Auszug - Aufhebung des Sperrvermerks auf der Planstelle 8461, Stabsstelle Datenschutz  

Hierzu spricht BM Dr. Flasbarth und beantragt die Überweisung in den Hauptausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft. Hierzu sprechen Bürgermeister Lindenau und der Vorsitzende. BM Fürter spricht und beantragt die Überweisung in den Hauptausschuss zur abschließenden Beratung.. Weiterhin sprechen BM Petereit, BM SIegenbrink, BM Zahn, BM Müller, BM Lötsch, BM Zahn erneut. BM Lüttke beantragt zur Geschäftsordnung eine Pause von 15 Minuten. Der Vorsitzende bittet darum, die noch anstehenden Redner noch sprechen zu lassen. BM Lüttke ist einverstanden.

Es sprechen BM Dr. Flasbarth, BM Voht, BM Fürter erneut.

In der Zeit von 20.20 Uhr bis 20.35 Uhr erfolgt eine Pause.

Es spricht BM Lüttke.

Der Vorsitzende lässt über die Überweisung in den Hauptausschuss zur abschließenden Beratung abstimmen.
 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.