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ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 44. Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Di., 27.01.2026

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 16:33

Anlass:: Sitzung

Raum:: Bürgerschaftssaal, Rathaus, Breite Straße 62, 23552 Lübeck
Ort:: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift
Ö 2.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 09.12.2025(Anlage wird nachgereicht)	SI/2025/772	vertagt
Ö 3	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1	Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zu Bürokratie der Energiewende in Lübeck(Zurückgestellt am 06.05.25)	VO/2025/14215	zur Kenntnis genommen
Ö 3.1.1	Antwort zur Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zu Bürokratie der Energiewende in Lübeck	VO/2025/14215-01	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zur Straffung von Klimaschutz-Kampagnen(Zurückgestellt am 11.11.25)	VO/2025/14661	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2.1	Antwort auf Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zur Straffung von Klimaschutz-Kampagnen	VO/2025/14661-01	zur Kenntnis genommen
Ö 3.3	AM Andreas Zander (CDU): Wachdienst zum Schutz von Verwaltungsmitarbeitern(Zurückgestellt am 09.09.25)	VO/2025/14518	vertagt
Ö 3.3.1	Antwort auf die Anfrage von AM Andreas Zander (CDU): Wachdienst zum Schutz von Verwaltungsmitarbeitern	VO/2025/14518-01	vertagt
Ö 3.4	Antwort auf Anfrage AM Dr. Flasbarth: Management der Gasnetzstilllegung in Lübeck	VO/2025/14764	zur Kenntnis genommen
Ö 3.5	Antwort auf ergänzende Anfrage von AM Fürter: Biomethan-Nutzung in Gasnetzen	VO/2025/14766	zur Kenntnis genommen
Ö 3.6	Antwort auf mündl. Anfrage des AM Andreas Zander (CDU) zum Sachstand der Ausschreibung für Stadtmöblierung	VO/2025/14675	vertagt
Ö 3.7	AM Andreas Zander (CDU): Ahndung von Verstößen im Passwesen	VO/2026/14803	vertagt
Ö 3.8	Ausschreibungstext der Planstelle der Leitung des Bereichs Soziale Sicherung	VO/2025/14792	zur Kenntnis genommen
Ö 3.9	Anfrage AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Rentabilität und Auslastung Parkhaus Godewindpark	VO/2026/14848	vertagt
Ö 3.10	Tim Stüttgen: Nutzung des Corporate Designs der Stadt	VO/2026/14851	zur Kenntnis genommen
Ö 3.11	Tim Stüttgen: Brandschutz Ratskeller	VO/2026/14852	zur Kenntnis genommen
Ö 3.12	Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zu Rathausempfängen	VO/2026/14850	vertagt
Ö 3.13	NEU: Mündl. Nachfrage des AM Lötsch: Termin der Fertigstellung der aktuellen Sanierungsarbeiten im Rathaus		zur Kenntnis genommen
Ö 3.14	NEU: Mündl. Nachfrage des AM Dr. Flasbarth: Verwaltungsinterne Zuständigkeiten in Sachen Wohnraumschutzgesetz		zur Kenntnis genommen
Ö 3.15	NEU: Mündl. Nachfrage des AM Dr. Flasbarth: Kollision von Terminen der Treffen der Fraktionsvorsitzenden und Terminen der Fraktionssitzungen der Bürgerschaftsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen		zur Kenntnis genommen
Ö 3.16	NEU: Mündl. Nachfrage des AM Dr. Flasbarth: Sachstände zu den mit dem Haushalt 2026 beschlossenen Arbeitsgruppen		zur Kenntnis genommen
Ö 4	Berichte
Ö 4.1	3. Quartalsbericht zum Haushalt 2025(Zurückgestellt am 09.12.25)	VO/2025/14724	zur Kenntnis genommen
Ö 4.1.1	3. Quartalsbericht zum Haushalt 2025 - aktualisierte Anlage 2 Stand 08.12.2025(Zurückgestellt am 09.12.25)	VO/2025/14724-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2	Umsetzung der Haushaltsbegleitbeschlüsse 2026(Liegt nun vor)	VO/2026/14808	vertagt
Ö 4.3	Bericht zum interfraktionellen Antrag: Weiterbetrieb des Heiligen-Geist-Hospitals als Alten- und Pflegeheim(Zurückgestellt am 09.12.25)	VO/2023/11920-02	vertagt
Ö 4.4	Masterplan Klimaschutz (MAKS) - 1. Monitoringbericht(Zurückgestellt am 09.12.25)	VO/2025/14626	vertagt
Ö 4.5	Ergebnis der Organisationsuntersuchung Technisches Gebäudemanagement(Zurückgestellt am 09.12.25)	VO/2025/14168	vertagt
Ö 5	Beschlussvorlagen
Ö 5.1	Bestellung eines Rechnungsprüfers	VO/2025/14735	ungeändert beschlossen
Ö 5.2	Änderungsvereinbarung zur öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Übertragung der öffentlichen Aufgaben der Wasserversorgung (nebst Löschwasserversorgung) für den Lübecker Ortsteil Krummesse von der Hansestadt Lübeck auf die Gemeinde Krummesse	VO/2025/14635	ungeändert beschlossen
Ö 5.3	Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung Lübeck zur Förderung des HanseKulturFestival 2026 (05. - 07.06.2026) i. H. von 450.000,00 €	VO/2025/14708	ungeändert beschlossen
Ö 5.4	Teilnahme am Bundesförderprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten" mit dem Projekt "Sport- und Bürgerpark Neuhof".	VO/2025/14728-01	ungeändert beschlossen
Ö 5.5	Erneute Austauschvorlage VO/2026/14820 zur Austauschvorlage VO/2025/14778 zu VO/2025/14534 Wirtschaftsplan 2026 für die Lübecker Schwimmbäder	VO/2026/14820	ungeändert beschlossen
Ö 5.6	Preistarif I für die Lübecker Schwimmbäder ab 01.03.2026	VO/2025/14775	ungeändert beschlossen
Ö 5.6.1	AM Juleka Schulte-Ostermann: Fehlende Kinder- und Jugendbeteiligung bei Gestaltung Preistarif für die Lübecker Schwimmbäder VO/2026/14775	VO/2026/14834	vertagt
Ö 5.7	Preistarif II für die Lübecker Schwimmbäder ab 01.03.2026	VO/2026/14800	ungeändert beschlossen
Ö 5.8	Freigabe zur Besetzung von Stellen für Heilpädagog:innen und Assisten:innen im Bereich Städtische Kindertageseinrichtungen	VO/2025/14769	ungeändert beschlossen
Ö 5.9	Freigabe zur Besetzung von zwei neuen Stellen (VZÄ) in der Schulsozialarbeit gemäß Haushaltbegleitbeschlusses 2025/14306-01-01	VO/2025/14774	ungeändert beschlossen
Ö 5.10	Freigabe zur Besetzung einer Perspektivfachkraft bei den städtischen Kindertageseinrichtungen	VO/2025/14777	ungeändert beschlossen
Ö 5.11	Kleingartenentwicklungskonzept Hansestadt Lübeck 2025(Zurückgestellt am 09.12.25)	VO/2025/14057	geändert beschlossen
Ö 5.11.1	AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), AM Christopher Lötsch (CDU), AM Thorsten Fürter (FDP): Antrag zu VO/2025/14057 Kleingartenentwicklungskonzept Hansestadt Lübeck 2025(Zurückgestellt am 09.12.25)	VO/2025/14057-04	ungeändert beschlossen
Ö 5.12	Erhaltungsstrategie Fahrbahnen(Zurückgestellt am 09.12.25)	VO/2025/14616	vertagt
Ö 5.13	Abschluss der planerischen Vorbereitung der städtebaulichen Gesamtmaßnahme "Nord-West" und Ausstieg aus der weiterführenden Teilnahme am Städtebauförderungsprogramm(Zurückgestellt am 09.12.25)	VO/2025/14646	ungeändert beschlossen
Ö 5.14	Wohnungsmarktstrategie Lübeck(Zurückgestellt am 09.12.25)	VO/2025/14628	vertagt
Ö 5.15	Bebauungsplan 32.26.00 - Helldahl/Leegerwall - Satzungsbeschluss	VO/2025/14752	geändert beschlossen
Ö 5.16	Austauschvorlage zu "Umsetzung des Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung (Bauturbo)" unter Berücksichtigung der Empfehlungen des Bauausschusses und des Umweltausschusses.	VO/2025/14760-01	zur Kenntnis genommen
Ö 5.17	Projektfreigabe Grundüberholung Kinderspielplatz Schenkendorfstraße	VO/2025/14772	vertagt
Ö 5.18	Bebauungsplan 01.70.00 - Wallhalbinsel/Holstentorplatz - Satzungsbeschluss(Zurückgestellt am 23.09.25)	VO/2025/14331	vertagt
Ö 6	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 6.1	Fraktion Linke & GAL, AT: Einrichtung einer Energieagentur / eines Kompetenzzentrums Klimaneutralität(Überweisung in den Hauptausschuss und USO mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft - Zurückgestellt am 11.11.25)	VO/2025/14000-01	vertagt
Ö 6.2	AfD: Antrag zur Nutzung von gendergerechter Sprache durch die Stadtverwaltung Lübeck(Überwiesen in den Hauptausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)	VO/2025/14720	abgelehnt
Ö 7	Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 7.1	AT: AM Christopher Lötsch (CDU), AM Dr. Axel Flasbarth (BÜ90/DIE GRÜNEN), AM Thorsten Fürter (FDP): Erreichung der Lübecker Klimaziele	VO/2026/14810-01	ungeändert beschlossen
Ö 8	Gleichstellung
Ö 9	Digitalisierung
Ö 10	Verschiedenes
Ö 11	Ende des öffentlichen Teils
N 12	Genehmigung der Niederschrift
N 12.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 09.12.2025	SI/2025/772
N 13	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 13.1	Antwort auf Anfrage des AM Siegenbrink: Mietvertragsverlängerung: Kindertageseinrichtung Am Behnckenhof 60a
N 14	Berichte
N 14.1	Gemeinsame kooperative Leitstelle mit der Polizei in einem Neubau der Feuerwache 2
N 15	Beschlussvorlagen
N 15.1	Ausschreibung eines neuen Rahmenvertrags zur Betreuung und Unterbringung von geflüchteten Personen in Unterkünften der Hansestadt Lübeck und Abschluss eines Änderungsvertrags für die Bewachung und Bestreifung einiger bedarfsorientiert ausgewählter Gemeinschaftsunterkünfte für Geflüchtete
N 15.2	Entscheidung weiteres Vorgehen in Sachen Neubau Parkhaus Holstentor
N 15.3	Bestellung eines Erbbaurechtes in Lübeck-Travemünde, Vorderreihe
N 15.4	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Holzvogtweg
N 15.5	Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Zeppelinstraße
N 15.6	Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Moristeig
N 15.7	Vermarktungskonzept für das Wohnbaugebiet Schlutuper Straße / Lauerhofer Feld (B-Plan 07.32.00) - Änderungen
N 15.8	Beginn der Ausschreibung von Dienstleistungen über 175.000 EUR Unterhaltsreinigung Gewerk: Gebäudereinigung
N 15.9	Betrieb einer Landstromanlage am Skandinavienkai in Lübeck-Travemünde
N 15.10	Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme Lübeck-Travemünde, Skandinavienkai, Infrastruktur für Landstromversorgung 2. Ausbaustufe
N 16	Verschiedenes
Ö 17	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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