO/2015/02934  
Ö 4.2  
Bericht der Verwaltung zur Vorlage VO/2013/00547? Masterplan Straßen 2014-18 gemäß Auftrag aus der Bürgerschaft vom 26.09.2013 (VO/2013/00920)(5.660)
Enthält Anlagen
VO/2015/02767  
Ö 4.3  
Bericht zum Bürgerschaftsauftrag VO/2014/01357 zur Einrichtung einer Clearingstelle
Enthält Anlagen
VO/2015/02790  
Ö 5  
Beschlussvorlagen    
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.07.2015      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     Anfrage von BM Ulrich Krause zu VO/2015/02720 Verkauf der Hofstelle eines Stadtgutes mit hofarrondierenden Flächen und Verpachtung landwirtschaftlicher Flächen in Lübeck - Strecknitz und Moisling (Umgeteilt und zurückgestellt am 14.07.15)      
N 11.1.1     Antwort betr. Verkauf der Hofstelle eines Stadtgutes und Verpachtung landwirtschaftlicher Flächen in Lübeck-Strecknitz und Moisling (Die Antwort liegt nun vor und wird nachgereicht)      
N 11.2     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,-- EUR netto      
N 11.3     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000,- EUR netto      
N 11.4     Vorlage 2015/02956-Anfrage des BM Oliver Dedow zum Fährhaus Rothenhusen      
N 11.5     NEU: Mitteilung des Bgm. betr. Bürgschaftserklärung Anteilseigner Rreef      
N 11.6     NEU: Mitteilung des Bgm. betr. Ausübung gesetzl. Vorkaufsrecht für das Columbia-Hotel/Travemünde      
N 11.7     NEU: Anfrage BM Andreas Zander betr. Bekanntgabe der für die Errichtung einer EAE vorgeschlagenen Flächen      
N 12     Berichte      
N 12.1     Inhaltliche Differenzen über mögliche Mängel bei Übernahme des Flughafenbetriebs ab dem 01.08.2014 durch die PuRen Germany GmbH und ausstehende Pacht-Mietezahlungen der PuRen Germany GmbH (Zurückgestellt am 14.07.15)      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Verkauf der Hofstelle eines Stadtgutes mit hofarrondierenden Flächen und Verpachtung landwirtschaftlicher Flächen in Lübeck ? Strecknitz und Moisling (Zurückgestellt am 14.07.15)      
N 13.2     Vergabe eines Ingenieurauftrages für den Neubau eines Winterlager / Sommerparkplatzes der Segler in Lübeck-Travemünde im Rahmen der Gesamtmaßnahme Priwall Waterfront, Teilbereich 1 (5.660)      
N 13.3     Vergabe von Ingenieurleistungen über 25.000 Euro für den Bau eines Kunstrasenplatzes im Stadion Buniamshof (Die Vorlage liegt nun vor und wird nachgereicht)      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse