Auszug - Beirat für Senior:innen DRINGLICHKEITSANTRAG - Schließung Seniorenheim im Heiligen-Geist-Hospital  

76. Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 7.2
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: zur Kenntnis genommen / ohne Votum
Datum: Di, 21.02.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:08 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
2022/11626-01-03 Beirat für Senior:innen DRINGLICHKEITSANTRAG - Schließung Seniorenheim im Heiligen-Geist-Hospital
   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Stadtpräsident Klaus PuschaddelBezüglich:
VO/2022/11626-01
Federführend:1.100 - Büro der Bürgerschaft Bearbeiter/-in: Bornemann, Katja
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Böhm berichtet, dass der Antrag durch den Ausschuss für Soziales mit großer Mehrheit als Empfehlung an die Bürgerschaft weitergegeben worden sei. Zur Bürgerschaft sei dieser Antrag ebenfalls eingebracht worden, sodass durch den Hauptausschuss eine Weitergabe ohne Votum an die Bürgerschaft erfolgen könne.

Der Vorsitzende lässt über die Weitergabe des Antrages ohne Votum an die Bürgerschaft abstimmen.
 


Beschluss:

 

Der Beirat für Senioren und Seniorinnen der Hansestadt Lübeck hat in seiner Sitzung am 8. November 2022 und 7. Februar 2023 einstimmig beschlossen :

 

 

      Der Erhalt und Betrieb der Senior:inneneinrichtung SIE Heiligen-Geist-Hospital wird am aktuellen Standort am Koberg auch über den 30. September 2023 gefordert .

      Die durch Baugenehmigung bereits geplanten Maßnahmen werden sofort durchgeführt bzw. in Angriff genommen.

      Die in der Folge entstehende neue Bewertungssituation des Betriebes und des Gebäudes wird mit den entscheidenden Ämtern neu verhandelt.

 

Begründung erfolgt mündlich.


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

an die Bürgerschaft

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

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