Tagesordnung - 16. Sitzung des Bauausschusses

Bezeichnung:	16. Sitzung des Bauausschusses
Gremium:	Bauausschuss
Datum:	Mo, 20.05.2019	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 19:30	Anlass:	Sitzung
Raum:	Foyer der Bauverwaltung
Ort:	Mühlendamm 12, Lübeck

TOP		Betreff

Ö 1		Allgemeiner Teil
Ö 1.1		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 1.2		Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung
Ö 1.3		Niederschriften, öffentlich vom 06.05.2019	SI/2019/459
Ö 2		Satzungen / Widmungen / Veränderungssperren
Ö 2.1		Bebauungsplan 22.04.00 - Buntekuh / Pinassenweg - Auslegungsbeschluss	VO/2019/07465
Ö 2.2		Austauschvorlage zur VO/2018/06948 - Änderung der Friedhofssatzung	VO/2019/07512
Ö 3		Sonstige Beschlussvorlagen
Ö 3.1		Mobilitätskonzept Travemünde	VO/2019/07291
Ö 4		Mitteilungen und Berichte
Ö 4.1		Mitteilungen des Vorsitzenden
Ö 4.2		Sonstige Mitteilungen und Berichte
Ö 4.2.1		Mündliche Mitteilung: Baumaßnahme Musikhochschule
Ö 4.2.2		Aktueller Sachstand Umsetzung des PIH-Konzeptes auf der Nördlichen Wallhalbinsel	VO/2019/07488
Ö 4.2.3		Mitteilung (5.610): B-Plan ehemaliger Güterbahnhof - Grünfläche
Ö 4.2.4		Neubau einer Sporthalle für den Turnsport	VO/2018/06207
Ö 4.2.5		Realisierung einer neuen Sporthalle für den Breitensport	VO/2018/06205
Ö 4.3		Ankündigung von Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 4.4		Mitteilungen zum Beginn von Ausschreibungen
Ö 4.5		Eilentscheidungen des Bürgermeisters
Ö 5		Anfragen, Anregungen, Anträge und Verschiedenes
Ö 5.1		Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 5.2		Neue Anfragen
Ö 5.2.1		Anfrage des AM Thomas-Markus Leber (FDP) zu anstehenden Brückensanierungen unter besonderer Berücksichtigung der nunmehr unter Denkmalschutz stehenden Panzersperren	VO/2019/07665
Ö 5.2.2		Anfrage des AM Thomas-Markus Leber (FDP) zum Sachstand Entwicklung des Kühne-Geländes	VO/2019/07675
Ö 5.2.3		Anfrage des AM Frank Müller-Horn (Die Unabhängigen): Wahrnehmung von Aufgaben des Stadtbildpflegers	VO/2019/07678
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag Die Stelle des Stadtbildpflegers der Hansestadt Lübeck ist seit 2014 unbesetzt. In diesem Zusammenhang wir um Beantwortung folgender Fragen gebeten: Welche stadtbildpflegerischen Aufgaben werden seitdem von wem wahrgenommen? Warum wurde die Gestaltungssatzung für die Innenstadt von 1982(!) bisher nicht fortgeschrieben? Ist die personelle Ausdünnung in diesem Fachbereich der Grund für die bisher nicht erfolgte Fortschreibung der Gestaltungssatzung?

	20.05.2019 - Bauausschuss
	Ö 5.2.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Ö 5.2.4		Anfrage des AM Thomas-Markus Leber (FDP) zu den Auswirkungen einer Havarie eines Stagsegelschoners mit der Drehbrücke	VO/2019/07685
Ö 5.2.5		Weitere Anfragen während der Sitzung:
Ö 5.3		Anträge
Ö 5.3.1		FDP: Antrag zur Entwicklung eines flächendeckenden Schadstoffkatasters unter besonderer Berücksichtigung des in der Vergangenheit häufig verbauten, mittlerweile verbotenen Baustoffs Asbest.	VO/2019/07324
Ö 5.3.2		Antrag des AM Thomas-Markus Leber (FDP): Lindenteller - Erstellung eines verkehrspsychologischen Gutachtens	VO/2019/07507
Ö 5.3.3		AM Haltern (SPD): Schwarzkiefern an der Travepromenade schützen	VO/2019/07530
Ö 5.3.4		Antrag des AM Frank Müller-Horn (Die Unabhängigen): Wiederbesetzung der Stelle des Stadtbildpflegers	VO/2019/07555
Ö 5.3.5		AM Carl Howe (GAL): Ergänzungsantrag zu VO2019/07530 Schwarzkiefern an der Travepromenade schützen	VO/2019/07666
N 6		Niederschriften, Mitteilungen und Berichte
N 6.1		Niederschriften, nicht öffentlich vom 06.05.2019
N 6.2		Mitteilungen
N 6.2.1		Mitteilung über Bauvorhaben (5.610)
N 6.3		Berichte
N 6.4		Eilentscheidungen des Bürgermeisters
N 7		Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000 EUR netto (VOB / VOL)
N 8		Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000 EUR netto
N 9		Sonstige Beschlussvorlagen
N 10		Anfragen, Anregungen und Verschiedenes
N 10.1		Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
N 10.2		Neue Anfragen
N 10.3		Anregungen und Verschiedenes
Ö 11		Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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