Auszug - Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen  

16. Sitzung des Bauausschusses
TOP: Ö 5.1
Gremium: Bauausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 20.05.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:30 Anlass: Sitzung
Raum: Foyer der Bauverwaltung
Ort: Mühlendamm 12, Lübeck
 
Wortprotokoll

5.1.1 Sachstand Planungen Radweg „An den Schießständen“ (Herr Lötsch) – 5.660

 TOP 5.2.19 am 06.05.2019

Herr Lötsch möchte wissen, wie der aktuelle Sachstand bei den Planungen „An den Schießständen“ sei.

 

Zwischenantwort:

Es wird eine Beantwortung der Anfrage zu einer der nächsten Sitzungen zugesagt.

 

Abschließende Antwort am 20.05.2019:

Die Baumaßnahme „An den Schießständen“ soll in 2019 baureif durchgeplant und in 2020 baulich ausgeführt werden. Geplant ist dabei der Ausbau des Teilstücks zwischen dem bereits hergestellten Anschluss an die Brandenbaumer Landstraße und dem bestehenden Geh- und Radweg in Höhe des Waldorf-Kindergartens über eine Länge von rund 540 m. Ein darüber hinaus gehender Ausbau der Straße „An den Schießständen“ bis zum Heiweg bzw. der Ausbau der „Kirschenallee“ ist derzeit nicht geplant.

Momentan wird die Entwurfsplanung aus 2014 überarbeitet, die Kostenberechnung wurde bereits für die Haushaltsanmeldung 2020 aktualisiert. Im Juni 2019 soll auf der Grundlage der überarbeiteten Entwurfsplanung erneut ein Antrag auf Fördermittel beim Land SH gestellt werden.

 

Der Bauausschuss nimmt die gegebene Antwort zur Kenntnis.

 

 

 

5.1.2 Containerplatz Eichenweg (Herr Pluschkell) – 5.660

 TOP 5.2.7 am 06.05.2019 – VO/2019/07547

Durch den Containerplatz/Parkplatz Eichenweg, gelegen in einer Straßenkurve, ergibt sich für Autofahrer, die aus Israelsdorf kommend nach links in die Straßen Reetwarder und Wilhelm-Wisser-Weg abbiegen wollen, eine Sichtbeschränkung auf den Gegenverkehr. Bedingt durch Wertstoffcontainer und parkende Fahrzeuge, die in die innere Kurve hineinragen, kommt es nach Aussage von Anwohnern immer wieder zu gefährlichen Situationen. Dieses vorausgeschickt, frage ich wie folgt:

 

  1. Ist der Verwaltung dieses Problem bekannt? Falls ja, warum wurde bislang nichts im Interesse einer verbesserten Verkehrssicherheit veranlasst? Falls nein, wie beurteilt die Verwaltung die örtliche Gefahrenlage?
  2. Was beabsichtigt die Verwaltung gegebenenfalls zu tun, um die Situation zu entschärfen (z. B. Stellplätze verlagern, sperren oder Nutzung einschränken)?
  3. Warum wird der Containerplatz Gothmunder Weg nicht mehr so stark wie in der Vergangenheit genutzt? Gibt es die Möglichkeit, Wertstoffcontainer vom Containerplatz Eichenweg zum Containerplatz Gothmunder Weg zu verlagern?

 

Zwischenantwort:

Es wird eine Beantwortung der Anfrage zu einer der nächsten Sitzungen zugesagt.

 

Abschließende Antwort am 20.05.2019:

Seit Ende der 1990er / 2000er Jahre besteht ein von den Entsorgungsbetrieben, dem damaligen städtischen Vertragspartner Altroh und dem Bereich Stadtgrün und Verkehr abgestimmtes, stadtweites Netz mit Depotstandorten, die den Bürgern der Hansestadt Lübeck das Sammeln von Altpapier, Glas und Altkleidern ermöglichen. Diese Depotstandorte sind seinerzeit im Einzelfall geprüft und letztendlich festgelegt und seit dem auch kaum verändert worden. Diese Beibehaltung der Standorte mit wenigen anlassbezogenen Versetzungen bzw. Aufhebungen hat sich bewährt und wird in aller Regel von den Bürgern akzeptiert.

 

  1. Das Thema Wertstoffsammelbehälter-Standplatz Eichenweg beschäftigt die Verwaltung immer mal wieder seit über 20 Jahren, so lange wie es den Standplatz gibt. Im Eichenweg ist am Standort selbst nichts verändert worden. Zuletzt gab es im März 2019 eine Bürgerbeschwerde bezüglich der Sicht beim Abbiegen, die aber nach Prüfung durch den Ordnungsdienst nicht bestätigt worden konnte. Im Eichenweg gilt Tempo 30 (ganz Israelsdorf ist Zone 30). Die beiden Fahrspuren im Kurvenbereich sind zusammen überdimensional 8,00m breit. Die Gesamtsituation führt bei normaler Fahrweise zu keinen Sichtbehinderungen, allenfalls zu leichten Beeinträchtigungen, die aber nicht zu berücksichtigen sind, weil der Abbiegeabschnitt, wie oben dargestellt, sehr weiträumig ist.

 

  1. Es könnte allenfalls der lilafarbene Altkleiderbehälter der Diakonie an die Glasbehälter herangerückt werden, was aber keine wesentliche Verbesserung bringen würde.

 

  1. Vor etwa 10 Jahren ist aufgrund einer Initiative des SPD-Ortsvereins der Depotstandplatz am Beginn des Gothmunder Wegs aufgelöst worden und zum Teil zum bestehenden Standplatz Karl-Müllenhoff-Weg verlagert worden. Der Grund für die Verlagerung war die zentrale Lage des Standortes am Ortsein- bzw. Ausgang, der dazu führte, dass die Behälter oftmals nicht ausreichten, weil sie auch von nicht ortsansässigen Kraftfahrern gerne genutzt worden sind und damit eine gewisse Verschmutzung einherging.

 

Der Bauausschuss nimmt die gegebene Antwort zur Kenntnis.

 

 

 

5.1.3 Laternenmast vor P&C (Frau Mählenhoff) – 5.660

 TOP 5.2.21 am 06.05.2019

Frau Mählenhoff spricht den bereits seit Anfang 2019 in der Holstenstraße vor P&C befindlichen verbogenen Laternenmast an und möchte wissen, wann dieser beseitigt oder repariert werde.

 

Zwischenantwort:

Es wird eine Beantwortung der Anfrage zu einer der nächsten Sitzungen zugesagt.

 

Abschließende Antwort am 20.05.2019:

Der durch einen Verkehrsunfall beschädigte Laternenmast wurde umgehend nach dem Unfall gesichert und auf Spannungsübertragungen geprüft. Die Leuchte wurde abgebaut und vorübergehend stillgelegt.

Es handelt sich bei diesem Mast um eine Sonderbauform, die nicht mehr am Lager der Hansestadt Lübeck vorrätig war.

Aufgrund der starken Auslastung der Bauindustrie sind derzeit auch die Lieferzeiten für Baumaterialien viel länger als wir es bisher gewohnt waren.

Sowohl der Mast als auch das Tiefbauunternehmen sind bereits lange bestellt. Eine verbindliche Terminzusage ist derzeit aber noch nicht möglich.

 

Der Bauausschuss nimmt die gegebene Antwort zur Kenntnis.