Auszug - Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung  

16. Sitzung des Bauausschusses
TOP: Ö 1.2
Gremium: Bauausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 20.05.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:30 Anlass: Sitzung
Raum: Foyer der Bauverwaltung
Ort: Mühlendamm 12, Lübeck
 
Wortprotokoll

Die Verwaltung bittet um Aufnahme der folgenden Tagesordnungspunkte im Wege der Dringlichkeit:

 

Öffentlicher Teil:

 

4.2.5  Realisierung einer neuen Sporthalle für den Breitensport VO/2019/06205

 

5.3.5  AM Carl Howe (GAL): Ergänzungsantrag zu   VO/2019/07666

  VO/2019/07530 Schwarzkiefern an der Travepromenade

  Schützen.

 

Herr Lötsch beantragt den TOP 3.1 (Mobilitätskonzept Travemünde) um eine Sitzung auf den 03.06.2019 zu vertagen, da seine Fraktion hierzu noch Klärungsbedarf habe. In der heutigen Sitzung sollten hierzu aber trotzdem Fragen gestellt werden können.

 

Herr Lötsch beantragt den TOP 4.2.2 (Aktueller Sachstand Umsetzung des PIH-Konzeptes auf der Nördlichen Wallhalbinsel) um eine Sitzung auf den 03.06.2019 zu vertagen, da seine Fraktion hierzu ebenfalls noch Klärungsbedarf habe.

Herr Ramcke beantragt, dass hierzu erst einmal die Empfehlung bzw. das Ergebnis des Wirtschaftsausschusses abgewartet werden solle, in dem dieser Bericht bereits am 13.05.2019 vertagt worden sei und erst am 11.06.2019 wieder auf der Tagesordnung stehe. Demzufolge werde der Bericht erst wieder auf der Tagesordnung des Bauausschusses am 17.06.2019 erscheinen.

 

Der Vorsitzende teilt mit, dass Herr Kirchhoff (Kurbetrieb Travemünde) an der Bauausschusssitzung am 03.06.2019 teilnehmen werde, um den aktuellen Sachstand zur Travepromenade zu erläutern, aus dem Grund schlage er vor, die beiden Anträge zu den Schwarzkiefern unter TOP 5.3.3 und 5.3.5 ebenfalls auf den 03.06.2019 zu vertagen.

Frau Haltern und Herr Howe erklären sich damit einverstanden.

 

Herr Müller-Horn teilt mit, dass er seinen Antrag unter TOP 5.3.4 zurückziehe.

 

Der Bauausschuss beschließt einstimmig die beantragte Erweiterung der Tagesordnung unter Anerkennung der gegebenen Dringlichkeit, die beantragten Vertagungen sowie die nicht öffentliche Behandlung der hierfür vorgesehenen TOP.