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Tagesordnung - 21. Sitzung des Schul- und Sportausschusses  

Bezeichnung: 21. Sitzung des Schul- und Sportausschusses
Gremium: Schul- und Sportausschuss
Datum: Do, 15.01.2026 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:01 - 17:56 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
Anlagen:
Anlage 1_TOP 3.1_Mitarbeitendeninformation zur Aufbauorganisation der Lübecker Jugendhilfe (SGB VIII)
Anlage 2_TOP 5.4_VO 14820_Präsentation Wirtschaftsplan 2026 Stand 15.01.26
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.11.2025
SI/2025/790  
Ö 3     Mitteilungen der Verwaltung/ Anfragen / Antworten    
Ö 3.1  
Mitteilungen der Senatorin    
Ö 3.2  
Anfragen    
Ö 3.3  
Antworten    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Weiterentwicklung der Organisation des Jugendamtes
Enthält Anlagen
 VO/2025/14592  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Teilnahme am Bundesförderprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten" mit dem Projekt "Sport- und Bürgerpark Neuhof".
Enthält Anlagen
 VO/2025/14728-01  
Ö 5.2  
Preistarif I für die Lübecker Schwimmbäder ab 01.03.2026
Enthält Anlagen
 VO/2025/14775  
Ö 5.3  
Preistarif II für die Lübecker Schwimmbäder ab 01.03.2026
Enthält Anlagen
 VO/2026/14800  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

1.Die Entgelte für das Schulschwimmen in den Lübecker Schwimmbädern werden auf Grundlage einer Vollkostenrechnung neu festgesetzt.

2.Die Bahnmieten für das Schulschwimmen werden zukünftig im Rahmen der Vollkostendeckung jährlich auf Basis des letzten festgestellten Jahresabschlusses (ab Jahresabschluss 2025) neu kalkuliert und angepasst.

3.Der Preistarif 2 für das Schulschwimmen wird in der Fassung der Anlage 2 beschlossen und zum 01.03.2026 in Kraft gesetzt.
 
   
    15.01.2026 - Schul- und Sportausschuss
    Ö 5.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:

1.Die Entgelte für das Schulschwimmen in den Lübecker Schwimmbädern werden auf Grundlage einer Vollkostenrechnung neu festgesetzt.

2.Die Bahnmieten für das Schulschwimmen werden zukünftig im Rahmen der Vollkostendeckung jährlich auf Basis des letzten festgestellten Jahresabschlusses (ab Jahresabschluss 2025) neu kalkuliert und angepasst.

3.Der Preistarif 2 für das Schulschwimmen wird in der Fassung der Anlage 2 beschlossen und zum 01.03.2026 in Kraft gesetzt.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

x


 
   
    27.01.2026 - Hauptausschuss
    Ö 5.7 - unverändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung:

1.Die Entgelte für das Schulschwimmen in den Lübecker Schwimmbädern werden auf Grundlage einer Vollkostenrechnung neu festgesetzt.

2.Die Bahnmieten für das Schulschwimmen werden zukünftig im Rahmen der Vollkostendeckung jährlich auf Basis des letzten festgestellten Jahresabschlusses (ab Jahresabschluss 2025) neu kalkuliert und angepasst.

3.Der Preistarif 2 für das Schulschwimmen wird in der Fassung der Anlage 2 beschlossen und zum 01.03.2026 in Kraft gesetzt.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

als Empfehlung

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft

einstimmig die Annahme der Beschlussvorlage.
 
   
    29.01.2026 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.15 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

1.Die Entgelte für das Schulschwimmen in den Lübecker Schwimmbädern werden auf Grundlage einer Vollkostenrechnung neu festgesetzt.

2.Die Bahnmieten für das Schulschwimmen werden zukünftig im Rahmen der Vollkostendeckung jährlich auf Basis des letzten festgestellten Jahresabschlusses (ab Jahresabschluss 2025) neu kalkuliert und angepasst.

3.Der Preistarif 2 für das Schulschwimmen wird in der Fassung der Anlage 2 beschlossen und zum 01.03.2026 in Kraft gesetzt.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Senatsinformationssystem zur Verfügung gestellt.
 
Ö 5.4  
Erneute Austauschvorlage VO/2026/14820 zur Austauschvorlage VO/2025/14778 zu VO/2025/14534 Wirtschaftsplan 2026 für die Lübecker Schwimmbäder
Enthält Anlagen
 VO/2026/14820  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.11.2025      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     Antwort auf die Anfrage des AM Daniel Kerlin (FDP) zur Bühne am Passathafen (VO/2025/14442)      
N 12     Berichte      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             
Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 1 öffentlich Anlage 1_TOP 3.1_Mitarbeitendeninformation zur Aufbauorganisation der Lübecker Jugendhilfe (SGB VIII) (698 KB)    
Anlage 1 2 öffentlich Anlage 2_TOP 5.4_VO 14820_Präsentation Wirtschaftsplan 2026 Stand 15.01.26 (2340 KB)