Tagesordnung - 20. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung & Polizeibeirat (Wahlperiode 2013 - 2018)

Bezeichnung:	20. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung & Polizeibeirat (Wahlperiode 2013 - 2018)
Gremium:	Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum:	Di, 15.09.2015	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 20:45	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2		Feststellung der Tagesordnung
Ö 3		Polizeibeirat
Ö 3.1		Mitteilungen der Polizeidirektion
Ö 3.1.1		Flüchtlingslage in Lübeck
Ö 3.2		Neue Anfragen an den Polizeibeirat
Ö 3.2.1		Anfrage Herr Zahn für die SPD-Fraktion - Wasserschutzpolizei Travemünde
Ö 3.2.2		Anfrage Herr Zahn für die SPD-Fraktion - Polizeirevier Buntekuh
Ö 3.2.3		Anfrage Herr Zahn für die SPD-Fraktion - Sicherheitskonzept Lohmühle
Ö 4		Feststellung der Niederschrift (öffentlicher Teil) vom 16.06.2015	SI/2015/630
Ö 5		Mitteilungen
Ö 5.1		Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
Ö 5.2		Mitteilungen der Fachbereichsleitung
Ö 5.2.1		Zwischenbericht 1/2015 über Veränderungen gegenüber dem Produkthaushaltsplan 2015
Ö 5.2.2		Arbeitsgruppen Naturhaushalt, Klimaschutz und Energie der Metropolregion Hamburg
Ö 5.2.3		Projekt "Fischtreppe"
Ö 5.2.4		Auslieferung und finanzielle Förderung der Sprechfunkgeräte - Digitalfunk
Ö 5.2.5		Festlegung der Verkaufszeiten an Sonn- und Feiertagen im Rahmen der Bäderverordnung in Travemünde
Ö 5.2.6		Wahmstraße / An der Mauer - Einrichtung einer Toilette und Spritzenbehälter
Ö 5.2.7		Kleingärtnerverein Lauerhof - anstehende Veränderungen auf dem Gelände
Ö 5.3		Beantwortung von Anfragen
Ö 5.4		Überweisungen aus der Bürgerschaft
Ö 5.4.1		"Plastiktütenfreies Lübeck" Sitzung der Bürgerschaft 27. November 2014 (VO 02091) (vertagt USO 21.02.2015 TOP 4.4.1)	VO/2014/02203
Ö 6		Anträge
Ö 7		Vorlagen
Ö 7.1		Gründungsviertel - Errichtung und Betrieb eines Blockheizkraftwerkes zur Energie- und Fernwärmeversorgung der Neubebauung und Verpflichtung zu Anschluss und Nutzung	VO/2015/02872
Ö 7.2		B-Plan 33.05.00 - Priwall Waterfront, Teilbereich 1 - Satzungsbeschluss	VO/2015/02944
Ö 8		Berichte und Antworten
Ö 8.1		Aufstellung des Hafenentwicklungsplans 2030 ? Ergebnisse der Grundlagengutachten 1 und 2 (5.691)	VO/2015/02673
	VORLAGE
	Die Ergebnisse der ersten beiden Gutachten zur Aufstellung eines neuen Hafenentwicklungsplans (HEP) bis 2030 liegen vor und werden in diesem Bericht zusammengefasst Beschlussvorschlag Die Ergebnisse der ersten beiden Gutachten zur Aufstellung eines neuen Hafenentwicklungsplans (HEP) bis 2030 liegen vor und werden in diesem Bericht zusammengefasst. Es handelt sich hierbei um die Gutachten „Tendenzen der logistischen und technischen Entwicklung im Ostseeverkehr und ihr Einfluss auf die Gestaltung der Anlagen in den Lübecker Häfen“ (Gutachten 1) und „Terminalkapazitäten und Kapazitätsauslastung der Lübecker Häfen“ (Gutachten 2).

	06.07.2015 - Bauausschuss
	Ö 3.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Beschluss:

	14.09.2015 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
	Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" nimmt den Bericht zur Kenntnis.

	15.09.2015 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
	Ö 8.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.

	22.09.2015 - Hauptausschuss
	Ö 4.7 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Der Hauptausschuss nimmt Der Hauptausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.

	24.09.2015 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
	Ö 8.9 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Anlass: Anlass: Die Ergebnisse der ersten beiden Gutachten zur Aufstellung eines neuen Hafenentwicklungsplans (HEP) bis 2030 liegen vor und werden in diesem Bericht zusammengefasst. Es handelt sich hierbei um die Gutachten „Tendenzen der logistischen und technischen Entwicklung im Ostseeverkehr und ihr Einfluss auf die Gestaltung der Anlagen in den Lübecker Häfen“ (Gutachten 1) und „Terminalkapazitäten und Kapazitätsauslastung der Lübecker Häfen“ (Gutachten 2). Die Bürgerschaft nimmt Kenntnis Die Bürgerschaft nimmt den Bericht zur Kenntnis Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift bei.
Ö 9		Neue Anfragen und Verschiedenes
Ö 9.1		Anfrage des AM Thomas Rathcke zum Bereich Stadtwald (Es ist vorgesehen, die Antwort im nichtöffentlichen Teil zu behandeln.)	VO/2015/02854
Ö 9.2		Anfrage Herr Zahn für die SPD-Fraktion - Stadtteilbüros (Online-Terminvergabe, Kassenautomaten)
Ö 9.3		Anfrage Herr Zahn für die SPD-Fraktion - Kfz-Zulassungsstelle (Kundenresonanz Online-Anmeldung, Ablauf Dienstbetrieb)
Ö 9.4		Anfragen Frau Metzner für die SPD-Fraktion - Aufnahme von Abbruchmaterial aus dem Rückbau des AKW Brunsbüttel auf der Deponie Niemark
N 10		Feststellung der Niederschrift (nichtöffentlicher Teil) vom 16.06.2015
N 11		Mitteilungen
N 12		Vorlagen
N 13		Berichte und Antworten
N 13.1		mündliche Antwort zu TOP 9.1 - Stadtwald (Behandlung im nichtöffentlichen Teil nach Beschlussfassung Ausschuss)
N 14		Neue Anfragen und Verschiedenes
Ö 15		Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Bürgerservice

Rathaus

Stadtleben

Stadtentwicklung

Presse

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Beschlussvorschlag