Tagesordnung - 21. Sitzung des Werkausschusses EBL

Bezeichnung:	21. Sitzung des Werkausschusses EBL
Gremium:	Werkausschuss EBL
Datum:	Do, 12.11.2020	Status:	öffentlich
Zeit:	16:30 - 17:16	Anlass:	Sitzung
Raum:	Große Börse
Ort:	Rathaus

TOP	Betreff

Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen
Ö 2	Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung
Ö 2.1	Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte 11-15 können nach der Maßgabe einer entsprechenden Beschlussfassung durch die Mitglieder des Werkausschusses nichtöffentlich beraten werden.
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.09.2018 - öffentl. Teil	SI/2018/289
Ö 4	Mitteilungen
Ö 4.1	Mitteilungen der Fachbereichsleitung
Ö 4.1.1	Status zur Entsorgung von Abbruchabfällen aus kerntechnischen Anlagen in Schleswig-Holstein
Ö 4.1.2	Neu: Öffentliche Toiletten
Ö 4.2	Mitteilungen der Werkleitung
Ö 4.2.1	Verschiedenes
Ö 5	Beschlussvorlagen
Ö 5.1	Wirtschaftsplan der EBL 2021	VO/2020/09239
Ö 5.2	Änderung der Abfallwirtschafts- und der Abfallwirtschaftsgebührensatzung	VO/2020/09390
Ö 5.3	Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung	VO/2020/09387
Ö 5.4	2. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Hansestadt Lübeck	VO/2020/09388
Ö 6	Berichte
Ö 6.1	Öffentliche Toilettenanlagen in der Hansestadt Lübeck	VO/2020/09407
Ö 7	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 8	Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 9	Verschiedenes
Ö 9.1	Antwort auf die Anfrage des AM Thomas-Markus Leber, FDP, zur Thematik Deponieerweiterung Deponie Niemark	VO/2020/09290-01
Ö 10	Ende des öffentlichen Teils
N 11	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.09.2018 - nichtöffentl. Teil
N 12	Mitteilungen
N 12.1	Mitteilungen der Fachbereichsleitung
N 12.2	Mitteilungen der Werkleitung
N 13	Beschlussvorlagen
N 13.1	Vergabe eines Auftrages mit einer Auftragssumme über der Wertgrenze 250.000,-- EUR gemäß § 8 Abs. 3 Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck Hier: Vergabe eines Dienstleistungsvertrages für das Prüfen, Untersuchen, Abnehmen und Bewerten vonFahrzeugen, Fahrzeugaufbauten und Geräten
N 13.2	Vergabe eines Auftrages mit einer Auftragssumme über der Wertgrenze von 250.000,-- gemäß § 8 Abs. 3 Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck. Hier: Vergabe eines Rahmenvertrages für die Instandhaltung, Erweiterung und Anpassung von Rohrleitungsanlagen
N 13.3	Vergabe eines Auftrags mit einer Auftragssumme über der Wertgrenze von 250.000 EUR gemäß § 8 Abs. 3 Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck Hier: Erneuerung der Brandmeldeanlage der MBA Lübeck
N 13.4	Vergabe eines Auftrages mit einer erweiterten Auftragssumme über der Wertgrenze von 100.000,-- EUR gemäß § 8 Abs. 3 Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck Hier: Erweiterungsauftrag zur Nacherschließung der Entwässerung in Kronsforde 3. BA
N 13.5	Vergabe eines Auftrages mit einer erweiterten Auftragssumme über der Wertgrenze von 100.000,-- EUR gemäß § 8 Abs. 3 Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck Hier: Erweiterungsauftrag zur Kanalsanierung im Gelände neben dem Elbe-Lübeck-Kanal 2. BA
N 14	Berichte
N 14.1	Quartalsbericht II/2020 der Entsorgungsbetriebe Lübeck
N 14.2	Quartalsbericht II/2020 des Entsorgungszentrums Lübeck (EZL)
N 15	Verschiedenes
Ö 16	Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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