Tagesordnung - 23. Sitzung des Ausschusses für Soziales  

Bezeichnung: 23. Sitzung des Ausschusses für Soziales
Gremium: Ausschuss für Soziales
Datum: Di, 16.09.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:52 Anlass: Sitzung
Raum: Johaniter Unfallhilfe
Ort: Bei der Gasanstalt 12, 23560 Lübeck
Anlagen:
Niederschrift öffentl. Teil 1.7.25

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 01.07.2025
SI/2025/778  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1.1  
Aktuelles aus dem Bereich Soziale Sicherung - Grundsicherung -    
Ö 3.1.2  
Aktuelles aus dem Bereich Soziale Sicherung - Wohngeldbehörde -    
Ö 3.2  
Anfrage AM Andreas Müller, Umsetzung des Wohnraumschutzgesetzes Schleswig Holstein
VO/2025/14463  
Ö 3.3  
Antwort auf die Anfrage von AM Prüß: Einsparungen beim Jobcenter
Enthält Anlagen
VO/2025/14216  
Ö 3.4  
AM Helmut Müller-Lornsen (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Prüfungen von Pflegeheimen
VO/2025/14481  
Ö 3.5  
AM Helmut Müller-Lornsen (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Wohnsituation im Wohnkomplex Klipperstraße
VO/2025/14509  
Ö 3.6  
AM Heiner Popken (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Entwicklung und Ausgestaltung der Leistungsangebote nach SGB IX im Hinblick auf den Sicherstellungsauftrag (§ 95 SGB) seit dem 1.1.2020 in Lübeck
VO/2025/14524  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag


 

  1. Wie viele Leistungs- und Vergütungsvereinbarungen wurden seit dem 1. Januar 2020 im Raum Lübeck gemäß SGB IX abgeschlossen?
  2. In welchen Leistungsbereichen (z. B. Wohnen, Tagesstruktur, Assistenz, ambulante und stationäre Angebote) bestehen aktuell Leistungsvereinbarungen?
  3. Gibt es Versorgungsbereiche, in denen derzeit kein bedarfsgerechtes Leistungsangebot existiert? Falls ja, welche Maßnahmen sind vorgesehen, um diese Lücken zu schließen?
  4. Welche Verfahren, Prüfmechanismen oder Indikatoren werden eingesetzt, um die Qualität und Bedarfsdeckung dieser Leistungsangebote regelmäßig zu überprüfen? Wie wird sichergestellt, dass die Erkenntnisse der Gesamtplanung in der Strukturplanung berücksichtigt werden (§ 95 S. 3 SGB IX)?
  5. In welcher Form unterstützt das Land Schleswig-Holstein die Stadt Lübeck bei der Umsetzung des Sicherstellungsauftrags (§ 94 Abs. 3 SGB IX)?
  6. Welche aktuellen Herausforderungen bestehen bei der Leistungserbringung im Raum Lübeck und welche Maßnahmen sind zur Bewältigung geplant?


 

   
    16.09.2025 - Ausschuss für Soziales
    Ö 3.6 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:


 

  1. Wie viele Leistungs- und Vergütungsvereinbarungen wurden seit dem 1. Januar 2020 im Raum Lübeck gemäß SGB IX abgeschlossen?
  2. In welchen Leistungsbereichen (z. B. Wohnen, Tagesstruktur, Assistenz, ambulante und stationäre Angebote) bestehen aktuell Leistungsvereinbarungen?
  3. Gibt es Versorgungsbereiche, in denen derzeit kein bedarfsgerechtes Leistungsangebot existiert? Falls ja, welche Maßnahmen sind vorgesehen, um diese Lücken zu schließen?
  4. Welche Verfahren, Prüfmechanismen oder Indikatoren werden eingesetzt, um die Qualität und Bedarfsdeckung dieser Leistungsangebote regelmäßig zu überprüfen? Wie wird sichergestellt, dass die Erkenntnisse der Gesamtplanung in der Strukturplanung berücksichtigt werden (§ 95 S. 3 SGB IX)?
  5. In welcher Form unterstützt das Land Schleswig-Holstein die Stadt Lübeck bei der Umsetzung des Sicherstellungsauftrags (§ 94 Abs. 3 SGB IX)?
  6. Welche aktuellen Herausforderungen bestehen bei der Leistungserbringung im Raum Lübeck und welche Maßnahmen sind zur Bewältigung geplant?


 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Ausschuss nimmt die Anfrage zur Kenntnis.
 

Ö 3.7  
Präsentation Stand präventive Hausbesuche für Senior:innen    
Ö 3.8  
Anfrage Frau Siegenbrink: Haushalt 2026    
Ö 3.9  
Information vom Bereich Gesundheitsamt zur Frauensuchtberatungsstelle    
Ö 3.10  
Inforamtion vom Bereich Gesundheitsamt zum Tag der seelischen Gesundheit    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Vorstellung der Johanniter-Unfall-Hilfe e.V.    
Ö 4.2  
Priorisierung der Projekte für die soziale Wohnraumförderung für das Jahr 2026
Enthält Anlagen
VO/2025/14345  
Ö 4.3  
Integrationsorientierte Zuweisungen Modellkommune GKS HL    
Ö 4.4  
Wirtschaftsplan 2025 der Senior:InnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck: Genehmigungserlass
Enthält Anlagen
VO/2024/13648-03  
Ö 4.5  
Erster Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2025 der Senior:InnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck: Genehmigungserlass
Enthält Anlagen
2024/13648-02-02  
Ö 4.6  
Ergänzungsbericht zum Bericht VO/2025/14311 Mehrgenerationenhaus Eichholz
VO/2025/14311-01  
Ö 4.7  
Folgerungen aus Pflegebedarfsplanung 2017-2030: Ergebnisse des Folgeworkshops vom 07.09.2022 sowie ergänzende Priorisierungen
Enthält Anlagen
0/09309-01-01-01  
Ö 4.8  
Städtebauliche Gesamtmaßnahme Moisling - Beendigung des Quartiersmanagements und Neuausrichtung der Information, Öffentlichkeitsarbeit und Beteiligung
VO/2025/14478  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Feststellung des Rechnungsergebnisses der Senior:InnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck für das Jahr 2024 und überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 82 Abs. 1 Gemeindeordnung (GO) für das Produkt Senior:InnenEinrichtungen in 2025
VO/2025/14493  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 8.1  
Sitzungstermine 2026    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 01.07.2025      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12     Berichte      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Niederschrift öffentl. Teil 1.7.25 (340 KB)