Tagesordnung - 35. Sitzung des Bauausschusses   

Bezeichnung: 35. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 15.06.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:25 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.05.2020
SI/2020/629  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Bebauungsplan 32.07.01 - Fischereihafen / Baggersand - Teilbereich West, 1. Änderung Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2020/08638  
Ö 3.2  
Gemeinsame kooperative Leitstelle mit der Polizei in einem Neubau der Feuerwache 2
Enthält Anlagen
VO/2020/08899  
Ö 3.3  
Enthält Anlagen
Fregattenstraße - Schutzstreifen für den Radverkehr
Enthält Anlagen
VO/2020/08875  
Ö 3.4  
Stege Travemünde - Strom- und Wasserversorgung
Enthält Anlagen
VO/2020/08964  
Ö 3.5  
Projektfreigabe Fahrbahnsanierungen in St. Jürgen 2020 - investiv
Enthält Anlagen
VO/2020/08993  
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Klimanotstand - kurzfristiger Maßnahmenkatalog zum Klimaschutz
Enthält Anlagen
VO/2019/07727-01  
Ö 4.1.1  
AM Pluschkell (SPD): Antrag zu "Klimanotstand - kurzfristiger Maßnahmenkatalog zum Klimaschutz"
2019/07727-01-10  
Ö 4.1.2  
AM Lengen (SPD) u. AM Lötsch (CDU): Austauschantrag zu VO/2019/07727-01-09 "Klimanotstand - kurzfristiger Maßnahmenkatalog zum Klimaschutz"
2019/07727-01-26  
Ö 4.1.3  
AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Antrag zu VO/2019/07727-01: Ausweitung car-sharing
2019/07727-01-11  
Ö 4.1.4  
AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Antrag zu VO/2019/07727-01: Öko-faire Beschaffungskriterien
2019/07727-01-12  
Ö 4.1.5  
AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Antrag zu VO/2019/07727-01: Runder Tisch Landwirtschaft
2019/07727-01-13  
Ö 4.1.6  
AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Antrag zu VO/2019/07727-01: Solardachkataster
2019/07727-01-14  
Ö 4.1.7  
AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Antrag zu VO/2019/07727-01: Solarenergie auf städtischen Gebäuden bis 2025
2019/07727-01-15  
Ö 4.1.8  
AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Antrag zu VO/2019/07727-01: Förderprogramm "Einführung von Energiesparmodellen" noch in 2020
2019/07727-01-16  
Ö 4.1.9  
AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Antrag zu VO/2019/07727-01: Energiestandards für Neubau und Komplettsanierung städtischer Gebäude
2019/07727-01-17  
Ö 4.2  
Bericht über den aktuellen Stand zur Aufstellung des Bebauungsplanes 01.77.00 Nördliche Wallhalbinsel (PIH-Konzept)
Enthält Anlagen
VO/2020/08879  
Ö 4.3  
Bahnübergang Ratzeburger Allee
Enthält Anlagen
VO/2020/08871  
Ö 5     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 5.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 5.1.1  
Antwort auf die Anfrage des Ausschussmitgliedes Bernhard Simon (CDU) zur Schaffung neuer Multifunktionszentren (MFZ) im Umfeld des Campus Lübeck
VO/2020/08890  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Anfrage des Ausschussmitglieds Bernhard Simon (CDU) in der Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschusses für den Kurbetrieb Travemünde am 09.03.2020 unter TOP 3.4 (VO/2020/8720).
 

 

   
    08.06.2020 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 3.3.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Antwort:

Welche Flächen stehen im Umfeld des Campus Lübeck zur Verfügung, um neue MFZ

bauen zu können?

Zurzeit stehen keine geeigneten Flächen zur Verfügung, die unmittelbar für die Errichtung

weiterer MFZ in Betracht kommen.

 

In wessen Eigentum befinden sich geeignete Flächen (Stadt, KWL, Technikzentrum,

Dritte)?

Der Bereich Stadtplanung und Bauordnung hält die Flächen nördlich der Universitätsstraße

für geeignet, um hier neben anderen Nutzungen auch weitere MFZ entwickeln zu können.

Die Flächen befinden sich teilweise im Eigentum des UKSH und teilweise im Eigentum der

Universität zu Lübeck (UzL). Inwieweit die Entwicklungsvorstellungen der heutigen Nutzer/

Eigentümer noch Raum für weitere MFZ lassen, kann gegenwärtig noch nicht gesagt

werden.

 

Darüber hinaus ist auch die bisher unbebaute Fläche unmittelbar neben dem Multifunktionscenter 1 (Maria-Goeppert-Straße 1) für die Errichtung eines weiteren MFZ geeignet. Die Fläche befindet sich teilweise in städtischem und teilweise in Landeseigentum. Geplant ist hier die Errichtung eines Neubaus für die Technische Hochschule, der gemäß Konzept der TH neben Hochschuleinrichtungen u.a. auch Anwendungslabore und -flächen für Projekte mit externen Kooperationspartnern, Seminar- und Konferenzräume sowie Einrichtungen zur Transfer- und Gründungsberatung für den Wissenschaftscampus aufnehmen soll. Für die Umsetzung dieses Projektes sollen die städtischen Flächen an das Land veräußert werden.

 

Wie ist insbesondere der aktuelle Planungsstand bei folgenden Flächen:

a) Ehemaliges Aldi-Areal Hochschulstadtteil

Hier liegen Bauanträge für ein Studentenwohnheim und ein Boardinghaus vor.

 

b) Schärenweg

Gemäß Entwurf des Bebauungsplans 09.13.00 - Bornkamp / Schärenweg - sollen auf der Fläche zwischen Schärenweg und Bahnhaltpunkt Hochschulstadtteil ausschließlich Wohnnutzungen für unterschiedliche Zielgruppen entwickelt werden. Vorgesehen sind Bauflächen für studentisches Wohnen, für geförderten (sozialen) Wohnungsbau, sowie Grundstücke für eine Reihen- und Doppelhausbebauung.

 

c) Areal des UKSH nördlich der Universitätsstraße

Die Entwicklungsperspektiven des Areals nördlich der Universitätsstraße sind im Rahmen des geplanten Bebauungsplanverfahrens bzw. vor Einleitung des Verfahrens noch mit den heutigen Nutzern/Eigentümern abzustimmen (siehe unten).

 

Gibt es konkurrierende Planungen, die der Schaffung neuer MFZ entgegenstehen (z.B.

studentisches Wohnen)?

Ja, der Bereich nördlich der Universitätsstraße eignet sich sowohl für MFZ als auch für studentisches Wohnen. Es ist zu prüfen, inwieweit beide Nutzungen dort verortet werden können. Die UzL beabsichtigt zudem, auf den Flächen eigene Einrichtungen, wie z.B. ein Parkhaus, unterzubringen.

 


Was macht die Stadt bzw. Stadtnahe Aufgabenträger, um neue MFZ in Campusnähe zu schaffen? Welcher Zeitraum ist hierfür vorgesehen?

Der Bereich Stadtplanung und Bauordnung beabsichtigt, für die Flächen im Eigentum der

UzL einen Bebauungsplan aufzustellen, der sowohl Nachverdichtungsmöglichkeiten im Bestand, wie auch Erweiterungsflächen am südlichen Rand entwickeln soll. Der Geltungsbereich des Bebauungsplans soll auch die Flächen nördlich der Universitätsstraße sowie der Straße selbst umfassen. Mit dem Bebauungsplanverfahren ist, aufgrund anderweitiger Planungsaufgaben des Bereichs Stadtplanung und Bauordnung und noch erforderlicher Abstimmungen mit dem Land, noch nicht begonnen worden. Es ist beabsichtigt, das Bebauungsplanverfahren, nach Abschluss der erforderlichen Vorabstimmungen und der Verständigung auf ein gemeinsames Entwicklungskonzept, einzuleiten. Angestrebt wird ein Abschluss des Verfahrens in 2022.

 

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

nimmt die Antwort der Verwaltung

zur Kenntnis.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

 

   
    15.06.2020 - Bauausschuss
    Ö 5.1.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Anlass:

Anfrage des Ausschussmitglieds Bernhard Simon (CDU) in der Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschusses für den Kurbetrieb Travemünde am 09.03.2020 unter TOP 3.4 (VO/2020/8720).

 

Welche Flächen stehen im Umfeld des Campus Lübeck zur Verfügung, um neue MFZ bauen zu können?

Zurzeit stehen keine geeigneten Flächen zur Verfügung, die unmittelbar für die Errichtung weiterer MFZ in Betracht kommen.

 

In wessen Eigentum befinden sich geeignete Flächen (Stadt, KWL, Technikzentrum, Dritte)?

Der Bereich Stadtplanung und Bauordnung hält die Flächen nördlich der Universitätsstraße für geeignet, um hier neben anderen Nutzungen auch weitere MFZ ent­wickeln zu können. Die Flächen befinden sich teilweise im Eigentum des UKSH und teilweise im Eigentum der Universität zu Lübeck (UzL). Inwieweit die Entwicklungsvorstellungen der heutigen Nutzer/Eigentümer noch Raum für weitere MFZ lassen, kann gegenwärtig noch nicht gesagt werden.

Darüber hinaus ist auch die bisher unbebaute Fläche unmittelbar neben dem Multifunktions­center 1 (Maria-Goeppert-Straße 1) für die Errichtung eines weiteren MFZ geeignet. Die Fläche befindet sich teilweise in städtischem und teilweise in Landeseigentum. Geplant ist hier die Errichtung eines Neubaus für die Technische Hochschule, der gemäß Konzept der TH neben Hochschuleinrichtungen u.a. auch Anwendungslabore und flächen für Projekte mit externen Kooperationspartnern, Seminar- und Konferenzräume sowie Einrichtungen zur Transfer- und Gründungsberatung für den Wissenschaftscampus aufnehmen soll. Für die Umsetzung dieses Projektes sollen die städtischen Flächen an das Land veräußert werden.

 

Wie ist insbesondere der aktuelle Planungsstand bei folgenden Flächen:

a) Ehemaliges Aldi-Areal Hochschulstadtteil

Hier liegen Bauanträge für ein Studentenwohnheim und ein Boardinghaus vor.

 

b) Schärenweg

Gemäß Entwurf des Bebauungsplans 09.13.00 - Bornkamp / Schärenweg - sollen auf der Fläche zwischen Schärenweg und Bahnhaltpunkt Hochschulstadtteil ausschließlich Wohn­nutzungen für unterschiedliche Zielgruppen entwickelt werden. Vorgesehen sind Bauflächen für studentisches Wohnen, für geförderten (sozialen) Wohnungsbau, sowie Grundstücke für eine Reihen- und Doppelhausbebauung.

 

c) Areal des UKSH nördlich der Universitätsstraße

Die Entwicklungsperspektiven des Areals nördlich der Universitätsstraße sind im Rahmen des geplanten Bebauungsplanverfahrens bzw. vor Einleitung des Verfahrens noch mit den heutigen Nutzern/Eigentümern abzustimmen (siehe unten).

 

Gibt es konkurrierende Planungen, die der Schaffung neuer MFZ entgegenstehen (z.B. studentisches Wohnen)?

Ja, der Bereich nördlich der Universitätsstraße eignet sich sowohl für MFZ als auch für stu­dentisches Wohnen. Es ist zu prüfen, inwieweit beide Nutzungen dort verortet werden kön­nen.

Die UzL beabsichtigt zudem, auf den Flächen eigene Einrichtungen, wie z.B. ein Parkhaus, unterzubringen.

 

Was macht die Stadt bzw. Stadtnahe Aufgabenträger, um neue MFZ in Campusnähe zu schaffen? Welcher Zeitraum ist hierfür vorgesehen?

Der Bereich Stadtplanung und Bauordnung beabsichtigt, für  die Flächen im Eigentum der UzL einen Bebauungsplan aufzustellen, der sowohl Nachverdichtungsmöglichkeiten im Bestand, wie auch Erweiterungsflächen am südlichen Rand entwickeln soll. Der Geltungs­bereich des Bebauungsplans soll auch die Flächen nördlich der Universitätsstraße sowie der Straße selbst umfassen.

Mit dem Bebauungsplanverfahren ist, aufgrund anderweitiger Planungsaufgaben des Bereichs Stadtplanung und Bauordnung und noch erforderlicher Abstimmungen mit dem Land, noch nicht begonnen worden. Es ist beabsichtigt, das Bebauungsplanverfahren, nach Abschluss der erforderlichen Vorabstimmungen und der Verständigung auf ein gemeinsames Entwicklungskonzept, einzuleiten. Angestrebt wird ein Abschluss des Verfahrens in 2022.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Der Bauausschuss nimmt die Antwort zur Kenntnis.
 

 

Ö 5.1.2  
Antwort auf die Anfrage des AM Simon betr. Ausbau der Bahnstrecke Lübeck - Bad Kleinen
VO/2020/08939  
Ö 5.1.3  
Weitere Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 5.2     Neue Anfragen    
Ö 5.2.1  
AM Bernd Lutzkat (CDU): Anfrage zu Radverkehrswegen
VO/2020/09017  
Ö 5.2.2  
Anfrage des AM Thomas-Markus Leber (FDP) zum Brückenzustand und insbesondere auch zur Spontanvegetation an der Sandbergbrücke (BW 060)
VO/2020/09028  
Ö 5.2.3  
Anfrage des AM Thomas-Markus Leber (FDP) zur Fortschreibung des Berichtes zum Zustand der Lübecker Brücken und Infrastrukturbauwerke
VO/2020/09029  
Ö 5.2.4  
Anfrage des AM Thomas-Markus Leber (FDP) zum Zweirichtungsradweg in der Travemünder Allee
VO/2020/09030  
Ö 5.2.5  
Anfrage des AM Heino Haase (Die Unabhängigen): Bauvorhaben Waldstrasse 37-39
VO/2020/09031  
Ö 5.2.6  
Anfrage des AM Heino Haase (Die Unabhängigen): Wassergebundene Anwohnerstraßen in Lübeck
VO/2020/09032  
Ö 5.2.7  
Anfrage des AM Heino Haase (Die Unabhängigen): Wander- und Fahrradwege entlang des Elbe-Lübeck-Kanals bis zur Einmündung Stadtgraben
VO/2020/09033  
Ö 5.2.8  
Weitere Anfragen während der Sitzung    
Ö 5.3  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 5.4  
Sonstige Mitteilungen    
Ö 5.4.1  
DIE LINKE: Wahl in den Bauausschuss
VO/2020/08897-01  
Ö 5.4.2  
SPD: Wahl in den Bauausschuss
VO/2020/08921-01  
Ö 5.4.3  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.660): Bahnhaltepunkt Moisling    
Ö 5.4.4  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.660): Gneversdorfer Weg / Torstraße    
Ö 5.4.5  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.691): Baumaßnahmen am Fischereihafen    
Ö 5.4.6  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.651): Baumaßnahmen an der MuK    
Ö 5.4.7  
Antrag des Vorsitzenden zur Tagesordnung    
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Freie Wähler & GAL: Wohneigentumsquote in Lübeck steigern!
VO/2020/08669  
Ö 6.2  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Neu- und Umbau von Radwegen
VO/2020/08765  
Ö 6.3  
SPD: Heimat schützen - Siedlungen erhalten!
VO/2020/08787  
Ö 6.4  
SPD+CDU: Verknüpfung ÖPNV und Radverkehr
VO/2020/08806  
Ö 6.5  
SPD+CDU: Umweltschutzmaßnahmen Moislinger Allee (Federführung)
VO/2020/08807  
Ö 6.6  
CDU und SPD: Smart Facility
VO/2020/08809  
Ö 6.7  
CDU: Parkgarage für Fahrräder
VO/2020/08811  
Ö 6.8  
FDP: Beleuchtung am Denkmal für Nationalsozialismus verfolgte Homosexuelle
VO/2020/08816  
Ö 6.9  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: AT zu VO/2020/08904 - Rechte von Fußgänger*innen in der Corona-Krise
VO/2020/08904-01  
Ö 6.10  
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN & Antje Jansen (GAL): Sofortige Schaffung von temporären Radspuren (Pop-up Bike Lanes) in Lübeck
VO/2020/08913  
Ö 6.11  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag zu VO/2019/08495 'Wohnungsmarktbericht 2019'
VO/2019/08495-02  
Ö 6.12  
Die Unabhängigen: Antrag zur VO/2019/08495 Wohnungsmarktbericht 2019
VO/2019/08495-03  
Ö 6.13  
Antje Jansen (GAL): Antrag zu VO/2019/08495 Wohnungsmarktbericht 2019
VO/2020/08743  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Die Unabhängigen: Antrag des AM Frank Müller-Horn zur VO/2019/08495 Wohnungsmarktbericht 2019
VO/2019/08495-01  
Ö 7.1.1  
AM Christopher Lötsch (CDU): Änderungsantrag zu VO/2019/08495-01 - Antrag des AM Frank Müller-Horn zur VO/2019/08495 Wohnungsmarktbericht 2019
VO/2019/08495-04  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.05.2020      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 12     Berichte      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     Mitteilung Baugesuche (5.610): (Unterlagen werden nachgereicht)      
N 13.3.2     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,- Euro netto      
N 13.3.3     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000,- Euro netto      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse