Tagesordnung - 76. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 76. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 21.02.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:08 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.01.2023 (Anlage wird nachgereicht)
SI/2023/286  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.02.2023 (Anlage wird nachgereicht)
SI/2023/287  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
AM Birte Duggen & AM Dr. Axel Flasbarth (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Verlustübernahme Breitbandausbau (Zurückgestellt am 07.02.23 - Anlage liegt nun vor)
Enthält Anlagen
2022/11088-01-01  
Ö 3.2  
Anfrage AM Sascha Luetkens (DIE LINKE): Thema Wohnungslosigkeit bei Kindern in Lübeck (Zurückgestellt 24.01.23)
VO/2023/11785  
Ö 3.2.1  
Antwort auf die Anfrage AM Sascha Luetkens (DIE LINKE): Thema Wohnungslosigkeit bei Kindern in Lübeck (liegt nun vor)
VO/2023/11785-01  
Ö 3.3  
AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Parkhaus in Travemünde (Zurückgestellt am 06.12.22)
VO/2022/11727  
Ö 3.3.1  
Antwort auf die Anfrage von AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Parkhaus in Travemünde
VO/2022/11727-01  
Ö 3.4  
Anfrage AM Sascha Luetkens (DIE LINKE): Überlastungsanzeigen von der Verwaltung?
VO/2023/11878  
Ö 3.5  
AM Oliver Prieur (CDU): IT-Betreuung an Lübecker Schulen
VO/2023/11927  
Ö 3.6  
AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Smart-Meter-Rollout in Lübeck
VO/2023/11944  
Ö 3.7  
Umbau des Buddenbrookhauses
VO/2023/11936  
Ö 3.8  
Anfrage von Herrn Dr. Flasbarth in der Sondersitzung des Ausschusses für Soziales am 14.02.2023
Enthält Anlagen
VO/2023/11946  
Ö 3.9  
AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Schließung Alten- und Pflegeheim im Heiligen-Geist-Hospital (Zurückgestellt am 22.11.22)
VO/2022/11695  
Ö 3.9.1  
Antwort auf Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Schließung Alten- und Pflegeheim im Heiligen-Geist-Hospital
Enthält Anlagen
VO/2022/11695-01  
Ö 3.10  
Anfrage des stellv. AM Thorsten Fürter (FDP) zur Nutzung von Social Media Kanälen für Öffentlichkeitsarbeit der Hansestadt Lübeck
VO/2023/11955  
Ö 3.11  
NEU: mündl. Anfrage des AM Prieur (CDU): Mietvertragslaufzeit für das Gebäude der Begegnungsstätte für drogensuchtkranke Menschen an der Marienbrücke    
Ö 3.12  
NEU: mündl. Anfrage des AM Prieur (CDU): Projekt "Karstadt Mixed-Use-Konzept"    
Ö 3.13  
NEU: mündl. Anfrage des AM Lehrke (Die Unabhängigen): Aufzeichnung der Sitzungen der Bürgerschaft    
Ö 3.14  
NEU: mündl. Anfrage des AM Rathcke (FDP) zur Müllsituation auf dem ehemaligen Kleingartengelände in Buntekuh (LN-Artikel vom 21.02.2023)    
Ö 3.15  
NEU: mündl. Anfrage des AM Rathcke (FDP): Sperrung der Hubbrücke    
Ö 3.16  
NEU: mündl. Mitteilung des Bürgermeisters zum Marienkrankenhaus    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Jahresbericht des Beirats Lübeck Digital
Enthält Anlagen
VO/2023/11850  
Ö 4.2  
Armuts- und Sozialbericht 2022 Teil 1: Datenanalyse
Enthält Anlagen
VO/2023/11778  
Ö 4.3  
Weiterbetrieb einer SeniorInnenEinrichtung (SIE) im Heiligen-Geist-Hospital (HGH)
Enthält Anlagen
VO/2023/11852  
Ö 4.4  
Masterplan Skandinavienkai (Zurückgestellt am 02.02.23)
Enthält Anlagen
VO/2022/11698  
Ö 4.5  
Bericht zu alternativen Parkmöglichkeiten während der Sanierung des Parkhauses Falkenstraße
Enthält Anlagen
2022/11551-02-01  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
6. Änderung der Wahlordnung für den Beirat für Seniorinnen und Senioren in der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2023/11892  
Ö 5.2  
Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Vorrader Straße
Enthält Anlagen
VO/2023/11769  
Ö 5.3  
Annahme einer Spende der Possehl-Stiftung in Höhe von 35.000,00 Euro für das 20. Deutsche Chorfestival 2023 in Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2022/11760  
Ö 5.4  
Annahme einer Zuwendung der Possehl Stiftung in Höhe von 1.500.000,00 Euro für Das NEUE Buddenbrokhaus
Enthält Anlagen
VO/2023/11786  
Ö 5.5  
Annahme einer Geldspende der Gemeinnützigen Sparkassenstiftung zu Lübeck in Höhe von 13.473,00 EUR für die Anschaffung einer Kindergarderobe für die Kindertageseinrichtung Roter Löwe
Enthält Anlagen
VO/2023/11832  
Ö 5.6  
BW 60 Sandbergbrücke: Abbruch und Herstellung eines niveaugleichen Knotenpunkts - Projektfreigabe (Zurückgestellt am 07.02.23)
Enthält Anlagen
VO/2022/11646  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Birte Duggen (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Beflaggung vor dem Rathaus zum 145. Geburtstag Erich Mühsams am 6.4.23
VO/2023/11867  
Ö 7.2  
Beirat für Senior:innen DRINGLICHKEITSANTRAG - Schließung Seniorenheim im Heiligen-Geist-Hospital (Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern)
2022/11626-01-03  
Ö 8  
Gleichstellung    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.01.2023 (Anlage wird nachgereicht)      
N 12     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.02.2023 (Anlage wird nachgereicht)      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 14     Berichte      
N 14.1     Mitteilung einer Eilentscheidung des Bürgermeisters vom 13.12.2022 gemäß § 65 Abs. 4 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein hier: Ausübung eines Vorkaufsrechtes für ein Teilgrundstück in der Königstraße      
N 15     Beschlussvorlagen      
N 15.1     Ausschreibung zum Abschluss eines neuen Festnetzvertrages (IP-Festnetz-Telefone) über vier Jahre für ca. 4.500 Mitarbeitende      
N 15.2     Ausübung eines Wiederkaufsrechtes      
N 15.3     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Niendorfer Straße      
N 15.4     Ankauf eines Grundstückes im Steinrader Damm für die Errichtung einer Kita      
N 15.5     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Hofweg      
N 15.6     Ausschreibung von Dienstleistungen über 175.000,- EUR - Unterhaltsreinigung der Gebäudeinnenflächen Gewerk: Gebäudereinigung      
N 15.7     Dringlichkeitsvorlage: Angelegenheiten von Tarifbeschäftigten, soweit der Hauptausschuss die Entscheidung trifft Abberufung einer Bereichsleitung (Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern)      
N 16     Verschiedenes      
Ö 17  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse