Tagesordnung - 14. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck in der Wahlperiode 2023 - 2028  

Bezeichnung: 14. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck in der Wahlperiode 2023 - 2028
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
Datum: Do, 27.03.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 21:49 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Einwohner:innenfragestunde    
Ö 2.1  
Frage von Frau Brinkmann zum Tagesordnungspunkt Einwohner:innenfragestunde in der Sitzung der Bürgerschaft am 27.03.2025 Thema: Feinstaubbelastung
VO/2025/14076  
Ö 2.2  
Frage und Anregung von Frau Bilstein zum Tagesordnungspunkt Einwohner:innenfragestunde in der Sitzung der Bürgerschaft am 27.03.2025 Thema: Bürger:innenrat
VO/2025/14117  
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 27.02.2025
 
Ö 4  
Mitteilungen des Stadtpräsidenten    
Ö 5     Anträge / Berichte der Ausschüsse    
Ö 5.1  
Antrag des Hauptausschusses bzgl.: ÄA der AMs Christopher Lötsch (CDU), Axel Flasbarth, Mandy Siegenbrink (beide Bündnis 90 / Die Grünen), Thorsten Fürter (FDP) zum Dringlichkeitsantrag VO/2025/14058 Dringlichkeitsantrag von AM Juleka Schulte-Ostermann (Fraktion Linke & GAL) und Gregor Voht (Freie Wähler): Anerkennung für Mut und Engagement für Demokratie, Vielfalt, Menschenrechte und gegen rechts: Lübeck ehrt seine Schulvertretungen
2025/14058-01-01  
Ö 5.1.1  
ÄA der Fraktionen LINKE & GAL und DIE FRAKTION zu dem Antrag des Hauptausschusses bzgl.: ÄA der AMs Christopher Lötsch (CDU), Axel Flasbarth, Mandy Siegenbrink (beide Bündnis 90 / Die Grünen), Thorsten Fürter (FDP) zum Dringlichkeitsantrag VO/2025/14058 Dringlichkeitsantrag von AM Juleka Schulte-Ostermann (Fraktion Linke & GAL) und Gregor Voht (Freie Wähler): Anerkennung für Mut und Engagement für Demokratie, Vielfalt, Menschenrechte und gegen rechts: Lübeck ehrt seine Schulvertretungen
5/14058-01-01-01  
Ö 6  
Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern (Der Ältestenrat empfiehlt die Kenntnisnahme der Tagesordnungspunkte zu TOP 6 en bloc.)    
Ö 6.1  
BM Andreas Müller (Die Linke), Anfrage gem. §16 GO: (Verbotene) Buchstaben- und Zahlenkombinationen bei Kfz-Kennzeichen (Lag bereits vor.)
VO/2025/13903  
Ö 6.1.1  
Antwort auf Anfrage BM Andreas Müller (Die Linke), Anfrage gem. §16 GO: (Verbotene) Buchstaben- und Zahlenkombinationen bei Kfz-Kennzeichen
VO/2025/13903-01  
Ö 6.2  
Anfrage des BM Markus Stappen gem. §16 GO: Kostenfreie Mitnahme von Einsatzfahrzeugen - Priwallfähre (Lag bereits vor.)
VO/2025/13902  
Ö 6.2.1  
Antwort auf Anfrage des BM Markus Stappen gem. §16 GO: Kostenfreie Mitnahme von Einsatzfahrzeugen - Priwallfähre
Enthält Anlagen
VO/2025/13902-01  
Ö 6.3  
AT - Anfrage des BM Detlev Stolzenberg gem. § 16 GO (Unabhängige Volt-Partei): Zu Hemmnissen für den Anschluss von Photovoltaikanlagen auf Dächern (Lag bereits vor.)
VO/2025/13917-01  
Ö 6.3.1  
Anwort auf AT - Anfrage des BM Detlev Stolzenberg gem. § 16 GO (Unabhängige Volt-Partei): Zu Hemmnissen für den Anschluss von Photovoltaikanlagen auf Dächern
Enthält Anlagen
2025/13917-01-01  
Ö 6.4  
Juleka Schulte-Ostermann (GAL) u. Andreas Müller (Die Linke), Anfrage gem. §16 GO: Öffentliche Beschaffung von Smartphones, Computern, Laptops und Tablets
VO/2025/14127  
Ö 6.5  
AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL), Anfrage gem. §16 GO: Störungen vor und in der Nähe von Wahllokalen
VO/2025/14130  
Ö 7  
Berichte    
Ö 7.1  
Schaffung von Spiel- und Bewegungsräumen auf öffentlichen Flächen
Enthält Anlagen
VO/2023/12664  
Ö 7.2  
Gutachten Herreninsel (Vertagt im Hauptausschuss am 25.3.2025. Der Ältestenrat hat sich dafür ausgesprochen, Vorlagen, die in den Ausschüssen vertagt werden, in der Bürgerschaft ebenfalls zu vertagen.)
Enthält Anlagen
VO/2024/13147  
Ö 7.2.1  
Fraktion LINKE & GAL: Antrag zu Gutachten Herreninsel VO/2024/13147 (Lag bereits vor. Vertagt im Hauptausschuss am 25.3.2025. Der Ältestenrat hat sich dafür ausgesprochen, Vorlagen, die in den Ausschüssen vertagt werden, in der Bürgerschaft ebenfalls zu vertagen)
VO/2024/13147-01  
Ö 7.3  
Wohnnutzung Herreninsel (Lag bereits vor. Die gemeinsame Beratung mit TOP 7.2 wird empfohlen (Top 7.2 wurde im Hauptausschuss am 25.3. vertagt))
VO/2024/13147-03  
Ö 7.4  
Notfallsanitäterschule
Enthält Anlagen
VO/2024/13637  
Ö 7.5  
Berliner Platz - Begründung zum Haushaltsbegleitbeschluss hinsichtlich Umbauzeitpunkt
Enthält Anlagen
VO/2025/13938  
Ö 7.6  
Zwischenbericht Raumplanung IV (Vertagt im Bauausschuss am 17.3. Der Ältestenrat empfiehlt die Vertagung.)
Enthält Anlagen
VO/2025/14014  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

 

 

Bei dem vorliegenden Zwischenbericht Raumplanung IV handelt es sich um eine Fortschreibung der Zwischenberichte Raumplanung I vom 26.11.2019 (VO/2019/07951), Raumplanung II vom 17.06.2021 (VO/2021/09736) und Zwischenbericht Raumplanung III vom 28.03.2024 (VO/2022/11513). Nach Beratung der Bürgerschaft des Zwischenberichts Raumplanung III am 28.03.2024 wurde der folgende Antrag von CDU/Bündnis 90/Die Grünen und der FDP (VO/2022/11513-01) für die weitere Planung beschlossen:

 

1. Der konkrete Bedarf an zukünftigen Büroräumen ist noch einmal zu überprüfen und darzustellen. Bei der Bemessung des Flächenbedarfs sind die Auswirkungen des demografischen Wandels, die potenzielle Ausweitung von Homeoffice sowie die Einführung von „New Work“- Arbeitsformen zu berücksichtigen.

 

2. In der Wirtschaftlichkeitsberechnung werden „laufende Kosten“ in den Varianten mit einer identischen Summe angesetzt. In einer Überarbeitung sind die konkreten Bewirtschaftungskosten der einzelnen Immobilien anzusetzen.

 

3. Die Aufwendungen und der Zeithorizont der notwendigen energetischen Sanierung der möglicherweise im Bestand verbleibenden Verwaltungsgebäude zum Erreichen der Klimaneutralität ist zu benennen und in die Wirtschaftlichkeitsberechnung aufzunehmen. Hierzu ist der Bestand systematisch zu erfassen (technischer Zustand/Verbräuche/prognostizierte Lebensdauer mit Instandsetzung und Sanierungsbedarf/Bewertung der energetischen Qualität).

 

4.Die Roddenkoppel wird nicht mehr priorisiert. Als neue eventuelle Standorte werden das Schlachthofgelände und der Volksfestplatz geprüft. Die Verwaltung wird gebeten, weitere mögliche Standorte, die eine schnelle Umsetzung zulassen, zu benennen. Dabei werden Grundstücke, die sich nicht im Besitz der Stadt befinden, nicht ausgeschlossen. Da der Standort „Bundesbankgebäude“ für die räumliche Zusammenführung des GMHL nicht mehr zur Verfügung steht, soll die Verwaltung prüfen, wie dies kompensiert werden kann.

Dieser Zwischenbericht Raumplanung IV dient dazu, die Aufträge der Bürgerschaft umzusetzen.

 


 

   
    17.03.2025 - Bauausschuss
    Ö 5.3 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    25.03.2025 - Hauptausschuss
    Ö 4.4 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 

 

Der Hauptausschuss stimmt einstimmig

für die Vertagung der Beratung des Berichts.
 

   
    27.03.2025 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 7.6 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.
 

   
    07.04.2025 - Bauausschuss
    Ö 5.1 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 

Gemäß TOP 1 vertagt.
 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich TOP 5.1 - Zwischenbericht Raumplanung (2316 KB)    
   
    08.04.2025 - Hauptausschuss
    Ö 4.4 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 

 

Der Hauptausschuss stimmt einstimmig

für die Vertagung der Beratung des Berichts.
 

   
    05.05.2025 - Bauausschuss
    Ö 5.1 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    02.06.2025 - Bauausschuss
    Ö 5.1 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    10.06.2025 - Hauptausschuss
    Ö 4.3 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 

 

Der Hauptausschuss vertagt einstimmig die Beratung des Berichts.
 

   
    16.06.2025 - Bauausschuss
    Ö 5.1 - zurückgestellt
   

Beschluss:

 

 

Bei dem vorliegenden Zwischenbericht Raumplanung IV handelt es sich um eine Fortschreibung der Zwischenberichte Raumplanung I vom 26.11.2019 (VO/2019/07951), Raumplanung II vom 17.06.2021 (VO/2021/09736) und Zwischenbericht Raumplanung III vom 28.03.2024 (VO/2022/11513). Nach Beratung der Bürgerschaft des Zwischenberichts Raumplanung III am 28.03.2024 wurde der folgende Antrag von CDU/Bündnis 90/Die Grünen und der FDP (VO/2022/11513-01) für die weitere Planung beschlossen:

 

1. Der konkrete Bedarf an zukünftigen Büroräumen ist noch einmal zu überprüfen und darzustellen. Bei der Bemessung des Flächenbedarfs sind die Auswirkungen des demografischen Wandels, die potenzielle Ausweitung von Homeoffice sowie die Einführung von „New Work“- Arbeitsformen zu berücksichtigen.

 

2. In der Wirtschaftlichkeitsberechnung werden „laufende Kosten“ in den Varianten mit einer identischen Summe angesetzt. In einer Überarbeitung sind die konkreten Bewirtschaftungskosten der einzelnen Immobilien anzusetzen.

 

3. Die Aufwendungen und der Zeithorizont der notwendigen energetischen Sanierung der möglicherweise im Bestand verbleibenden Verwaltungsgebäude zum Erreichen der Klimaneutralität ist zu benennen und in die Wirtschaftlichkeitsberechnung aufzunehmen. Hierzu ist der Bestand systematisch zu erfassen (technischer Zustand/Verbräuche/prognostizierte Lebensdauer mit Instandsetzung und Sanierungsbedarf/Bewertung der energetischen Qualität).

 

4.Die Roddenkoppel wird nicht mehr priorisiert. Als neue eventuelle Standorte werden das Schlachthofgelände und der Volksfestplatz geprüft. Die Verwaltung wird gebeten, weitere mögliche Standorte, die eine schnelle Umsetzung zulassen, zu benennen. Dabei werden Grundstücke, die sich nicht im Besitz der Stadt befinden, nicht ausgeschlossen. Da der Standort „Bundesbankgebäude“ für die räumliche Zusammenführung des GMHL nicht mehr zur Verfügung steht, soll die Verwaltung prüfen, wie dies kompensiert werden kann.

Dieser Zwischenbericht Raumplanung IV dient dazu, die Aufträge der Bürgerschaft umzusetzen.

 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    24.06.2025 - Hauptausschuss
    Ö 4.4 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 

 

Der Hauptausschuss beschließt einstimmig

die Vertagung der Beratung des Berichts.
 

   
    26.06.2025 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 7.2 - zurückgestellt
   

 

 

   
    07.07.2025 - Bauausschuss
    Ö 5.2 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    08.07.2025 - Hauptausschuss
    Ö 4.3 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 

 

Der Hauptausschuss beschließt einstimmig

die Vertagung der Beratung des Berichts.
 

   
    21.07.2025 - Bauausschuss
    Ö 5.1 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    22.07.2025 - Hauptausschuss
    Ö 4.8 - zurückgestellt
   
   
    24.07.2025 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 7.2 - zurückgestellt
   

 

 

   
    15.09.2025 - Bauausschuss
    Ö 5.1 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    23.09.2025 - Hauptausschuss
    Ö 4.20 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   
   
    25.09.2025 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 7.5 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis TOP 7.5

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 


Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Amtsinformationssystem zur Verfügung gestellt..

   
    06.10.2025 - Bauausschuss
    Ö 5.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Bericht:

 

 

Bei dem vorliegenden Zwischenbericht Raumplanung IV handelt es sich um eine Fortschreibung der Zwischenberichte Raumplanung I vom 26.11.2019 (VO/2019/07951), Raumplanung II vom 17.06.2021 (VO/2021/09736) und Zwischenbericht Raumplanung III vom 28.03.2024 (VO/2022/11513). Nach Beratung der Bürgerschaft des Zwischenberichts Raumplanung III am 28.03.2024 wurde der folgende Antrag von CDU/Bündnis 90/Die Grünen und der FDP (VO/2022/11513-01) für die weitere Planung beschlossen:

 

1. Der konkrete Bedarf an zukünftigen Büroräumen ist noch einmal zu überprüfen und darzustellen. Bei der Bemessung des Flächenbedarfs sind die Auswirkungen des demografischen Wandels, die potenzielle Ausweitung von Homeoffice sowie die Einführung von „New Work“- Arbeitsformen zu berücksichtigen.

 

2. In der Wirtschaftlichkeitsberechnung werden „laufende Kosten“ in den Varianten mit einer identischen Summe angesetzt. In einer Überarbeitung sind die konkreten Bewirtschaftungskosten der einzelnen Immobilien anzusetzen.

 

3. Die Aufwendungen und der Zeithorizont der notwendigen energetischen Sanierung der möglicherweise im Bestand verbleibenden Verwaltungsgebäude zum Erreichen der Klimaneutralität ist zu benennen und in die Wirtschaftlichkeitsberechnung aufzunehmen. Hierzu ist der Bestand systematisch zu erfassen (technischer Zustand/Verbräuche/prognostizierte Lebensdauer mit Instandsetzung und Sanierungsbedarf/Bewertung der energetischen Qualität).

 

4.Die Roddenkoppel wird nicht mehr priorisiert. Als neue eventuelle Standorte werden das Schlachthofgelände und der Volksfestplatz geprüft. Die Verwaltung wird gebeten, weitere mögliche Standorte, die eine schnelle Umsetzung zulassen, zu benennen. Dabei werden Grundstücke, die sich nicht im Besitz der Stadt befinden, nicht ausgeschlossen. Da der Standort „Bundesbankgebäude“ für die räumliche Zusammenführung des GMHL nicht mehr zur Verfügung steht, soll die Verwaltung prüfen, wie dies kompensiert werden kann.

Dieser Zwischenbericht Raumplanung IV dient dazu, die Aufträge der Bürgerschaft umzusetzen.

 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

Ö 7.7  
Bildungsbericht hier: Schulstatistik der berufsbildenden Schulen der Hansestadt Lübeck 2024/25
Enthält Anlagen
VO/2025/14036  
Ö 7.8  
Bericht zum Beschluss der Bürgerschaft vom 30.05.2024 (VO/2024/13024-02-01-01) bzgl. Statusbericht - Erstellung "Masterplan Schulimmobilien" (Vertagt im Bauausschuss am 17.3 und im Hauptausschuss am 25.3. Der Ältestenrat empfiehlt die Vertagung.)
Enthält Anlagen
VO/2025/14032  
Ö 8  
Wahlen / Benennungen / Besetzungen (Die Anlagen für die Wahlvorlagen werden teilweise nachgereicht, da hierzu noch die Benennungen fehlen. Der Ältestenrat empfiehlt die Abstimmung der Tagesordnungspunkte zu TOP 8 en bloc.)    
Ö 8.1  
Wahl der Mitglieder in den Hauptausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028
Enthält Anlagen
VO/2025/14061  
Ö 8.2  
Wahl der stellvertretenden Mitglieder in den Hauptausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028.
Enthält Anlagen
VO/2025/14062  
Ö 8.3  
Wahl einer/eines Vorsitzenden des Hauptausschusses für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028
Enthält Anlagen
VO/2025/14063  
Ö 8.4  
Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden des Hauptausschusses für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028
Enthält Anlagen
VO/2025/14064  
Ö 8.5  
Wahl der Mitglieder in den Rechnungsprüfungsausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028
Enthält Anlagen
VO/2025/14065  
Ö 8.6  
AT: Wahl der stellv. Mitglieder in den Rechnungsprüfungsausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028 (Die Vorlage wurde ausgetauscht; "stellv." wurde im Text eingefügt.)
Enthält Anlagen
VO/2025/14140  
Ö 8.7  
Wahl einer/eines Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028
Enthält Anlagen
VO/2025/14069  
Ö 8.8  
Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden in den Rechnungsprüfungsausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028
Enthält Anlagen
VO/2025/14070  
Ö 8.9  
Wahl der Mitglieder in den Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028
Enthält Anlagen
VO/2025/14071  
Ö 8.10  
Wahl der stellvertretenden Mitglieder in den Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028
Enthält Anlagen
VO/2025/14072  
Ö 8.11  
Wahl einer/eines Vorsitzenden in den Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028
Enthält Anlagen
VO/2025/14073  
Ö 8.12  
Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden in den Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028
Enthält Anlagen
VO/2025/14074  
Ö 8.13  
Wahl der Mitglieder in den Ausschuss für Soziales für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028
Enthält Anlagen
VO/2025/14077  
Ö 8.14  
Wahl der stellvertretenden Mitglieder in den Ausschuss für Soziales für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028
Enthält Anlagen
VO/2025/14078  
Ö 8.15  
Wahl einer/eines Vorsitzenden in den Ausschuss für Soziales für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028
Enthält Anlagen
VO/2025/14079  
Ö 8.16  
Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden in den Ausschuss für Soziales für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028
Enthält Anlagen
VO/2025/14080  
Ö 8.17  
Wahl der Mitglieder in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028
Enthält Anlagen
VO/2025/14081  
Ö 8.18  
Wahl der stellvertretenden Mitglieder in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028
Enthält Anlagen
VO/2025/14082  
Ö 8.19  
Wahl einer/eines Vorsitzenden in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028
Enthält Anlagen
VO/2025/14083  
Ö 8.20  
Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028
Enthält Anlagen
VO/2025/14084  
Ö 8.21  
Wahl der Mitglieder in den Werkausschuss Entsorgungsbetriebe Lübeck für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028
Enthält Anlagen
VO/2025/14085  
Ö 8.22  
Wahl der stellv. Mitglieder in den Werkausschuss Entsorgungsbetriebe Lübeck für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028
Enthält Anlagen
VO/2025/14086  
Ö 8.23  
Wahl einer/eines Vorsitzenden in den Werkausschuss Entsorgungsbetriebe Lübeck für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028
Enthält Anlagen
VO/2025/14087  
Ö 8.24  
Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden in den Werkausschuss Entsorgungsbetriebe Lübeck für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028
Enthält Anlagen
VO/2025/14088  
Ö 8.25  
Wahl der Mitglieder in den Ausschuss für Kultur- und Denkmalpflege für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028
Enthält Anlagen
VO/2025/14089  
Ö 8.26  
Wahl der stellvertretenden Mitglieder in den Ausschuss für Kultur- und Denkmalpflege für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028
Enthält Anlagen
VO/2025/14090  
Ö 8.27  
Wahl einer/eines Vorsitzenden in den Ausschuss für Kultur- und Denkmalpflege für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028
Enthält Anlagen
VO/2025/14091  
Ö 8.28  
Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden in den Ausschuss für Kultur- und Denkmalpflege für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028
Enthält Anlagen
VO/2025/14092  
Ö 8.29  
Wahl der Mitglieder in den Schul- und Sportausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028
Enthält Anlagen
VO/2025/14093  
Ö 8.30  
Wahl der stellvertretenden Mitglieder in den Schul- und Sportausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028
Enthält Anlagen
VO/2025/14094  
Ö 8.31  
Wahl einer/eines Vorsitzenden in den Schul- und Sportausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028
Enthält Anlagen
VO/2025/14095  
Ö 8.32  
Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden in den Schul- und Sportausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028
Enthält Anlagen
VO/2025/14096  
Ö 8.33  
Wahl der Mitglieder in den Bauausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028
Enthält Anlagen
VO/2025/14097  
Ö 8.34  
Wahl der stellvertretenden Mitglieder in den Bauausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028
Enthält Anlagen
VO/2025/14098  
Ö 8.35  
Wahl einer/eines Vorsitzenden in den Bauausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028
Enthält Anlagen
VO/2025/14099  
Ö 8.36  
Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden in den Bauausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028
Enthält Anlagen
VO/2025/14100  
Ö 8.37  
Wahl der Mitglieder in den Wahlprüfungsausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028
Enthält Anlagen
VO/2025/14101  
Ö 8.38  
Wahl der stellv. Mitglieder in den Wahlprüfungsausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028
Enthält Anlagen
VO/2025/14102  
Ö 8.39  
Wahl einer/eines Vorsitzenden in den Wahlprüfungsausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028
Enthält Anlagen
VO/2025/14103  
Ö 8.40  
Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden in den Wahlprüfungsausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028
Enthält Anlagen
VO/2025/14104  
Ö 8.41  
Wahl der Mitglieder in den Jugendhilfeausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028
Enthält Anlagen
VO/2025/14105  
Ö 8.42  
Wahl der stellvertretenden Mitglieder in den Jugendhilfeausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028
Enthält Anlagen
VO/2025/14106  
Ö 8.43  
Wahl einer/eines Vorsitzenden des Jugendhilfeausschusses für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028
Enthält Anlagen
VO/2025/14107  
Ö 8.44  
Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden des Jugendhilfeausschusses für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028
Enthält Anlagen
VO/2025/14108  
Ö 8.45  
Wahl der Mitglieder in den Schulleiterwahlausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028
Enthält Anlagen
VO/2025/14109  
Ö 8.46  
Wahl der stellvertretenden Mitglieder in den Schulleiterwahlausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028
Enthält Anlagen
VO/2025/14110  
Ö 9  
Beschlussvorlagen    
Ö 9.1  
1. Lübecker Kulturentwicklungsplan (KEP) (Lag bereits vor. Vertagt im Hauptausschuss am 25.3.2025. Der Ältestenrat hat sich dafür ausgesprochen, Vorlagen, die in den Ausschüssen vertagt werden, in der Bürgerschaft ebenfalls zu vertagen.)
Enthält Anlagen
0/09394-01-01-05  
Ö 9.1.1  
Beratungsergebnis des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege zur VO 0/09394-01-01-05: 1. Lübecker Kulturentwicklungsplan (KEP)
Enthält Anlagen
0/09394-01-01-06  
Ö 9.1.2  
SPD, Unabhängige Volt-Partei, Linke & GAL, BM Gregor Voht: 1. Lübecker Kulturentwicklungsplan (KEP) Präambel (Lag bereits vor.)
9394-01-01-05-04  
Ö 9.1.3  
Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege zum Dringlichkeitsantrag des AM Petereit - zum 1. Lübecker Kulturentwicklungsplan (KEP) (9394-01-01-05-05)
9394-01-01-05-06  
Ö 9.1.4  
Information zu den finanziellen Auswirkungen der Maßnahmen des 1. Lübecker Kulturentwicklungsplans auf die Haushaltsjahre 2025 - 2028
Enthält Anlagen
0/09394-01-01-07  
Ö 9.2  
Erarbeitung einer einheitlichen Kostenbeteiligung von Eltern an den Betreuungsleistungen und der Verpflegung in der Kindertagesförderung; hier: Neuregelung der Satzung
Enthält Anlagen
2024/13365-01-01  
Ö 9.3  
Umsetzung der Kreditkürzung und Konsolidierungsmaßnahmen zum Haushalt 2025 (wurde mit folgender redaktioneller Änderung in Beschlusspunkt 4 zur Empfehlung an die Bürgerschaft beschlossen: 4. Der Terminplan zur Aufstellung des Haushalts 2026 gem. Anlage 5 wird freigegeben mit der Variante, für den 06.11.2025 eine Sondersitzung der Bürgerschaft zur Beschlussfassung des Haushalts 2026 durchzuführen.)
Enthält Anlagen
VO/2024/13494-12  
Ö 9.4  
Neuregelung von Erbbaurechten für Wohnbebauung (Zurückgestellt im Wirtschaftsausschuss KBT in der März-Sitzung sowie im HA am 25.03..Der Ältestenrat empfiehlt die Vertagung.)
VO/2024/13771-01  
Ö 9.5  
Kriterienkatalog zur Vergabe von Gewerbegrundstücken in der Hansestadt Lübeck (Zurückgestellt im Wirtschaftsausschuss KBT in der März-Sitzung sowie im HA am 25.03.. Der Ältestenrat empfiehlt die Vertagung.)
Enthält Anlagen
VO/2024/13776  
Ö 9.6  
Zukünftige Unterstützung des Lübeck Marathons (Die gemeinsame Beratung mit TOP 10.1 wird empfohlen (Der Antrag zu Top 10.1. wurde am 20.3. im Ausschuss für Schule und Sport zurückgezogen).)
Enthält Anlagen
VO/2024/13789  
Ö 9.7  
Lärmaktionsplan der Hansestadt Lübeck 2024 (Lag bereits vor.)
Enthält Anlagen
VO/2024/13799  
Ö 9.7.1  
CDU, Bü90/DIE GRÜNEN, FDP - Antrag zu: Lärmaktionsplan der Hansestadt Lübeck 2024
VO/2024/13799-04  
Ö 9.8  
Austauschvorlage: Annahme einer privaten Sachspende (Gemälde »Markt mit Rathaus und Marienkirche« von Cornelis Springer) zugunsten des Museums Behnhaus Drägerhaus
Enthält Anlagen
VO/2025/13909-01  
Ö 9.9  
Erlass einer Benutzungsordnung sowie einer Entgeltordnung für die kurzzeitige Überlassung von Räumen im Rathaus der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2025/13910  
Ö 9.10  
Reparatur und Umbau der Viermastbark PASSAT Ergebnis der Machbarkeitsstudie und Interessenbekundung der Hansestadt Lübeck am Bundesprogramm "KulturInvest", Förderrunde 2025
Enthält Anlagen
VO/2025/13912  
Ö 9.10.1  
Reparatur und Umbau der Viermastbark PASSAT Ergebnis der Machbarkeitsstudie und Interessenbekundung der Hansestadt Lübeck am Bundesprogramm "KulturInvest", Förderrunde 2025
Enthält Anlagen
VO/2025/13912-01  
Ö 9.11  
Satzung der Hansestadt Lübeck über die Ordnung im Strandgebiet im Stadtteil Kurort und Seeheilbad Travemünde (Strandsatzung)
Enthält Anlagen
VO/2025/13914  
Ö 9.12  
Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Dornbreite
Enthält Anlagen
VO/2025/13933  
Ö 9.13  
Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Niendorfer Straße
Enthält Anlagen
VO/2025/13934  
Ö 9.14  
Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Am Pohl
Enthält Anlagen
VO/2025/13935  
Ö 9.15  
Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Ebner-Eschenbach-Straße
Enthält Anlagen
VO/2025/13936  
Ö 9.16  
Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i.S.v. §7KiTaG) Bestandserhebung 2023/2024 Maßnahmenplanung 2025/2026 ff. (Der Jugendhilfeausschuss hat die Vorlage in geänderter Fassung beschlossen: Punkt 3.3 „Migration und Fluchtbewegung“ wird gestrichen.)
Enthält Anlagen
VO/2025/13946  
Ö 9.17  
3. Statusbericht zum Umsetzungsstand des Hafenentwicklungsplans 2030
Enthält Anlagen
VO/2025/13947  
Ö 9.18  
Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum (Vertagt im Bauausschuss am 17.3.2025. Der Ältestenrat empfiehlt die Vertagung.)
Enthält Anlagen
VO/2025/13975  
Ö 9.19  
Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 27.081,00 Euro für die Unterstützung der ehrenamtlichen Sprachförderung an der VHS Lübeck für die Jahre 2025 bis 2027
Enthält Anlagen
VO/2025/13982  
Ö 9.20  
Aufhebung des Sperrvermerks auf der Planstelle 8461, Stabsstelle Datenschutz
Enthält Anlagen
VO/2025/14007  
Ö 9.21  
Aufgaben und Projekte im Bereich Digitalisierung, Strategie und Organisation - Aufhebung eines Sperrvermerks im Stellenplan 2025
Enthält Anlagen
2024/13683-02-01  
Ö 10     Anträge der Fraktionen    
Ö 10.1  
SPD & FW: Unterstützung Lübecker Marathon (Der Antrag wurde am 20.03.2025 im Ausschuss für Schule und Sport zurückgezogen. )
VO/2024/13711  
Ö 10.2  
Fraktion LINKE & GAL: Bezahlkarte für geflüchtete Menschen (Lag bereits vor. Der Ältestenrat empfiehlt mehrheitlich die Nichtbefassung und Absetzung des Antrags von der Tagesordnung.)
VO/2024/13722  
Ö 10.2.1  
Empfehlung des Ausschusses für Soziales zum Antrag der Fraktion LINKE & GAL: Bezahlkarte für geflüchtete Menschen
VO/2024/13722-01  
Ö 10.3  
SPD & FW: Regelung der Aufstellung von Sammelcontainern im Stadtgebiet, Erstellung einer Satzung (Lag bereits vor.)
VO/2024/13752  
Ö 10.3.1  
Empfehlung des Werkausschusses zum Antrag der SPD & FW: Regelung der Aufstellung von Sammelcontainern im Stadtgebiet, Erstellung einer Satzung
VO/2024/13752-01  
Ö 10.4  
AfD: Umsetzung §5 Asylbewerberleistungsgesetz und §16d Sozialgesetzbuch (Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung und abschließende Beratung im Ausschuss für Soziales.)
VO/2025/14116  
Ö 10.5  
Wahlvorschlag zur Wahl in die Hanse Gilde (Der Antrag wurde zurückgezogen.)
VO/2025/14120  
N 11     Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 27.02.2025      
N 12     Anträge der Fraktionen      
N 13     Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern      
N 14     Berichte      
N 14.1     Erstattungsverfahren Grundsicherung SGB XII - fachaufsichtliche Prüfung (Lag bereits vor.)      
N 15     Beschlussvorlagen      
N 15.1     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Fehlingstraße      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse