Tagesordnung - 18. Sitzung des Jugendhilfeausschusses (Wahlperiode 2023 - 2028)  

Bezeichnung: 18. Sitzung des Jugendhilfeausschusses (Wahlperiode 2023 - 2028)
Gremium: Jugendhilfeausschuss
Datum: Do, 11.09.2025 Status: öffentlich
Zeit: 16:02 - 17:56 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.06.2025
SI/2025/850  
   
   
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.07.2025
SI/2025/851  
   
   
Ö 3  
Anliegen der Jugend    
Ö 4     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 4.1     Mitteilungen    
Ö 4.1.1  
mündliche Mitteilung der Jugendarbeit zur Sportbox auf dem Brolingplatz    
Ö 4.1.2  
mündliche Mitteilung der Kita-Förderung zur Richtlinie für Kindertagespflege    
Ö 4.2  
AM Judith Bach (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Tarifsteigerung
VO/2024/12950  
Ö 4.2.1  
Antwort auf die Anfrage des AM Judith Bach (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Tarifsteigerung
VO/2024/12950-01  
Ö 4.3  
Anfrage der KEV / SEV zum Thema Fachkräfte in Kindertageseinrichtungen
VO/2025/13880  
Ö 4.3.1  
Antwort auf Anfrage der KEV / SEV zum Thema Fachkräfte in Kindertageseinrichtungen
VO/2025/13880-01  
Ö 4.4  
Anfrage des AM Juleka Schulte-Ostermann (Fraktion Linke & GAL) zur Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen in der Trägerschaft der Hansestadt Lübeck
VO/2025/14188-02  
Ö 4.4.1  
Antwort auf die Anfrage des AM Juleka Schulte-Ostermann (Fraktion Linke & GAL) zur Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen in der Trägerschaft der Hansestadt Lübeck
2025/14188-02-01  
Ö 4.5  
AM Judith Balke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Nachhaltigkeit in Lübecker Kindertageseinrichtungen - Bestandsaufnahme und Entwicklung von Qualitätskriterien
VO/2025/14271  
Ö 4.5.1  
Antwort auf die Fragen von AM Judith Balke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Nachhaltigkeit in Lübecker Kindertageseinrichtungen - Bestandsaufnahme und Entwicklung von Qualitätskriterien
Enthält Anlagen
VO/2025/14271-01  
Ö 4.6  
AM Katja Mentz (GAL): Anfrage zur Betreuung an Lübecker der Marien-Schule
VO/2025/14332  
Ö 4.6.1  
Antwort zur Anfrage von AM Katja Mentz (GAL) zur Betreuung an der Lübecker Marien-Schule
VO/2025/14332-01  
Ö 4.7  
AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL), Anfrage zu Verpflegungskostenkalkulation in städtischen Kitas: Zulässigkeit der bisherigen trägerweiten Pauschalkalkulation statt einrichtungsbezogene Kalkulation nach KiTaG?
VO/2025/14512  
Ö 4.8  
AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Anfrage zur vorgeschlagenen Streichung des Mietkostenzuschusses bei der KTP
VO/2025/14546  
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Ausbau der Versorgung der städtischen Kindertageseinrichtungen mit eigenen heilpädagogischen Fachkräften und Assistent:innen für heilpädagogische Maßnahmen
VO/2025/14199  
Ö 5.2  
Bericht des Bereiches Familienhilfen / Jugendamt zum Qualitätsentwicklungs- und Personalbemessungsprozess 2024/2025
Enthält Anlagen
VO/2025/14405  
Ö 5.3  
Kerndaten zu Bildung in Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2025/14114  
Ö 5.4  
Städtebauliche Gesamtmaßnahme Moisling - Beendigung des Quartiersmanagements und Neuausrichtung der Information, Öffentlichkeitsarbeit und Beteiligung
VO/2025/14478  
Ö 6     Beschlussvorlagen    
Ö 6.1  
Berufung eines beratenden bürgerlichen Ausschussmitgliedes in den Jugendhilfeausschuss auf Vorschlag des Forums für Demokratische Teilhabe und Bildung
VO/2025/14314  
Ö 6.2  
Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 95 d Abs. 1 Gemeindeordnung (GO) für die Produkte Entgeltermäßigung,Tagespflege und Planung und Bezuschussung KiTa (Anlage wird nachgereicht)
VO/2025/14465  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

In den nachfolgend aufgeführten Produktsachkonten werden im Haushaltsjahr 2025

gem. § 82 Abs. 1 GO folgende zusätzliche Haushaltsmittel überplanmäßig bereitgestellt:

 

Produktsachkonto

Textbezeichnung

Betrag

361001 000 5331001

Finanz. Förderung in KiTas / Jugendhilfe außerh.v.Einrichtung

979.000,00

361003 000 5331001

Tagespflege / Jugendhilfe außerh.v. Einrichtung

1.829.200,00

365001 000 5318001

Planung + Bezusch. Kita / Zusch.f.lfd.Zw. soz.o.ähnl.Einr. 

12.625.325,00

 

Gesamt

15.433.525,00

 

Die Deckung erfolgt aus den nachstehenden Produktsachkonten:

 

Produktsachkonto

Textbezeichnung

Betrag

111032 000 5271000

DOS / Beson. Vwaltungs-u Betriebsaufw.

200.000,00

111020 000 4411001

Grundstücksmanagement / Erträge aus Erbbaurecht

350.000,00

126001 000 5271000

Gefahrenabwehr / Beson. Vwaltungs-u Betriebsaufw.

150.000,00

127001 000 5271000

Gefahrenabwehr / Beson. Vwaltungs-u Betriebsaufw.

100.000,00

314002 000 4481000

EGH SGB IX f. j. Menschen / Erträge aus Kostenerst. Land

1.600.000,00

315501 000 4481000

Soziale Einrichtungen Aussied. Ausl. / Erträge aus Kostenerst. Land

2.348.025,00

361001 000 4211000

Finanz. Förderung in KiTas / Kostenbeiträge u. Aufw.ersatz

14.000,00

361001 000 4216000

Finanz. Förderung in KiTas / ckzahlung gewährter Hilfen

2.000,00

361003 000 4211000

Tagespflege / Kostenbeiträge u. Aufw.ersatz

337.600,00

362002 000 50xxx

Jugendarbeit / Personalaufwendungen 

300.000,00

362002 000 5318001

Jugendarbeit / Zusch.f.lfd.Zw.soz.o.ähnl. Einr.

100.000,00

365001 000 4141000

Planung + Bezusch. Kita / Zuw.u.Zusch. f.lfd.Zw.Land

1.124.100,00

365001 000 4481000

Planung + Bezusch. Kita / Erträge aus Kostenerst. Land

307.800,00

424001 000 5271000

Sportstätten / Beson. Vwaltungs-u Betriebsaufw.

250.000,00

561002 000 5291006

Klimaschutzmaßnahmen  / Aufwand für Klimaschutzmaßnahmen

250.000,00

611001 000 4013000

Steuern, allg. Zuw., allg. Umlagen / Gewerbesteuer

3.000.000,00

611001 000 4021000

Steuern, allg. Zuw., allg. Umlagen / Gemeindeanteil Einkommensteuer

3.300.000,00

611001 000 4051000

Steuern, allg. Zuw., allg. Umlagen / Leistungen Familienausgleich

1.700.000,00

 

Gesamt

15.433.525,00

 


 

   
    11.09.2025 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 6.2 - (offen)
   
   
    23.09.2025 - Hauptausschuss
    Ö 5.4 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:

In den nachfolgend aufgeführten Produktsachkonten werden im Haushaltsjahr 2025

gem. § 82 Abs. 1 GO folgende zusätzliche Haushaltsmittel überplanmäßig bereitgestellt:

 

Produktsachkonto

Textbezeichnung

Betrag

361001 000 5331001

Finanz. Förderung in KiTas / Jugendhilfe außerh.v.Einrichtung

979.000,00

361003 000 5331001

Tagespflege / Jugendhilfe außerh.v. Einrichtung

1.829.200,00

365001 000 5318001

Planung + Bezusch. Kita / Zusch.f.lfd.Zw. soz.o.ähnl.Einr. 

12.625.325,00

 

Gesamt

15.433.525,00

 

Die Deckung erfolgt aus den nachstehenden Produktsachkonten:

 

Produktsachkonto

Textbezeichnung

Betrag

111032 000 5271000

DOS / Beson. Vwaltungs-u Betriebsaufw.

200.000,00

111020 000 4411001

Grundstücksmanagement / Erträge aus Erbbaurecht

350.000,00

126001 000 5271000

Gefahrenabwehr / Beson. Vwaltungs-u Betriebsaufw.

150.000,00

127001 000 5271000

Gefahrenabwehr / Beson. Vwaltungs-u Betriebsaufw.

100.000,00

314002 000 4481000

EGH SGB IX f. j. Menschen / Erträge aus Kostenerst. Land

1.600.000,00

315501 000 4481000

Soziale Einrichtungen Aussied. Ausl. / Erträge aus Kostenerst. Land

2.348.025,00

361001 000 4211000

Finanz. Förderung in KiTas / Kostenbeiträge u. Aufw.ersatz

14.000,00

361001 000 4216000

Finanz. Förderung in KiTas / Rückzahlung gewährter Hilfen

2.000,00

361003 000 4211000

Tagespflege / Kostenbeiträge u. Aufw.ersatz

337.600,00

362002 000 50xxx

Jugendarbeit / Personalaufwendungen 

300.000,00

362002 000 5318001

Jugendarbeit / Zusch.f.lfd.Zw.soz.o.ähnl. Einr.

100.000,00

365001 000 4141000

Planung + Bezusch. Kita / Zuw.u.Zusch. f.lfd.Zw.Land

1.124.100,00

365001 000 4481000

Planung + Bezusch. Kita / Erträge aus Kostenerst. Land

307.800,00

424001 000 5271000

Sportstätten / Beson. Vwaltungs-u Betriebsaufw.

250.000,00

561002 000 5291006

Klimaschutzmaßnahmen  / Aufwand für Klimaschutzmaßnahmen

250.000,00

611001 000 4013000

Steuern, allg. Zuw., allg. Umlagen / Gewerbesteuer

3.000.000,00

611001 000 4021000

Steuern, allg. Zuw., allg. Umlagen / Gemeindeanteil Einkommensteuer

3.300.000,00

611001 000 4051000

Steuern, allg. Zuw., allg. Umlagen / Leistungen Familienausgleich

1.700.000,00

 

Gesamt

15.433.525,00

 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis als Empfehlung

für die

Lübecker Bürgerschaft

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

x

 

Der Hauptausschuss gibt die Beschlussvorlage

ohne Votum an die Bürgerschaft weiter.


 

   
    25.09.2025 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.12 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

In den nachfolgend aufgeführten Produktsachkonten werden im Haushaltsjahr 2025

gem. § 82 Abs. 1 GO folgende zusätzliche Haushaltsmittel überplanmäßig bereitgestellt:

 

Produktsachkonto

Textbezeichnung

Betrag

361001 000 5331001

Finanz. Förderung in KiTas / Jugendhilfe außerh.v.Einrichtung

979.000,00

361003 000 5331001

Tagespflege / Jugendhilfe außerh.v. Einrichtung

1.829.200,00

365001 000 5318001

Planung + Bezusch. Kita / Zusch.f.lfd.Zw. soz.o.ähnl.Einr. 

12.625.325,00

 

Gesamt

15.433.525,00

 

Die Deckung erfolgt aus den nachstehenden Produktsachkonten:

 

Produktsachkonto

Textbezeichnung

Betrag

111032 000 5271000

DOS / Beson. Vwaltungs-u Betriebsaufw.

200.000,00

111020 000 4411001

Grundstücksmanagement / Erträge aus Erbbaurecht

350.000,00

126001 000 5271000

Gefahrenabwehr / Beson. Vwaltungs-u Betriebsaufw.

150.000,00

127001 000 5271000

Gefahrenabwehr / Beson. Vwaltungs-u Betriebsaufw.

100.000,00

314002 000 4481000

EGH SGB IX f. j. Menschen / Erträge aus Kostenerst. Land

1.600.000,00

315501 000 4481000

Soziale Einrichtungen Aussied. Ausl. / Erträge aus Kostenerst. Land

2.348.025,00

361001 000 4211000

Finanz. Förderung in KiTas / Kostenbeiträge u. Aufw.ersatz

14.000,00

361001 000 4216000

Finanz. Förderung in KiTas / Rückzahlung gewährter Hilfen

2.000,00

361003 000 4211000

Tagespflege / Kostenbeiträge u. Aufw.ersatz

337.600,00

362002 000 50xxx

Jugendarbeit / Personalaufwendungen 

300.000,00

362002 000 5318001

Jugendarbeit / Zusch.f.lfd.Zw.soz.o.ähnl. Einr.

100.000,00

365001 000 4141000

Planung + Bezusch. Kita / Zuw.u.Zusch. f.lfd.Zw.Land

1.124.100,00

365001 000 4481000

Planung + Bezusch. Kita / Erträge aus Kostenerst. Land

307.800,00

424001 000 5271000

Sportstätten / Beson. Vwaltungs-u Betriebsaufw.

250.000,00

561002 000 5291006

Klimaschutzmaßnahmen  / Aufwand für Klimaschutzmaßnahmen

250.000,00

611001 000 4013000

Steuern, allg. Zuw., allg. Umlagen / Gewerbesteuer

3.000.000,00

611001 000 4021000

Steuern, allg. Zuw., allg. Umlagen / Gemeindeanteil Einkommensteuer

3.300.000,00

611001 000 4051000

Steuern, allg. Zuw., allg. Umlagen / Leistungen Familienausgleich

1.700.000,00

 

Gesamt

15.433.525,00

 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Amtsinformationssystem zur Verfügung gestellt.
 

   
    02.10.2025 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 6.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:

In den nachfolgend aufgeführten Produktsachkonten werden im Haushaltsjahr 2025

gem. § 82 Abs. 1 GO folgende zusätzliche Haushaltsmittel überplanmäßig bereitgestellt:

 

Produktsachkonto

Textbezeichnung

Betrag

361001 000 5331001

Finanz. Förderung in KiTas / Jugendhilfe außerh.v.Einrichtung

979.000,00

361003 000 5331001

Tagespflege / Jugendhilfe außerh.v. Einrichtung

1.829.200,00

365001 000 5318001

Planung + Bezusch. Kita / Zusch.f.lfd.Zw. soz.o.ähnl.Einr. 

12.625.325,00

 

Gesamt

15.433.525,00

 

Die Deckung erfolgt aus den nachstehenden Produktsachkonten:

 

Produktsachkonto

Textbezeichnung

Betrag

111032 000 5271000

DOS / Beson. Vwaltungs-u Betriebsaufw.

200.000,00

111020 000 4411001

Grundstücksmanagement / Erträge aus Erbbaurecht

350.000,00

126001 000 5271000

Gefahrenabwehr / Beson. Vwaltungs-u Betriebsaufw.

150.000,00

127001 000 5271000

Gefahrenabwehr / Beson. Vwaltungs-u Betriebsaufw.

100.000,00

314002 000 4481000

EGH SGB IX f. j. Menschen / Erträge aus Kostenerst. Land

1.600.000,00

315501 000 4481000

Soziale Einrichtungen Aussied. Ausl. / Erträge aus Kostenerst. Land

2.348.025,00

361001 000 4211000

Finanz. Förderung in KiTas / Kostenbeiträge u. Aufw.ersatz

14.000,00

361001 000 4216000

Finanz. Förderung in KiTas / Rückzahlung gewährter Hilfen

2.000,00

361003 000 4211000

Tagespflege / Kostenbeiträge u. Aufw.ersatz

337.600,00

362002 000 50xxx

Jugendarbeit / Personalaufwendungen 

300.000,00

362002 000 5318001

Jugendarbeit / Zusch.f.lfd.Zw.soz.o.ähnl. Einr.

100.000,00

365001 000 4141000

Planung + Bezusch. Kita / Zuw.u.Zusch. f.lfd.Zw.Land

1.124.100,00

365001 000 4481000

Planung + Bezusch. Kita / Erträge aus Kostenerst. Land

307.800,00

424001 000 5271000

Sportstätten / Beson. Vwaltungs-u Betriebsaufw.

250.000,00

561002 000 5291006

Klimaschutzmaßnahmen  / Aufwand für Klimaschutzmaßnahmen

250.000,00

611001 000 4013000

Steuern, allg. Zuw., allg. Umlagen / Gewerbesteuer

3.000.000,00

611001 000 4021000

Steuern, allg. Zuw., allg. Umlagen / Gemeindeanteil Einkommensteuer

3.300.000,00

611001 000 4051000

Steuern, allg. Zuw., allg. Umlagen / Leistungen Familienausgleich

1.700.000,00

 

Gesamt

15.433.525,00

 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Jugendhilfeausschuss nimmt den Beschluss zur Kenntnis.
 

Ö 6.3  
Enthält Anlagen
Richtlinie zur Finanzierung von Kindertageseinrichtungen ab dem Haushaltsjahr 2026
Enthält Anlagen
VO/2025/14425  
Ö 7  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 8  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 9  
Verschiedenes