Tagesordnung - 23. Sitzung des Jugendhilfeausschusses (als gemeinsame Sitzung mit dem Schul- und Sportausschuss)  

Bezeichnung: 23. Sitzung des Jugendhilfeausschusses (als gemeinsame Sitzung mit dem Schul- und Sportausschuss)
Gremium: Jugendhilfeausschuss
Datum: Do, 05.03.2026 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 Anlass: Sitzung
Raum: Hanse-Schule für Wirtschaft und Verwaltung
Ort: Dankwartsgrube 14-22, 23552 Lübeck
Anlagen:
Anlage zu TOP 4.5 mdl. Bericht schuliche Ganztagsbetreuung

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.02.2026
SI/2026/073  
Ö 2.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.11.2025
SI/2026/073  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1     Mitteilung der Senatorin    
Ö 3.1.1     Aktueller Stand Organisation Jugendamt    
Ö 3.2     Mitteilung der Verwaltung    
Ö 3.2.1     Vorstellung Mediennetzwerk    
Ö 3.3     AM Judith Balke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Bestandsaufnahme von Medienkompetenzprojekten für Kinder und Jugendliche in Lübeck
VO/2025/14273  
Ö 3.3.1     Beantwortung der Anfrage von AM Judith Balke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Bestandsaufnahme von Medienkompetenzprojekten für Kinder und Jugendliche in Lübeck
VO/2025/14273-01  
Ö 3.4     AM Juleka Schulte-Ostermann: Anfrage zu VO/2025/14388-01, Antwort auf die Anfrage von AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Ferienbetreuung im Ganztag an Schule für Kinder mit Behinderung als schulische Bildungsleistung anerkennen (VO/2025/14388)
VO/2025/14691  
Ö 3.4.1     Antwort auf die Folgeanfrage von AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Ferienbetreuung im Ganztag an Schule für Kinder mit Behinderung als schulische Bildungsleistung anerkennen (VO/2025/14691)
VO/2025/14691-01  
Ö 3.5     Schulkinderbetreuung Ferienzeit
VO/2025/14726  
Ö 3.5.1     Antwort auf Anfrage des Beirates für Menschen mit Behinderungen: Schulkinderbetreuung Ferienzeit
VO/2025/14726-01  
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1     Mündlicher Bericht: Campus Moisling    
Ö 4.2     Mündlicher Bericht zu Familiengrundschulzentren    
Ö 4.3     Berichterstattung Schulbegleitung
Enthält Anlagen
VO/2026/14856  
Ö 4.4     Kurzbericht zum Fachtag der AG78 "Demokratieförderung und Jugendhilfe"
Enthält Anlagen
VO/2026/14801  
Ö 4.5     Mündlicher Bericht: schulische Ganztagsbetreuung ab dem Schuljahr 2026/2027    
Ö 4.6     Mündlicher Bericht: Ausbauanträge Ganztag    
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1     Projektfreigabe "Neubau Jugendverkehrsschule Meesenring, 23566 Lübeck" über 175.000,- EUR
Enthält Anlagen
VO/2024/12952  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1     Fraktion Linke & GAL: Inklusive Schulkinderbetreuung (Überwiesen in den Jugendhilfeausschuss und Ausschuss Schule und Sport in die gemeinsame März-Sitzung, mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2025/13991  
Ö 6.2     Fraktion Linke & GAL: Gemeinsame Beratung und jährliche Berichterstattung zur Inklusion in Regelschule und der Schulkinderbetreuung (Überwiesen in den Jugendhilfeausschuss und Ausschuss Schule und Sport in die gemeinsame März-Sitzung, mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2025/13992  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag


Die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck beschließt:

  1. Zur Gewährleistung einer koordinierten und nachhaltigen Umsetzung der inklusiven Schulentwicklung und der inklusiven Schulkinderbetreuung jederzeit eine anlassbezogene gemeinsame Beratung der Ausschüsse für Jugendhilfe, Soziales sowie Schule und Sport zu ermöglichen.
  2. Der Ausbau der Inklusion an Regelschulen basierend auf der überarbeitenden Schulentwicklungsplanung von Januar 2025 sowie einer inklusiven Schulkinderbetreuung in Lübeck wird verpflichtend in jedem Jahr aktiv seitens der Verwaltung vorangebracht.
  3. Die Verwaltung wird beauftragt, jährlich einen Fortschrittsbericht über den Stand der Umsetzung der Inklusion in Schule und der Schulkinderbetreuung vorzulegen. Dieser Bericht wird im Jugendhilfeausschuss, Sozialausschuss und Schulausschuss behandelt und umfasst insbesondere:
  • den Stand der inklusiven Beschulung an Regelschulen
  • den Ausbau der Schwerpunktschulen und Campusklassen
  • die Weiterentwicklung der Förderzentren ohne eigene Klassenbildung
  • den Fortschritt der barrierefreien Schulentwicklung
  • die Umsetzung und Fortentwicklung der inklusiven Schulkinderbetreuung im schulischen Ganztag und in den Kita-Horten.

Die Verwaltung oder die Politik kann für die Berichtsbehandlung eine gemeinsame Dreier-Ausschusssitzung von Jugendhilfe, Schule/Sport und Soziales durchführen. Es bedarf dazu keiner gesonderten Beschlussfassung, es genügt eine entsprechende Bedarfsanmeldung seitens der Verwaltung oder eines Bürgerschaftsmitgliedes bzw. Ausschussmitgliedes einer der drei genannten Ausschüsse.

 

Der Behindertenbeirat sowie die Initiative Inklusion (gegebenenfalls die Landesbeauftrager Menschen mit Behinderungen und weitere Vereine und Institutionen, die zum Thema Inklusion arbeiten) sind einzubeziehen, indem z.B. ihre Stellungnahme zu dem Bericht hinzugefügt wird und sie an dem gemeinsamen Ausschuss (Schule und Sport, Soziales und Jugendhilfe) beratend beteiligt werden.
 

   
    27.02.2025 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.8 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen
   
   
    19.06.2025 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 7.2 - zurückgestellt
   
   
    19.06.2025 - Schul- und Sportausschuss
    Ö 7.2 - zurückgestellt
   

 

 


 

   
    26.06.2025 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.4 - zurückgestellt
   

 

 

Ö 6.2.1     AM Daniel Kerlin (FDP), AM Jens Zimmermann (CDU) und AM Judith Balke (Bündnis 90/ die GRÜNEN): ÄA zu VO/2025/13992 Fraktion Linke & GAL: Gemeinsame Beratung und jährliche Berichterstattung zur Inklusion in Regelschule und der Schulkinderbetreuung
VO/2025/13992-01  
Ö 6.3     Fraktion Linke & GAL: Benachteiligung beenden - Ferienbetreuung als Bildungsleistung nach § 112 SGB IX festlegen (Überwiesen in den Jugendhilfeausschuss und Ausschuss Schule und Sport in die gemeinsame März-Sitzung, mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
Enthält Anlagen
VO/2026/14826  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1     Antrag des AM Moritz Griepentrog vom Lübecker Jugendring zur Überarbeitung der Schulanmeldeformulare in der Hansestadt Lübeck
VO/2026/14960  
Ö 8     Anliegen der Jugend    
Ö 9     Verschiedenes    
Ö 10     Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13     Berichte      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16     Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage zu TOP 4.5 mdl. Bericht schuliche Ganztagsbetreuung (381 KB)