Tagesordnung - 21. Sitzung des Schul- und Sportausschusses  

Bezeichnung: 21. Sitzung des Schul- und Sportausschusses
Gremium: Schul- und Sportausschuss
Datum: Do, 15.01.2026 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:01 - 17:56 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
Anlagen:
Anlage 1_TOP 3.1_Mitarbeitendeninformation zur Aufbauorganisation der Lübecker Jugendhilfe (SGB VIII)
Anlage 2_TOP 5.4_VO 14820_Präsentation Wirtschaftsplan 2026 Stand 15.01.26

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.11.2025
SI/2025/790  
Ö 3     Mitteilungen der Verwaltung/ Anfragen / Antworten    
Ö 3.1  
Mitteilungen der Senatorin    
Ö 3.2  
Anfragen    
Ö 3.3  
Antworten    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Weiterentwicklung der Organisation des Jugendamtes
Enthält Anlagen
VO/2025/14592  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Teilnahme am Bundesförderprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten" mit dem Projekt "Sport- und Bürgerpark Neuhof".
Enthält Anlagen
VO/2025/14728-01  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

1. Der Bürgermeister wird ermächtigt, am Interessenbekundungsverfahren des Bundesförderprogramms „Sanierung kommunaler Sportstätten“ mit dem Projekt „Sport- und Bürgerpark Neuhof“ teilzunehmen.

 

2. Im Falle einer positiven Berücksichtigung des Projektes ist dem Fördermittelgeber im Rahmen des formalen Antragsverfahrens im Frühjahr 2026 ein Beschluss der Bürgerschaft zur Gesamtfinanzierung einschließlich der Finanzierung des Eigenanteils vorzulegen.

 

3. Der Bürgermeister wird hierbei die haushaltsmäßige Ordnung herstellen, und Drittmittel zur Sicherstellung des Eigenanteils einwerben.

 


 

   
    15.01.2026 - Schul- und Sportausschuss
    Ö 5.1 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Der Bürgermeister wird ermächtigt, am Interessenbekundungsverfahren des Bundesförderprogramms „Sanierung kommunaler Sportstätten“ mit dem Projekt „Sport- und Bürgerpark Neuhof“ teilzunehmen.

 

2. Im Falle einer positiven Berücksichtigung des Projektes ist dem Fördermittelgeber im Rahmen des formalen Antragsverfahrens im Frühjahr 2026 ein Beschluss der Bürgerschaft zur Gesamtfinanzierung einschließlich der Finanzierung des Eigenanteils vorzulegen.

 

3. Der Bürgermeister wird hierbei die haushaltsmäßige Ordnung herstellen, und Drittmittel zur Sicherstellung des Eigenanteils einwerben.

 


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis als Empfehlung für die Bürgerschaft

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

14

Nein-Stimmen

0

Enthaltungen

0

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    19.01.2026 - Bauausschuss
    Ö 3.6 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Der Bürgermeister wird ermächtigt, am Interessenbekundungsverfahren des Bundesförderprogramms „Sanierung kommunaler Sportstätten“ mit dem Projekt „Sport- und Bürgerpark Neuhof“ teilzunehmen.

 

2. Im Falle einer positiven Berücksichtigung des Projektes ist dem Fördermittelgeber im Rahmen des formalen Antragsverfahrens im Frühjahr 2026 ein Beschluss der Bürgerschaft zur Gesamtfinanzierung einschließlich der Finanzierung des Eigenanteils vorzulegen.

 

3. Der Bürgermeister wird hierbei die haushaltsmäßige Ordnung herstellen, und Drittmittel zur Sicherstellung des Eigenanteils einwerben.

 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

15

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Bauausschuss empfiehlt einstimmig gemäß dem Beschlussvorschlag zu beschließen
 

   
    27.01.2026 - Hauptausschuss
    Ö 5.4 - unverändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung:

1. Der Bürgermeister wird ermächtigt, am Interessenbekundungsverfahren des Bundesförderprogramms „Sanierung kommunaler Sportstätten“ mit dem Projekt „Sport- und Bürgerpark Neuhof“ teilzunehmen.

 

2. Im Falle einer positiven Berücksichtigung des Projektes ist dem Fördermittelgeber im Rahmen des formalen Antragsverfahrens im Frühjahr 2026 ein Beschluss der Bürgerschaft zur Gesamtfinanzierung einschließlich der Finanzierung des Eigenanteils vorzulegen.

 

3. Der Bürgermeister wird hierbei die haushaltsmäßige Ordnung herstellen, und Drittmittel zur Sicherstellung des Eigenanteils einwerben.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

als Empfehlung

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft

einstimmig die Annahme der Beschlussvorlage.
 

   
    29.01.2026 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.9 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Der Bürgermeister wird ermächtigt, am Interessenbekundungsverfahren des Bundesförderprogramms „Sanierung kommunaler Sportstätten“ mit dem Projekt „Sport- und Bürgerpark Neuhof“ teilzunehmen.

 

2. Im Falle einer positiven Berücksichtigung des Projektes ist dem Fördermittelgeber im Rahmen des formalen Antragsverfahrens im Frühjahr 2026 ein Beschluss der Bürgerschaft zur Gesamtfinanzierung einschließlich der Finanzierung des Eigenanteils vorzulegen.

 

3. Der Bürgermeister wird hierbei die haushaltsmäßige Ordnung herstellen, und Drittmittel zur Sicherstellung des Eigenanteils einwerben.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Senatsinformationssystem zur Verfügung gestellt.
 

Ö 5.2  
Preistarif I für die Lübecker Schwimmbäder ab 01.03.2026
Enthält Anlagen
VO/2025/14775  
Ö 5.3  
Preistarif II für die Lübecker Schwimmbäder ab 01.03.2026
Enthält Anlagen
VO/2026/14800  
Ö 5.4  
Erneute Austauschvorlage VO/2026/14820 zur Austauschvorlage VO/2025/14778 zu VO/2025/14534 Wirtschaftsplan 2026 für die Lübecker Schwimmbäder
Enthält Anlagen
VO/2026/14820  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.11.2025      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     Antwort auf die Anfrage des AM Daniel Kerlin (FDP) zur Bühne am Passathafen (VO/2025/14442)      
N 12     Berichte      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 1 öffentlich Anlage 1_TOP 3.1_Mitarbeitendeninformation zur Aufbauorganisation der Lübecker Jugendhilfe (SGB VIII) (698 KB)    
Anlage 1 2 öffentlich Anlage 2_TOP 5.4_VO 14820_Präsentation Wirtschaftsplan 2026 Stand 15.01.26 (2340 KB)