Tagesordnung - 33. Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	33. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Di, 14.07.2015	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:30 - 18:21	Anlass:	Sitzung
Raum:	Mittelsaal im Kanzleigebäude
Ort:	Breite Straße 62, 23552 Lübeck

TOP	Betreff

Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.06.2015	SI/2015/573
Ö 3	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1	Anfrage des AM O. Dedow - G7 Kosten (Zurückgestellt am 23.06.15)	VO/2015/02794
Ö 3.2	Anfrage von BM Lars Rottloff: Öffentliche Servicezeiten in der Verwaltung (Zurückgestellt am 23.06.15)	VO/2015/02813
Ö 3.2.1	Antwort auf Anfrage von BM Lars Rottloff: Öffentliche Servicezeiten in der Verwaltung	VO/2015/02870
Ö 3.3	Anfrage von BM Lars Rottloff: Vorhaltung von Bargeld (Zurückgestellt am 23.06.15 - Die Beantwortung erfolgt im nichtöffentlichen Teil !)	VO/2015/02815
Ö 3.4	Anfrage des Vorsitzenden vom 09.06.15 betr. Kopierkosten in Lübecker Schulen (Die Beantwortung erfolgt im nichtöffentlichen Teil !)
Ö 3.5	Anfrage von BM Andreas Zander zur IBG Ansiedlung (Zurückgestellt am 23.06.15)	VO/2015/02750
Ö 3.5.1	Antwort der HL und des Koordinierungsbüros Wirtschaft in Lübeck GmbH (KWL) zu Anfrage von BM Andreas Zander zur "IBG Ansiedlung" VO/2015/02750	VO/2015/02785
Ö 3.6	Anfrage von AM Ragnar Lüttke: Wohnraum für Flüchtlinge (Umgeteilt und zurückgestellt am 23.06.15)	VO/2015/02845
Ö 3.7	Neu: Anfrage von AM Ragnar Lüttke: Auflagen für Unterkünfte	VO/2015/02879
Ö 3.8	Neu: Anfrage von AM Ragnar Lüttke: Asylkoordination	VO/2015/02881
Ö 3.9	Neu: Anfrage von BM Andreas Zander: Genehmigungen für den Fischtempel Travemünde	VO/2015/02882
Ö 3.10	Anfrage von BM Mählenhoff: Beitritt der IHK Hamburg zur Metropolregion Hamburg
Ö 3.11	Anfrage von BM Mählenhoff: Sachstand von Bauvoranfragen zum Flughafengelände der Fa. PuRen
Ö 3.12	Anfrage von BM Akyurt: Sachstand zu Verhandlungen mit dem Land nach dem Beschluss der Bürgerschaft zur EAE
Ö 3.13	Anfrage von BM Böhm zu Öffnungszeiten der Eric-Warburg-Brücke für die Schifffahrt
Ö 3.14	Mitteilung der Stadtpräsidentin: Beantwortung des Briefes des Innenministeriums zur EAE Bornkamp
Ö 4	Berichte
Ö 4.1	Ergebnishaushalt 2016 - Fachbereichseckwerte (Zurückgestellt am 23.06.15)	VO/2015/02777
Ö 4.2	Bericht Mediation - Nördliche Wallhalbinsel (5.610)	VO/2015/02812
Ö 5	Beschlussvorlagen
Ö 5.1	Musterregelungen für die städtischen Beteiligungen gemäß Lübecker PCGK. (Zurückgestellt am 23.06.15)	VO/2015/02533
Ö 5.1.1	dazu: Begründungsergänzung zur Vorlage VO/2015/02533 - Musterregelungen für die städtischen Beteiligungen gemäß Lübecker PCGK	VO/2015/02866
Ö 5.2	Strategische Entwicklung der Abfallwirtschaft in der Hansestadt Lübeck ? Szenarien und Handlungsempfehlungen	VO/2015/02733
Ö 5.3	Städtebauförderungsprogramms "Städtebaulicher Denkmalschutz" Ausschreibung der Vorbereitenden Untersuchungen und eines integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (5.610)	VO/2015/02804
Ö 6	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 7	Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 7.1	Neu: Dringlichkeitsantrag AM Bruno Böhm - Unterbringung von Geflüchteten in Sport- und Turnhallen (Es ist erforderlich, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern.)	VO/2015/02877
Ö 8	Verschiedenes
Ö 8.1	Mitteilung des Bürgermeisters über eine beabsichtigte Eilentscheidung
Ö 9	Ende des öffentlichen Teils
N 10	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.06.2015
N 11	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 11.1	Antwort auf Anfrage von BM Lars Rottloff: Vorhaltung von Bargeld (Die Antwort liegt nun vor und wird nachgereicht)
N 11.2	Antwort auf Anfrage von Herrn Lindenau im Hauptausschuss am 09.06.15 zur Abrechnung der Kopierkosten mit der Firma Canon für das Jahr 2014 (Die Antwort liegt nun vor und wird nachgereicht)
N 11.3	Neu: Anfrage von BM Ulrich Krause zu VO/2015/02720 Verkauf der Hofstelle eines Stadtgutes mit hofarrondierenden Flächen und Verpachtung landwirtschaftlicher Flächen in Lübeck - Strecknitz und Moisling
N 12	Berichte
N 12.1	Mündlicher Bericht betr. Entwicklung LHG (Hierzu wird der Geschäftsführer, Herr Dr. Jürgens, anwesend sein.)
N 12.2	Inhaltliche Differenzen über mögliche Mängel bei Übernahme des Flughafenbetriebs ab dem 01.08.2014 durch die PuRen Germany GmbH und ausstehende Pacht-Mietezahlungen der PuRen Germany GmbH (Der Bericht liegt nun vor und wird nachgereicht)
N 12.3	Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert von 10.000,-- EUR bis 175.000,-- EUR netto
N 13	Beschlussvorlagen
N 13.1	Höhergruppierung eines Bereichsleiters ab 15.02.2013 (Zurückgestellt am 12.11.2013)
N 13.1.1	Vorlage VO/2013/00910 - Höhergruppierung eines Bereichsleiters ab 15.02.2013 hier: Stellungnahme zu dem Schreiben der Kommunalaufsicht an die CDU-Fraktion vom 02.06.2015 (Die Stellungnahme liegt nun vor und wird nachgereicht)
N 13.2	Verkauf der Hofstelle eines Stadtgutes mit hofarrondierenden Flächen und Verpachtung landwirtschaftlicher Flächen in Lübeck ? Strecknitz und Moisling (Zurückgestellt am 23.06.15)
N 14	Verschiedenes
Ö 15	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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