Auszug - Antrag AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Keine weitere Stärkung der Grünen Wiese  

19. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
TOP: Ö 7.1
Gremium: Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" Beschlussart: abgelehnt
Datum: Mo, 14.09.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:06 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
VO/2020/09167 Dringlichkeitsantrag AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Keine weitere Stärkung der Grünen Wiese
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der Fraktion BÜ90 DIE GRÜNEN Bearbeiter/-in: Fiorenza, Angela
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Dr. Flasbarth geht den Hintergrund seines Antrages ein.

 

Herr Schindler verweist hierzu auf die Zuständigkeit des Bauausschusses, da es sich hierbei um baurechtliche Fragen handelt.

 

Herr Simon betont, dass es aus seiner Sicht derzeit keinen Handlungsbedarf gibt. Er empfiehlt Herrn Dr. Flasbarth daher, den Antrag zurückzuziehen. Herr Reinhardt schließt sich dieser Einschätzung an.

 

Frau Kempke weist darauf hin, dass es hierzu einen gültigen Bürgerschaftsbeschluss gibt.

 

Herr Alt spricht sich für eine Einzelfallentscheidung und keine pauschale Ablehnung aus.

 

 


Antrag:

Für die peripheren Einzelhandelszentren (Sonderstandorte mit regionaler und überregionaler Bedeutung, Citti und Luv, “Grüne Wiese”) werden keine baurechtlichen Veränderungen mehr gewährt, die deren Attraktivität zu Lasten der Lübecker Altstadt weiter fördern und damit den Abfluss von Kaufkraft aus der Lübecker Innenstadt beschleunigen. Dies beinhaltet, aber ist nicht beschränkt auf die dortige Ansiedlung von Ärztezentren, Ladenhandwerk und

Dienstleistungen, die Ausweitung von Flächen für innenstadtrelevante Sortimenten oder

Kernsortimente wie Bekleidung und die Veränderung der Liste „Innenstadtrelevantes

Sortiment“.

 


Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

lehnt den Antrag mehrheitlich ab.

(5 Ja-Stimmen, 9 Nein-Stimmen)

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

5

Nein-Stimmen

9

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum