Tagesordnung - 21. Sitzung des Schul- und Sportausschusses

Bezeichnung:	21. Sitzung des Schul- und Sportausschusses
Gremium:	Schul- und Sportausschuss
Datum:	Do, 15.01.2026	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:01 - 17:56	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor


Anlagen:
Anlage 1_TOP 3.1_Mitarbeitendeninformation zur Aufbauorganisation der Lübecker Jugendhilfe (SGB VIII)
Anlage 2_TOP 5.4_VO 14820_Präsentation Wirtschaftsplan 2026 Stand 15.01.26

TOP

Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift

Ö 2.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.11.2025

SI/2025/790

Ö 3

Mitteilungen der Verwaltung/ Anfragen / Antworten

Ö 3.1

Mitteilungen der Senatorin

Berichte

Weiterentwicklung der Organisation des Jugendamtes

VO/2025/14592

Ö 5

Beschlussvorlagen

Ö 5.1

Teilnahme am Bundesförderprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten" mit dem Projekt "Sport- und Bürgerpark Neuhof".

VO/2025/14728-01

Ö 5.2

Preistarif I für die Lübecker Schwimmbäder ab 01.03.2026

VO/2025/14775

Ö 5.3

Preistarif II für die Lübecker Schwimmbäder ab 01.03.2026

VO/2026/14800

Ö 5.4

Erneute Austauschvorlage VO/2026/14820 zur Austauschvorlage VO/2025/14778 zu VO/2025/14534 Wirtschaftsplan 2026 für die Lübecker Schwimmbäder

VO/2026/14820

VORLAGE

Beschlussvorschlag

Der Wirtschaftsplan 2026 für die Lübecker Schwimmbäder wird in der Fassung der Anlage 1 gemäß § 5, Abs.1, Nr.5 der Eigenbetriebsverordnung festgestellt.

1. Es betragen		2026
	1.1 im Erfolgsplan	T €
	die Erträge	3.116
	die Aufwendungen	8.524
	das Jahresergebnis	-5.408
	(von HL auszugleichen)
	1.2 im Vermögensplan
	die Einzahlungen	1.899
	die Auszahlungen	1.899
2. Es werden festgesetzt
	2.1 der Gesamtbetrag
	der Kredite für
	Investitionen auf	274
	2.2 der Gesamtbetrag
	der Verpflichtungsermächtigung auf	3.224
	2.3 der Höchstbetrag der
	Kassenkredite auf	1.200

15.01.2026 - Schul- und Sportausschuss

Ö 5.4 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Beschluss:

Der Wirtschaftsplan 2026 für die Lübecker Schwimmbäder wird in der Fassung der Anlage 1 gemäß § 5, Abs.1, Nr.5 der Eigenbetriebsverordnung festgestellt.

1. Es betragen		2026
	1.1 im Erfolgsplan	T €
	die Erträge	3.116
	die Aufwendungen	8.524
	das Jahresergebnis	-5.408
	(von HL auszugleichen)
	1.2 im Vermögensplan
	die Einzahlungen	1.899
	die Auszahlungen	1.899
2. Es werden festgesetzt
	2.1 der Gesamtbetrag
	der Kredite für
	Investitionen auf	274
	2.2 der Gesamtbetrag
	der Verpflichtungsermächtigung auf	3.224
	2.3 der Höchstbetrag der
	Kassenkredite auf	1.200

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum	x

27.01.2026 - Hauptausschuss

Ö 5.5 - unverändert beschlossen

Beschlussempfehlung:

Der Wirtschaftsplan 2026 für die Lübecker Schwimmbäder wird in der Fassung der Anlage 1 gemäß § 5, Abs.1, Nr.5 der Eigenbetriebsverordnung festgestellt.

1. Es betragen		2026
	1.1 im Erfolgsplan	T €
	die Erträge	3.116
	die Aufwendungen	8.524
	das Jahresergebnis	-5.408
	(von HL auszugleichen)
	1.2 im Vermögensplan
	die Einzahlungen	1.899
	die Auszahlungen	1.899
2. Es werden festgesetzt
	2.1 der Gesamtbetrag
	der Kredite für
	Investitionen auf	274
	2.2 der Gesamtbetrag
	der Verpflichtungsermächtigung auf	3.224
	2.3 der Höchstbetrag der
	Kassenkredite auf	1.200

Abstimmungsergebnis als Empfehlung	einstimmige Annahme	X
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft

einstimmig die Annahme der Beschlussvorlage.

29.01.2026 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Ö 9.13 - unverändert beschlossen

Beschluss:

Der Wirtschaftsplan 2026 für die Lübecker Schwimmbäder wird in der Fassung der Anlage 1 gemäß § 5, Abs.1, Nr.5 der Eigenbetriebsverordnung festgestellt.

1. Es betragen		2026
	1.1 im Erfolgsplan	T €
	die Erträge	3.116
	die Aufwendungen	8.524
	das Jahresergebnis	-5.408
	(von HL auszugleichen)
	1.2 im Vermögensplan
	die Einzahlungen	1.899
	die Auszahlungen	1.899
2. Es werden festgesetzt
	2.1 der Gesamtbetrag
	der Kredite für
	Investitionen auf	274
	2.2 der Gesamtbetrag
	der Verpflichtungsermächtigung auf	3.224
	2.3 der Höchstbetrag der
	Kassenkredite auf	1.200

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme	x
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Senatsinformationssystem zur Verfügung gestellt.

Ö 6

Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft

Ö 7

Anträge von Ausschussmitgliedern

Ö 8

Verschiedenes

Ö 9

Ende des öffentlichen Teils

N 10

Genehmigung der Niederschrift

N 10.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.11.2025

N 11

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

N 11.1

Antwort auf die Anfrage des AM Daniel Kerlin (FDP) zur Bühne am Passathafen (VO/2025/14442)

Berichte

Beschlussvorlagen

Verschiedenes

Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse


Anlagen:
	Nr.	Status	Name
	1	öffentlich	Anlage 1_TOP 3.1_Mitarbeitendeninformation zur Aufbauorganisation der Lübecker Jugendhilfe (SGB VIII) (698 KB)
	2	öffentlich	Anlage 2_TOP 5.4_VO 14820_Präsentation Wirtschaftsplan 2026 Stand 15.01.26 (2340 KB)

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