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ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 32. Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Di., 26.05.2020

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 16:30

Anlass:: Sitzung

Raum:: Große Börse, Rathaus, Breite Straße 62, 23552 Lübeck
Ort:: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

Tagesordnung

Alle Tagesordnungspunkte aufklappen

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift
Ö 2.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 12.05.2020	SI/2020/564	vertagt
Ö 3	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1	Aktuelle Lage Coronavirus (Bgm)		zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Anfrage AM Ragnar Lüttke (DIE LINKE): Gaslaternen(Zurückgestellt am 10.03.20)	VO/2020/08721	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2.1	Antwort auf die Anfrage des AM Ragnar Lüttke (Die Linke) betr. Gaslaternen	VO/2020/08863	zur Kenntnis genommen
Ö 3.3	Anfrage des AM Thomas Rathcke (FDP) zur Durchsetzung von Corona-Maßnahmen	VO/2020/08938	vertagt
Ö 3.4	Anfrage des AM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Annahme von Spenden	VO/2020/08947	vertagt
Ö 3.5	Anfrage der AM Dr. Axel Flasbarth und Birte Duggen (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Gemeinnützige SeniorInnenEinrichtungen	VO/2020/08948	vertagt
Ö 3.6	NEU: mündl. Anfrage betreffend WLAN in den Senioreneinrichtungen (Hr. Gebert - Seniorenbeirat)
Ö 3.7	NEU: mündliche Anfrage betreffend öffentliche Toiletten (Hr. Gebert - Seniorenbeirat)
Ö 3.8	NEU: mündl. Anfrage des stellv. AM Dr. Flasbarth (Bündnis 90/Die Grünen) betr. ein Baufortschrittscontrolling
Ö 3.9	NEU: mündl. Anfrage des stellv. AM Dr. Flasbarth (Bündnis 90/Die Grünen) betr. den Anhandgabevertrag nördliche Wallhalbinsel
Ö 4	Berichte
Ö 4.1	Genehmigung des Haushalts 2020 der Hansestadt Lübeck	VO/2020/08895	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2	Über- und außerplanmäßige Bewilligungen und Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2019 - 2. Halbjahr(Anlage wird nachgereicht)	VO/2020/08909	zur Kenntnis genommen
Ö 4.3	Statistik und Bericht Familien- und Bildungsportal 2010 - 2019	VO/2020/08775	zur Kenntnis genommen
Ö 4.4	3. Bildungsbericht der Hansestadt Lübeck	VO/2020/08649	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Beschlussvorlagen
Ö 5.1	Feststellung des Jahresabschlusses 2016 der Hansestadt Lübeck	VO/2020/08823	ungeändert beschlossen
Ö 5.2	Feststellung des Jahresabschlusses 2011 der Lübecker Wohnstifte	VO/2020/08824	ungeändert beschlossen
Ö 5.3	Stiftung St.-Johannis-Jungfrauenkloster (JJK): Jahresabschluss 2012	VO/2020/08826	ungeändert beschlossen
Ö 5.4	Stiftung Lübecker Altstadt: Feststellung der Jahresabschlüsse 2015 - 2018	VO/2020/08828	ungeändert beschlossen
Ö 5.5	Überplanmäßige Bewilligung bezüglich der Einbringungspflicht von Erbbauzinsen in das Treuhandvermögen Projekt "Soziale Stadt Moisling"	VO/2020/08682	ungeändert beschlossen
Ö 5.6	Projektfreigabe zur Umsetzung der Erneuerung des Steg F im Passat-Hafen, Priwallpromenade in 23570 Lübeck über 175.000,00 Euro	VO/2020/08830	ungeändert beschlossen
Ö 5.7	Änderung der Entgeltordnung sowie der Honorarordnung für die VHS Lübeck	VO/2020/08681	zur Kenntnis genommen
Ö 5.8	Änderung der Satzung der Stiftung "Lübecker Altstadt"	VO/2020/08865	ungeändert beschlossen
Ö 5.9	Hafenentwicklungsplan 2030 (HEP 2030)(Zurückgestellt am 10.03.20)	VO/2020/08588	ungeändert beschlossen
Ö 5.10	Städtebauförderungsprogramm "Stadtumbau West": Einleitung der vorbereitenden Untersuchungen für die Gesamtmaßnahme Nordwest der Hansestadt Lübeck(Zurückgestellt am 12.05.20)	VO/2020/08701	ungeändert beschlossen
Ö 5.11	Austauschvorlage zu Projektfreigabe "Behnhaus Drägerhaus Sanierungsmaßnahme", Königstraße 9 - 11, 23552 Lübeck, über 8.150.000,- EUR	VO/2020/08858-01	ungeändert beschlossen
Ö 5.12	Soziale Stadt Moisling - Ausschreibung des Quartiersmanagements	VO/2020/08853	ungeändert beschlossen
Ö 6	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 7	Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 7.1	AM Birte Duggen (Bündnis 90 / Die Grünen): Schritte zur Verbesserung der Ladeinfrastruktur	VO/2020/08910	abgelehnt
Ö 7.2	Dringlichkeitsantrag - AM Treumann (CDU) + AM Schopenhauer (SPD): Kinderbetreuung während der Gremiensitzungen(Es ist die Erweiterung der Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit erforderlich)	VO/2020/08942	vertagt
Ö 7.2.1	BM Antje Jansen (GAL): Antrag zu VO/2020/08942 Dringlichkeitsantrag - AM Treumann (CDU) + AM Schopenhauer (SPD): Kinderbetreuung während der Gremiensitzungen(Es ist die Erweiterung der Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit erforderlich)	VO/2020/08942-01	vertagt
Ö 7.3	Dringlichkeitsantrag - AM Prieur: Keine Erhebung von Sondernutzungsgebühren für Aussengastronomie im Jahr 2020(Es ist die Erweiterung der Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit erforderlich)	VO/2020/08950	ungeändert beschlossen
Ö 7.4	Dringlichkeitsantrag - AM Oliver Prieur: Ausbau Glasfasernetz in der Hansestadt Lübeck(Es ist die Erweiterung der Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit erforderlich)	VO/2020/08951	vertagt
Ö 7.5	Dringlichkeitsantrag AM Katjana Zunft: "Programm "Hardware for Future" auch in Lübeck starten"(Es ist die Erweiterung der Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit erforderlich)	VO/2020/08952	abgelehnt
Ö 8	Gleichstellung
Ö 8.1	Antrag AM Katjana Zunft (DIE LINKE) "Fußgänger*innenampeln mit Streuscheiben mit gleichgeschlechtlichen Paaren ausstatten!"(Zurückgestellt am 12.05.20)	VO/2019/08261	vertagt
Ö 8.1.1	Ausstattung von Fußgänger:innenampeln mit Streuscheiben mit gleichgeschlechtlichen Paaren.(Zurückgestellt am 12.05.20)	VO/2020/08777	vertagt
Ö 8.2	Geschlechtsspezifische Auswirkungen der CORONA-Krise -erste Zusammenstellung, ohne Anspruch auf Vollständigkeit-	VO/2020/08911	zur Kenntnis genommen
Ö 9	Verschiedenes
Ö 10	Ende des öffentlichen Teils
N 11	Genehmigung der Niederschrift
N 11.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 12.05.2020	SI/2020/564
N 12	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 12.1	Sachstand zur finanziellen Lage städt. Gesellschaften in Folge der Corona-Krise
N 12.2	NEU: mündl. Mitteilung des Bürgermeisters betreffend den Verkauf von Anteilen an der LHG durch RREEF
N 13	Berichte
N 13.1	Quartalsbericht I/2020 der städtischen Gesellschaften und Betriebe
N 14	Beschlussvorlagen
N 14.1	Personalangelegenheiten, soweit der Hauptausschuss die Entscheidung trifft Höhergruppierung einer Bereichsleitung
N 14.2	Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Hofweg
N 14.3	Verkauf von Wohnungseigentum in der Lübecker Innenstadt
N 15	Verschiedenes
Ö 16	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Anlagen

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Nr.	Name	Original		Status	Größe
3	Protokoll öffentl. Teil 12.05.20			öffentlich	166,1 kB

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