Tagesordnung - 19. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"  

Bezeichnung: 19. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Gremium: Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Datum: Mo, 14.09.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:06 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
Niederschrift Nr. 18 vom 10.08.20 ÖFFENTLICH

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der 18. Sitzung vom 10.08.2020
SI/2020/671  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1     Einzelhandelsentwicklung    
Ö 3.1.1  
Enthält Anlagen
Ergebnisse des aktuellen Einzelhandelsmonitors (mündlich durch Wirtschaftsförderung Lübeck GmbH)    
Ö 3.2  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 3.3  
Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Resolution Wirtschaftsausschuss zu Karstadt
VO/2020/09272  
Ö 3.4  
Neue Anfragen    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Bericht Antrag zur Errichtung einer Wasserstofftankstelle (VO/2019/07589)
VO/2020/08961  
Ö 4.2  
Sachstandsbericht zur Umsetzung der Empfehlungen der OECD in der Metropolregion Hamburg
Enthält Anlagen
VO/2020/09229  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag


Die Hansestadt Lübeck ist seit 2012 Mitglied in der Metropolregion Hamburg (MRH). Die Metropolregion ist ein Zusammenschluss der vier Länder (SH, MV, HH und NI), 20 (Land)Kreisen/kreisfreien Städten sowie von Wirtschafts- und Sozialverbänden.  Wesentliche Zielsetzungen der Metropolregion Hamburg sind die Stärkung der länderübergreifenden Zusammenarbeit und der internationalen Wettbewerbsfähigkeit.

 

Die Metropolregion Hamburg hatte 2018 die OECD damit beauftragt ein Territorial Review aufzustellen, um die Wettbewerbsfähigkeit der Metropolregion Hamburg im internationalen Vergleich beurteilen zu lassen. Die Ergebnisse und die abgeleiteten Empfehlungen dieser Studie wurden im September 2019 auf der Regionalkonferenz der Metropolregion Hamburg der Öffentlichkeit vorgestellt. Die Kurzfassung des Territorial Review wurde an die politischen Fraktionen und an die Mitglieder des Bauausschusses verteilt.

 

Die Träger der Metropolregion haben sich auf einen „10-Punkte-Plan“ mit  Vorschlägen verständigt, die für eine gemeinschaftliche Entwicklung der MRH eine besondere Bedeutung haben (siehe Anhang). Die Träger der Metropolregion sind dazu aufgerufen sich an den geplanten Projekten in Arbeitsgruppen zu beteiligen. Die Projektvorschläge richten sich vorwiegend an die Länder, weswegen die Federführung zur Umsetzung der Projekte im Wesentlichen bei den Ländern liegt. Zurzeit wird innerhalb der Metropolregion erörtert, in welcher Form sich die einzelnen Träger in den Arbeitsgruppen einbringen. Sobald die Teilnahme der Hansestadt Lübeck an den Arbeitsgruppen abschließend geklärt ist, wird in den zuständigen Fachausschüssen darüber berichtet.

 

Die Arbeitsgemeinschaft der Hamburger-Randkreise (ARGE Hamburg-Rand) hat einen kurzen Sachstandsbericht zur Umsetzung dieses Territorial Review der OECD in der Metropolregion Hamburg (MRH) verfasst.

 

Die Mitglieder der ARGE Hamburg-Rand, die dazugehörigen Kreise und kreisfreien Städte, haben sich darauf verständigt den Sachstandbericht in die zuständigen lokalen Gremien einzubringen.

 

 

   
    14.09.2020 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 4.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

nimmt den Bericht zur Kenntnis.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

 

   
    21.09.2020 - Bauausschuss
    Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Anlass:

Die Hansestadt Lübeck ist seit 2012 Mitglied in der Metropolregion Hamburg (MRH). Die Metropolregion ist ein Zusammenschluss der vier Länder (SH, MV, HH und NI), 20 (Land)Kreisen/kreisfreien Städten sowie von Wirtschafts- und Sozialverbänden.  Wesentliche Zielsetzungen der Metropolregion Hamburg sind die Stärkung der länderübergreifenden Zusammenarbeit und der internationalen Wettbewerbsfähigkeit.

 

Die Metropolregion Hamburg hatte 2018 die OECD damit beauftragt ein Territorial Review aufzustellen, um die Wettbewerbsfähigkeit der Metropolregion Hamburg im internationalen Vergleich beurteilen zu lassen. Die Ergebnisse und die abgeleiteten Empfehlungen dieser Studie wurden im September 2019 auf der Regionalkonferenz der Metropolregion Hamburg der Öffentlichkeit vorgestellt. Die Kurzfassung des Territorial Review wurde an die politischen Fraktionen und an die Mitglieder des Bauausschusses verteilt.

 

Die Träger der Metropolregion haben sich auf einen „10-Punkte-Plan“ mit  Vorschlägen verständigt, die für eine gemeinschaftliche Entwicklung der MRH eine besondere Bedeutung haben (siehe Anhang). Die Träger der Metropolregion sind dazu aufgerufen sich an den geplanten Projekten in Arbeitsgruppen zu beteiligen. Die Projektvorschläge richten sich vorwiegend an die Länder, weswegen die Federführung zur Umsetzung der Projekte im Wesentlichen bei den Ländern liegt. Zurzeit wird innerhalb der Metropolregion erörtert, in welcher Form sich die einzelnen Träger in den Arbeitsgruppen einbringen. Sobald die Teilnahme der Hansestadt Lübeck an den Arbeitsgruppen abschließend geklärt ist, wird in den zuständigen Fachausschüssen darüber berichtet.

 

Die Arbeitsgemeinschaft der Hamburger-Randkreise (ARGE Hamburg-Rand) hat einen kurzen Sachstandsbericht zur Umsetzung dieses Territorial Review der OECD in der Metropolregion Hamburg (MRH) verfasst.

 

Die Mitglieder der ARGE Hamburg-Rand, die dazugehörigen Kreise und kreisfreien Städte, haben sich darauf verständigt den Sachstandbericht in die zuständigen lokalen Gremien einzubringen.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Der Bauausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.
 

 

Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Haushaltspläne der Stiftungen HGH-JJK-WS-KOD-LW-VT für das Haushaltsjahr 2021
Enthält Anlagen
VO/2020/09092  
Ö 5.2  
Wirtschaftsplan 2021 für den Eigenbetrieb Kurbetrieb Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2020/08944  
Ö 5.3  
Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 80.000,00 EUR für das Weihnachtswunderland im Jahr 2020
VO/2020/09091  
Ö 5.4  
Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 350.000,00 EUR für das Hanse-Kultur-Festival in Lübeck (neu: 04. - 06.06.2021)
VO/2020/09104  
Ö 5.5  
Betrauung der gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen zur Bereitstellung und des Betriebes der Priwallfähre und der Vorhaltung der entsprechenden Infrastruktur (Wird bei Eintritt in die Tagesordnung von der Verwaltung zurückgezogen.)
Enthält Anlagen
VO/2020/09238  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
DIE LINKE: Umbau Hafenschuppen 6 (zurückgestellt in der 18. Sitzung des WiA & KBT-A am 10.08.2020)
VO/2020/08799  
Ö 6.2  
Die Unabhängigen: Errichtung einer Toilettenanlage auf dem Parkplatz "Am Fischereihafen" in Lübeck-Travemünde (Überweisung in den Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2020/09180  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Antrag AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Keine weitere Stärkung der Grünen Wiese (zurückgestellt in der 18. Sitzung des WiA & KBT-A am 10.08.2020)
VO/2020/09167  
Ö 7.2  
AM Herwig Alt (AfD): Förderung von Hauseigentum für junge Familien mit Kindern
VO/2020/09253  
Ö 7.3  
Antrag: AM Herwig Alt (AfD): Nachnutzung des Karstadt-Gebäudes
VO/2020/09275  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der 18. Sitzung vom 10.08.2020      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     Einzelhandelsentwicklung      
N 11.2     Mitteilungen der Verwaltung      
N 11.2.1     Nutzungssituation Kreuzfahrtterminal am Ostpreussenkai      
N 11.3     Neue Anfragen      
N 12     Berichte      
N 12.1     Verkauf eines Grundstückes im Rehsprung      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Ankauf eines Grundstückes in der Raabrede      
N 13.2     Verkauf eines Gewerbegrundstückes im Aldermannweg      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Niederschrift Nr. 18 vom 10.08.20 ÖFFENTLICH (607 KB)