Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen  

Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.

Der Vorsitzende weist zudem darauf hin, dass Tonbandaufzeichnungen vorgenommen werden, die ausschließlich der Protokollerstellung dienen.

Es sind keine zu verpflichtenden Ausschussmitglieder anwesend.

Der Vorsitzende schlägt vor, die TOPs 5.2, 5.3 und 5.4 gemeinsam zu beraten. Der Vorsitzende weist zudem darauf hin, dass die Vorlage 5.4 noch ausgetauscht wurde. Fr. Frank erklärt hierzu, dass die Veränderungen sich lediglich auf die Anlagen nicht jedoch auf den Wirtschaftsplan selbst beziehen würden. Fragen zur genauen Veränderung kann Hr. Fröhler bei Bedarf erläutern.

Der Ausschuss nimmt den Vorschlag einstimmig an.

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass gemäß § 35 Abs. 2 der Gemeindeordnung ein gesonderter Verfahrensbeschluss mit 2/3 Mehrheit über die nichtöffentliche Behandlung von Vorlagen erforderlich ist.

Er lässt über die Zuordnung des für den nichtöffentlichen Teil angemeldeten TOP 11.1 abstimmen. Der Ausschuss stimmt der Zuordnung einstimmig zu.

Der Vorsitzende lässt über die Tagesordnung in Gänze abstimmen. Der Ausschuss nimmt diese einstimmig an.

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