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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung |
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| Ö 2 |
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Einwohnerfragestunde |
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| Ö 3 |
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Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 28.01.2016 |
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SI/2016/740 |
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| Ö 4 |
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Mitteilungen der Stadtpräsidentin |
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| Ö 5 |
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Anträge der Fraktionen |
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| Ö 5.1 |
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BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Transparenz bei Erbpachtverträgen |
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VO/2015/02971 |
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VORLAGE |
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Die Bürgermeister wird aufgefordert, für alle laufenden Erbpachtverträge jeweils spätestens 5 Jahre vor deren bestimmungsgemäßen Vertragsende die betroffenen Erbpächterinnen und Erbpächter anzuschreibenBeschlussvorschlag Die Bürgermeister wird aufgefordert, für alle laufenden Erbpachtverträge jeweils spätestens 5 Jahre vor deren bestimmungsgemäßen Vertragsende die betroffenen Erbpächterinnen und Erbpächter anzuschreiben. In den Anschreiben soll darauf hingewiesen werden, wann der Vertrag endet, welche Optionen bezüglich der Verlängerung des Vertrags, eines Ankaufs des Grundstücks und der Beendigung des Vertrags bestehen und von der Verwaltung angeboten werden. Hierbei ist auf die finanziellen Auswirkungen in Bezug auf das betroffene Grundstück konkret einzugehen. Für betroffene Grundstücke, bei denen der Zeitpunkt der Vertragsbeendigung schon jetzt in weniger als 5 Jahre liegt, werden die Betroffenen spätestens bis zum 31. Dezember 2015 angeschrieben. Der Bürgerschaft ist über die Umsetzung des Beschlusses in der Bürgerschaftssitzung im November 2015 zu berichten. Der Bürgerschaft ist zudem spätestens bis zur Sitzung im September 2016 zu berichten, wie die Verwaltung mit allen bis 2025 auslaufenden Erbpachtverträgen grundsätzlich umgehen will, insbesondere ob und zu welchen Konditionen sie Vertragsverlängerungen anbieten will. |
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24.09.2015 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck |
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Ö 5.16 - zurückgestellt |
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Beschluss:Beschluss: Die Bürgermeister wird aufgefordert, für alle laufenden Erbpachtverträge jeweils spätestens 5 Jahre vor deren bestimmungsgemäßen Vertragsende die betroffenen Erbpächterinnen und Erbpächter anzuschreiben. In den Anschreiben soll darauf hingewiesen werden, wann der Vertrag endet, welche Optionen bezüglich der Verlängerung des Vertrags, eines Ankaufs des Grundstücks und der Beendigung des Vertrags bestehen und von der Verwaltung angeboten werden. Hierbei ist auf die finanziellen Auswirkungen in Bezug auf das betroffene Grundstück konkret einzugehen. Für betroffene Grundstücke, bei denen der Zeitpunkt der Vertragsbeendigung schon jetzt in weniger als 5 Jahre liegt, werden die Betroffenen spätestens bis zum 31. Dezember 2015 angeschrieben. Der Bürgerschaft ist über die Umsetzung des Beschlusses in der Bürgerschaftssitzung im November 2015 zu berichten. Der Bürgerschaft ist zudem spätestens bis zur Sitzung im September 2016 zu berichten, wie die Verwaltung mit allen bis 2025 auslaufenden Erbpachtverträgen grundsätzlich umgehen will, insbesondere ob und zu welchen Konditionen sie Vertragsverlängerungen anbieten will. |
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26.11.2015 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck |
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Ö 5.1 - zurückgestellt |
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Beschluss:Beschluss: Die Bürgermeister wird aufgefordert, für alle laufenden Erbpachtverträge jeweils spätestens 5 Jahre vor deren bestimmungsgemäßen Vertragsende die betroffenen Erbpächterinnen und Erbpächter anzuschreiben. In den Anschreiben soll darauf hingewiesen werden, wann der Vertrag endet, welche Optionen bezüglich der Verlängerung des Vertrags, eines Ankaufs des Grundstücks und der Beendigung des Vertrags bestehen und von der Verwaltung angeboten werden. Hierbei ist auf die finanziellen Auswirkungen in Bezug auf das betroffene Grundstück konkret einzugehen. Für betroffene Grundstücke, bei denen der Zeitpunkt der Vertragsbeendigung schon jetzt in weniger als 5 Jahre liegt, werden die Betroffenen spätestens bis zum 31. Dezember 2015 angeschrieben. Der Bürgerschaft ist über die Umsetzung des Beschlusses in der Bürgerschaftssitzung im November 2015 zu berichten. Der Bürgerschaft ist zudem spätestens bis zur Sitzung im September 2016 zu berichten, wie die Verwaltung mit allen bis 2025 auslaufenden Erbpachtverträgen grundsätzlich umgehen will, insbesondere ob und zu welchen Konditionen sie Vertragsverlängerungen anbieten will. Abstimmungsergebnis über den Vertagungsantrag von BM Fürter: Mehrheitliche Annahme bei Ja-Stimmen: 32 Nein-Stimmen: 16 Enthaltungen: 0 |
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28.01.2016 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck |
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Ö 5.4 - zurückgestellt |
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Beschluss:Beschluss: Die Bürgermeister wird aufgefordert, für alle laufenden Erbpachtverträge jeweils spätestens 5 Jahre vor deren bestimmungsgemäßen Vertragsende die betroffenen Erbpächterinnen und Erbpächter anzuschreiben. In den Anschreiben soll darauf hingewiesen werden, wann der Vertrag endet, welche Optionen bezüglich der Verlängerung des Vertrags, eines Ankaufs des Grundstücks und der Beendigung des Vertrags bestehen und von der Verwaltung angeboten werden. Hierbei ist auf die finanziellen Auswirkungen in Bezug auf das betroffene Grundstück konkret einzugehen. Für betroffene Grundstücke, bei denen der Zeitpunkt der Vertragsbeendigung schon jetzt in weniger als 5 Jahre liegt, werden die Betroffenen spätestens bis zum 31. Dezember 2015 angeschrieben. Der Bürgerschaft ist über die Umsetzung des Beschlusses in der Bürgerschaftssitzung im November 2015 zu berichten. Der Bürgerschaft ist zudem spätestens bis zur Sitzung im September 2016 zu berichten, wie die Verwaltung mit allen bis 2025 auslaufenden Erbpachtverträgen grundsätzlich umgehen will, insbesondere ob und zu welchen Konditionen sie Vertragsverlängerungen anbieten will. Abstimmungsergebnis über den Vertagungsantrag: Einstimmige Annahme |
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25.02.2016 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck |
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Ö 5.1 - zurückgestellt |
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Beschluss: Beschluss: Die Bürgermeister wird aufgefordert, für alle laufenden Erbpachtverträge jeweils spätestens 5 Jahre vor deren bestimmungsgemäßen Vertragsende die betroffenen Erbpächterinnen und Erbpächter anzuschreiben. In den Anschreiben soll darauf hingewiesen werden, wann der Vertrag endet, welche Optionen bezüglich der Verlängerung des Vertrags, eines Ankaufs des Grundstücks und der Beendigung des Vertrags bestehen und von der Verwaltung angeboten werden. Hierbei ist auf die finanziellen Auswirkungen in Bezug auf das betroffene Grundstück konkret einzugehen. Für betroffene Grundstücke, bei denen der Zeitpunkt der Vertragsbeendigung schon jetzt in weniger als 5 Jahre liegt, werden die Betroffenen spätestens bis zum 31. Dezember 2015 angeschrieben. Der Bürgerschaft ist über die Umsetzung des Beschlusses in der Bürgerschaftssitzung im November 2015 zu berichten. Der Bürgerschaft ist zudem spätestens bis zur Sitzung im September 2016 zu berichten, wie die Verwaltung mit allen bis 2025 auslaufenden Erbpachtverträgen grundsätzlich umgehen will, insbesondere ob und zu welchen Konditionen sie Vertragsverlängerungen anbieten will. |
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28.04.2016 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck |
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Ö 5.1 - zurückgezogen |
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Antrag:Antrag: Die Bürgermeister wird aufgefordert, für alle laufenden Erbpachtverträge jeweils spätestens 5 Jahre vor deren bestimmungsgemäßen Vertragsende die betroffenen Erbpächterinnen und Erbpächter anzuschreiben. In den Anschreiben soll darauf hingewiesen werden, wann der Vertrag endet, welche Optionen bezüglich der Verlängerung des Vertrags, eines Ankaufs des Grundstücks und der Beendigung des Vertrags bestehen und von der Verwaltung angeboten werden. Hierbei ist auf die finanziellen Auswirkungen in Bezug auf das betroffene Grundstück konkret einzugehen. Für betroffene Grundstücke, bei denen der Zeitpunkt der Vertragsbeendigung schon jetzt in weniger als 5 Jahre liegt, werden die Betroffenen spätestens bis zum 31. Dezember 2015 angeschrieben. Der Bürgerschaft ist über die Umsetzung des Beschlusses in der Bürgerschaftssitzung im November 2015 zu berichten. Der Bürgerschaft ist zudem spätestens bis zur Sitzung im September 2016 zu berichten, wie die Verwaltung mit allen bis 2025 auslaufenden Erbpachtverträgen grundsätzlich umgehen will, insbesondere ob und zu welchen Konditionen sie Vertragsverlängerungen anbieten will. |
| Ö 5.2 |
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SPD-Ganzheitliche Stadtteilentwicklung Kücknitz - Roter Hahn |
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VO/2015/03179 |
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| Ö 5.2.1 |
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Antrag zu VO/2015/03179 SPD: Ganzheitliche Stadtentwicklung Kücknitz ? Roter Hahn
Anmeldung zum Städtebauförderungsprogramm Soziale Stadt
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VO/2016/03473 |
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| Ö 5.3 |
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DIE LINKE.: AT zu VO/2016/03332 Dringlichkeitsantrag zu Preistarif für die Museen der Hansestadt Lübeck ab 2016
Einführung Rabattierung für Schwerbehinderte |
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VO/2016/03370 |
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| Ö 5.3.1 |
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Antrag des Seniorenbeirats zu VO/2016/03370 - Preistarif für die Museen der Hansestadt Lübeck ab 2016;
Einführung Rabattierung für Schwerbehinderte
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VO/2016/03465 |
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| Ö 5.4 |
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SPD-Betriebskostenzuschüsse für Sportvereine mit eigenen Anlagen ?
Haushaltsbegleitbeschluss zur Vorlage VO/2015/03069 ? Top 10.25 |
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VO/2015/03220 |
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| Ö 5.4.1 |
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Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung des Schul- und Sportausschusses am 21.01.2016; hier: Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft zu den Sportförderrichtlinien der Hansestadt Lübeck |
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VO/2016/03394 |
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| Ö 5.5 |
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BfL: Beschäftigungsmöglichkeiten für Flüchtlinge
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VO/2016/03399 |
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| Ö 5.6 |
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BfL: Wiederbesetzung der Planstelle Bereichsleitung Feuerwehr |
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VO/2016/03400 |
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| Ö 5.7 |
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Interfraktioneller Austauschantrag CDU, BfL, FDP, BÜ90/DIe Grünen, DIE LINKE, DIE PARTEI-PIRATEN - zu VO/2016/03420 CDU: Wiederbesetzung Bereichsleitung Feuerwehr |
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VO/2016/03472 |
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| Ö 5.8 |
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Förderung der Elektromobilität in der Hansestadt Lübeck |
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VO/2016/03410 |
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| Ö 5.8.1 |
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BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Ergänzungsantrag zu VO/2016/03410, CDU: Förderung der Elektromobilität in der Hansestadt Lübeck |
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VO/2016/03480 |
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| Ö 5.9 |
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Interfraktioneller Austauschantrag zu VO/2016/03411, Einrichtung einer Jugendberufsagentur |
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VO/2016/03481 |
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| Ö 5.10 |
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Hinweisschilder Grenzmuseum Schlutup |
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VO/2016/03412 |
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| Ö 5.11 |
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SPD: Einführung einer digitalen Bauakte und Bauantragsverfahren |
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VO/2016/03406 |
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| Ö 5.11.1 |
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Interfraktioneller Änderungsantrag (PP, CDU, die Linke, FDP, BfL) zu VO/2016/03406 - Einführung einer digitalen Bauakte und Bauantragsverfahren |
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VO/2016/03471 |
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| Ö 5.11.2 |
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SPD, PP. CDU, Die Linke, FDP, BfL: Änderungsantrag zu TOP 5.11.1 VO/2016/03406:
Einführung einer digitalen Baukte und Bauantragsverfahren |
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VO/2016/03407 |
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| Ö 5.12 |
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SPD,DIE LINKE, FDP, BfL, BM Böhm, DIE PARTEI-PIRATEN,BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN: AUSTAUSCHBLATT zu VO/2016/03435
-Konzeptionelle Verzahnung des Kommunalen Integrationskonzepts der Hansestadt Lübeck und des Flüchtlingspakts "Willkommen in Schleswig-Holstein" |
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VO/2016/03468 |
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| Ö 5.13 |
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Interfraktioneller Antrag:SPD, BfL -Austauschblatt zu VO/2016/03405, Kommunale, kooperative Beschäftigungs- und Qualifizierungsgesellschaft für Lübeck-
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VO/2016/03469 |
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| Ö 5.14 |
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CDU: Evaluierung Zentralisierung Hausmeisterdienste beim GMHL |
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VO/2016/03422 |
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| Ö 5.15 |
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Fraktion DIE LINKE. Berichtsantrag zum städtischen Meldewesen in Lübeck |
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VO/2016/03424 |
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| Ö 5.16 |
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Fraktion DIE LINKE. Berichtsantrag zu Betreuung von Geflüchteten in Gemeinschaftsunterkünften |
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VO/2016/03423 |
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| Ö 5.17 |
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DIE LINKE, CDU, BfL und Parteipiraten - AT zu Vorlage VO/2016/03421:
Lübeck übernimmt Verantwortung!
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VO/2016/03464 |
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| Ö 5.18 |
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Dringlichkeitsantrag - BfL: Akustik-Maßnahmen in der Grundschule Grönauer Baum
(Über die Dringlichkeit stimmt die Bürgerschaft vor Eintritt in die Tagesordnung ab.) |
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VO/2016/03458 |
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| Ö 5.19 |
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Dringlichkeitsantrag - BfL,CDU, FDP, Partei-Piraten: Aufstellungsbeschluss für B-Plan Schwartauer Allee / Katharinenstraße (
Über die Dringlichkeit stimmt die Bürgerschaft vor Eintritt in die Tagesordnung ab.
) |
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VO/2016/03466 |
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| Ö 6 |
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Anträge / Berichte der Ausschüsse |
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| Ö 7 |
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Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern |
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| Ö 7.1 |
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Anfrage von BM Thorsten Fürter gemäß § 16 GO zum Kaufvertrag Priwall Waterfront und Hansestadt Lübeck vom 20. Dezember 2007
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VO/2016/03437 |
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| Ö 7.2 |
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Anfrage des BM Carl Howe gemäß §16 GO, Alters- und Verdienststruktur der Beschäftigten der Stadt Lübeck |
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VO/2016/03442 |
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| Ö 8 |
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Berichte |
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| Ö 8.1 |
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Hafenentwicklungsplan 2030 ? Bearbeitung des Managementplanes FFH-Gebiet "Traveförde und angrenzende Flächen" (5.691)
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VO/2016/03357 |
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| Ö 8.2 |
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Änderung der Stadtverordnung zum Schutze von Landschaftsteilen in den Gemarkungen St. Gertrud, St. Jürgen, Schlutup und Strecknitz im Bereich der Hansestadt Lübeck (Landschaftsschutzgebiet "Wakenitz und Falkenhusen") |
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VO/2016/03375 |
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| Ö 8.3 |
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Bildungsbericht
hier: Materialband Schulstatistik der berufsbildenden Schulen der Hansestadt Lübeck 2015/16 |
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VO/2016/03328 |
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| Ö 8.4 |
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Konzept für die behutsame Entwicklung der Nördlichen Wallhalbinsel in Lübeck (PIH-Konzept) |
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VO/2016/03382 |
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| Ö 8.4.1 |
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Bündnis 90/Die Grünen: Antrag zu VO/2016/03382 Konzept für die behutsame Entwicklung der Nördlichen Wallhalbinsel in Lübeck (PIH-Konzept)
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VO/2016/03452 |
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| Ö 8.4.2 |
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CDU: Antrag zu VO/2016/03382 Konzept für die behutsame Entwicklung der Nördlichen Wallhalbinsel in Lübeck (PIH-Konzept) |
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VO/2016/03461 |
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| Ö 8.4.3 |
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Interfraktionell: FDP, CDU, Die Linke, Partei-Piraten, Freie Wähler - PIH-Konzept Entwicklung Nördliche Wallhalbinsel zu VO/2016/03382 |
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VO/2016/03477 |
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| Ö 8.5 |
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Sachstandsbericht zum Projekt "Einführung einer Tourismusabgabe in der Hansestadt Lübeck" |
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VO/2016/03384 |
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| Ö 8.5.1 |
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BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, AT zu VO/2016/03384, Sachstandsbericht zum Projekt "Einführung einer Tourismusabgabe in der Hansestadt Lübeck" |
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VO/2016/03479 |
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| Ö 8.5.2 |
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CDU: Antrag zu VO/2016/03384 Sachstandsbericht zum Projekt "Einführung einer Tourismusabgabe in der Hansestadt Lübeck" |
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VO/2016/03475 |
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| Ö 9 |
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Wahlen / Benennungen / Besetzungen |
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| Ö 9.1 |
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Wahl des Gemeindewahlausschusses für die Bürgerschaftswahl Anfang 2018 - Austauschvorlage zur Vorlage Nr. VO/2016/03298 (Diese Vorlage liegt bereits vor.) |
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VO/2016/03356 |
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| Ö 9.1.1 |
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CDU: Änderungsantrag zu VO/2016/03356: Wahl des Gemeindewahlausschuss für die Bürgerschaftswahl Anfang 2018 |
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VO/2016/03460 |
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| Ö 9.1.2 |
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SPD: Änderungsantrag zu VO/2016/03356 -Wahl des Gemeindewahlausschuss für die Bürgerschaftswahl Anfang 2018 |
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VO/2016/03467 |
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| Ö 9.2 |
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Berufung von beratenden Ausschussmitgliedern in den Jugendhilfeausschuss auf Vorschlag der Stadtelternvertretung |
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VO/2015/03188 |
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| Ö 9.3 |
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BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Werkausschuss EBL (Entsorgungsbetriebe Lübeck) |
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VO/2016/03418 |
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| Ö 9.4 |
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Antrag des BM Klinkel - Abberufung des Ausschussmitglieds Stephanie Göhler aus dem Bauausschuss |
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VO/2016/03414 |
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| Ö 9.5 |
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Antrag des BM Klinkel - Abberufung des Ausschussmitglieds Stephanie Göhler aus dem Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege |
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VO/2016/03415 |
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| Ö 9.6 |
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Antrag des BM Klinkel - Abberufung des Ausschussmitglieds Stephanie Göhler aus dem Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung |
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VO/2016/03416 |
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| Ö 9.7 |
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Antrag des BM Klinkel - Abberufung der stellvertretenden Vorsitzenden Stephanie Göhler aus dem Ausschuss Umwelt, Sicherheit und Ordnung |
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VO/2016/03417 |
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| Ö 10 |
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Beschlussvorlagen |
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| Ö 10.1 |
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Umgang mit bis 2045 auslaufenden Erbbaurechten für Wohnbebauung |
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VO/2015/03216 |
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| Ö 10.1.1 |
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SPD: Änderungsantrag zur VO/2015/03216 -Umgang mit bis 2045 auslaufenden Erbbaurechten für Wohnbebauung |
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VO/2016/03462 |
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| Ö 10.1.2 |
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DIE LINKE. : Änderungsantrag zur VO/2015/03216 - Umgang mit bis 2045 auslaufenden Erbbaurechten für Wohnbebauung - |
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VO/2016/03470 |
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| Ö 10.2 |
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|
Soziale Stadt Moisling - Planerische Vorbereitung der städtebaulichen Gesamtmaßnahme (5.610) |
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VO/2015/03282 |
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| Ö 10.3 |
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|
Lübecker Schwimmbäder - Wirtschaftsplan 16 |
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| Ö 10.4 |
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|
Satzungsänderung der Stiftungssatzung der Stiftung "Lübecker Altstadt" |
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VO/2016/03324 |
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| Ö 10.5 |
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Bebauungsplan 29.08.00 - Solmitzstraße/ Straßenfeld -
Satzungsbeschluss (5.610) |
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VO/2015/03295 |
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| Ö 10.6 |
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Bau, Finanzierung u. Unterhaltung eines Radweges entlang der Niedernstraße i.V.m. der Änderung der öffentlich-rechtlichen Ver-einbarung zwischen der Gemeinde Krummesse und der Hansestadt Lübeck zu Straßen und Wegen in Krummesse (5.660) |
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VO/2016/03366 |
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| Ö 10.7 |
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Petition nach § 16e Gemeindeordnung-SH Preistarife der Lübecker Museen |
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VO/2016/03350 |
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| Ö 10.8 |
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Dringlichkeitsvorlage - Annahme einer Spende des Schulvereins am Johanneum zugunsten der Toilettensanierung (Über die Dringlichkeit stimmt die Bürgerschaft vor Eintritt in die Tagesordnung ab.) |
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VO/2016/03455 |
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| N 11 |
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|
Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 28.01.2016 |
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| N 12 |
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Anträge der Fraktionen |
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| N 13 |
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Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern |
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| N 14 |
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Berichte |
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| N 15 |
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Beschlussvorlagen |
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| N 15.1 |
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Verkauf von Grundstücken auf der Nördlichen Wallhalbinsel
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| N 15.2 |
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|
Bestellung eines Erbbaurechtes am Marienkirchhof |
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| Ö 16 |
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|
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
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