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ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 5. Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Di., 14.11.2023

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 16:32

Anlass:: Sitzung

Raum:: Bürgerschaftssaal, Rathaus, Breite Straße 62, 23552 Lübeck
Ort:: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift
Ö 2.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.09.2023(Liegt vor)		zur Kenntnis genommen
Ö 2.2	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.09.2023(Liegt vor)		zur Kenntnis genommen
Ö 2.3	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.10.2023(Anlage wird nachgereicht)		vertagt
Ö 3	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1	Sachstand zur aktuellen Situation Geflüchtete (Sen Steinrücke)		zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Ausschreibungstext der Planstelle der Leitung des Bereiches Familienhilfen / Jugendamt	VO/2023/12695	zur Kenntnis genommen
Ö 3.3	Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Neue Arbeitsformen in der Verwaltung(Zurückgestellt am 10.10.23)	VO/2021/10520	zur Kenntnis genommen
Ö 3.3.1	AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Anfrage zu Homeoffice in der städtischen Verwaltung(Zurückgestellt am 10.10.23 - Siehe hierzu Antwort TOP 3.3.2)	VO/2023/12623	zur Kenntnis genommen
Ö 3.3.2	Antwort auf Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Neue Arbeitsformen in der Verwaltung	VO/2021/10520-01	zur Kenntnis genommen
Ö 3.4	AM Birte Duggen & AM Dr. Axel Flasbarth (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Klimaneutralität und Versorgungssicherheit bei den SWL(Zurückgestellt am 10.10.23 - Die Beantwortung erfolgt im nichtöffentlichen Teil (TOP 12.1))	VO/2023/11975	zur Kenntnis genommen
Ö 3.5	Antwort auf den Dringlichkeitsantrag des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Dringlichkeitsantrag Brandschutzertüchtigung Schrankhaus und Kammerhaus	VO/2023/12632-01	zur Kenntnis genommen
Ö 3.6	Anfrage von AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Städtische Mitarbeiter*innen mit EG1	VO/2023/12685	vertagt
Ö 3.7	Anfrage von AM Detlev Stolzenberg (Unabhängige Volt-PARTEI): Anfrage zu Informationszugangseinschränkungen für Bürgerschafts- und Ausschussmitglieder	VO/2023/12694	vertagt
Ö 3.8	AM Christopher Lötsch (CDU): Brandschutzkonzept Heiligen-Geist-Hospital	VO/2023/12713	vertagt
Ö 3.9	Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zu Genderpflicht für Gutachten	VO/2023/12728	vertagt
Ö 3.10	AM Christopher Lötsch (CDU): Fragen zum Digitalisierungsstand in der Hansesatdt Lübeck	VO/2023/12742	vertagt
Ö 3.11	NEU: Mündliche Anfrage des AM Flasbarth (Bündnis 90 / Die Grünen): Beantwortung seiner mündlichen Anfrage vom 10.10.2023 zur Baugenehmigung für Brandschutzkonzept HGH
Ö 3.12	NEU: Mündliche Anfrage des AM Flasbarth (Bündnis 90 / Die Grünen): Anmeldung des Baubeginns für Brandschutzkonzept HGH
Ö 4	Berichte
Ö 4.1	Begegnungsstätte für drogensuchtkranke Bürger:innen: Zwischenevaluation (u. a. Beantwortung der Anfrage von AM Helmut Müller-Lornsen vom 12.09.2023, VO/2023/12530)	VO/2023/12658	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2	Bürgerschaftsauftrag zur Zukunft der Geh- und Radwege in Lübeck(Zurückgestellt am 10.10.23)	VO/2023/12397	zur Kenntnis genommen
Ö 4.3	Sachstandsbericht zum Parkhaus Holstentor(Zurückgestellt am 10.10.23)	VO/2023/12401	zur Kenntnis genommen
Ö 4.4	Zukunftskonzept untere Bauaufsicht Hansestadt Lübeck(Zurückgestellt am 10.10.23)	VO/2023/12440	zur Kenntnis genommen
Ö 4.5	Machbarkeitsstudie 2. Anbindung Travemünde - Ergänzung Variante 6(Zurückgestellt am 10.10.23)	VO/2023/12514	vertagt
Ö 5	Beschlussvorlagen
Ö 5.1	Haushaltsplan der Stiftung Heiligen-Geist-Hospital (HGH) für das Haushaltsjahr 2024	VO/2023/12371-01	ungeändert beschlossen
Ö 5.2	Kostenübernahme durch die Hansestadt Lübeck für das durchzuführende VGV-Verfahren zur brandschutztechnischen Ertüchtigung des Alten- und Pflegeheimes im Heiligen-Geist-Hospital	VO/2023/12669	vertagt
Ö 5.3	Erstattung aller bisher geleisteten Brandschutzkosten im Rahmen des Interimskonzeptes der Stiftung Heiligen-Geist-Hospital durch die Hansestadt Lübeck	VO/2023/12672	ungeändert beschlossen
Ö 5.3.1	Anfrage von AM Juleka Schulte-Ostermann zu: VO/2023/12672 Erstattung aller bisher geleisteten Brandschutzkosten im Rahmen des Interimskonzeptes der Stiftung Heiligen-Geist-Hospital durch die Hansestadt Lübeck	VO/2023/12672-01	zur Kenntnis genommen
Ö 5.4	Jahresabschluss der Entsorgungsbetriebe Lübeck für das Jahr 2022	VO/2023/12551	ungeändert beschlossen
Ö 5.5	2. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung der Hansestadt Lübeck vom 02.12.2020 in der Fassung vom 16.10.2022 und des dazugehörigen Straßenverzeichnisses	VO/2023/12653	ungeändert beschlossen
Ö 5.6	Provenienzforschung in der Völkerkundesammlung der LÜBECKER MUSEEN und Restitution von Sammlungsobjekten aus kolonialen Kontexten	VO/2023/11943	ungeändert beschlossen
Ö 5.7	Annahme einer Zuwendung der Possehl-Stiftung in Höhe von 1.000.000,00 Euro für das Programm zur »Neupositionierung der Kunsthalle St. Annen 2023-2025«	VO/2023/12643	ungeändert beschlossen
Ö 5.8	Machbarkeitsstudie 2. Anbindung Travemünde(Zurückgestellt am 10.10.23)	VO/2022/11168	vertagt
Ö 5.9	Projektfreigabe zur Umnutzung des "Hausmeister-Hauses" an der Gotthard-Kühl-Schule am Neuhof zur Aufnahme des Schulsozialdienstes.	VO/2023/12656	ungeändert beschlossen
Ö 5.10	Freigabe zur Fortführung der Maßnahme "Albert-Schweitzer-Schule - Neubau einer Sporthalle" aufgrund Überschreitung der Projektkosten	VO/2023/12657	ungeändert beschlossen
Ö 5.11	Freigabe zur Fortsetzung des Projektes "4. Bauabschnitt Sanierung C.-J.-Burckhardt Gymnasium, Ziegelstr. 38, 23556 Lübeck", aufgrund Überschreitung der Projektkosten von >175.000 EUR netto des veranschlagten Gesamtbudgets	VO/2023/12660	ungeändert beschlossen
Ö 5.12	Freigabe zur Fortsetzung des Projektes "Erweiterung, Umbau und Modernisierung der Albert-Schweitzer-Schule, Albert-Schweitzer-Straße 59, 23566 Lübeck" aufgrund Überschreitung der Projektkosten von >175.000 EUR netto des veranschlagten Gesamtbudgets	VO/2023/12678	ungeändert beschlossen
Ö 6	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 6.1	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen und Sachleistungen an die Fraktionen der Bürgerschaft(Überweisung in den Hauptausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.Zurückgestellt am 10.10.23)	VO/2023/12314	vertagt
Ö 7	Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 7.1	AM Detlev Stolzenberg (Unabhängige Volt-PARTEI): Kein Verkauf des Sportplatzes an der Grundschule Niederbüssau	VO/2023/12708	vertagt
Ö 8	Gleichstellung
Ö 9	Verschiedenes
Ö 10	Ende des öffentlichen Teils
N 11	Genehmigung der Niederschrift
N 11.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.09.2023
N 11.2	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.09.2023
N 11.3	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.10.2023
N 12	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 12.1	Antwort auf die Anfrage von AM Birte Duggen & AM Dr. Axel Flasbarth (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Klimaneutralität und Versorgungssicherheit bei den SWL
N 13	Berichte
N 14	Beschlussvorlagen
N 14.1	Beamtenangelegenheiten, soweit der Hauptausschuss die Entscheidung trifft Beförderung einer Bereichsleitung
N 15	Verschiedenes
Ö 16	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
2	Protokoll 13.09.23 öffentl. Teil			öffentlich	227,4 kB
4	Protokoll 26.09.23 öffentl. Teil			öffentlich	893,5 kB

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