Beschlussvorlage öffentlich - VO/2016/04035

Aufgrund des § 98 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein wird der Haushaltsplan der Kulturstiftung der Hansestadt Lübeck für das Haushaltsjahr 2017  wie folgt festgesetzt:

Im Ergebnisplan mit

• einem Gesamtbetrag der Erträge von 2.058.100 €
• einem Gesamtbetrag der Aufwendungen von 2.058.100 €

einem Jahresüberschuss/ Fehlbetrag von          0 €

im Finanzplan mit

• einem Gesamtbetrag der Einzahlungen
  aus laufender Verwaltungstätigkeit von1.996.300 €
• einem Gesamtbetrag der Auszahlungen
  aus laufender Verwaltungstätigkeit von1.947.800 €
• einem Gesamtbetrag der Einzahlungen

aus Investitions- und Finanzierungstätigkeit          400 €

• einem Gesamtbetrag der Auszahlungen

aus Investitions- und Finanztätigkeit                 102.600 €

Auf die Ausführung des Haushaltsplanes finden die Durchführungsbestimmungen zur Haushaltssatzung der Hansestadt Lübeck sinngemäß Anwendung.

Die Kulturstiftung der Hansestadt Lübeck wird durch den Fachbereich Kultur der Hansestadt Lübeck verwaltet. Rechtsgrundlagen sind das Landesverwaltungsgesetz i.d.F. vom 30.01.1992 (GVOBl. Nr 4, S. 63), das Stiftungsgesetz vom 13.07.1972 (GVOBl. S. 123) und die Stiftungssatzung.

Seit dem Haushaltsjahr 1974 ist anstelle der Haushaltssatzung der Beschluss der Gemeindevertretung über einen Haushaltsplan der Stiftungen erforderlich. Die Kulturstiftung der Hansestadt Lübeck legt den Haushaltsplan 2017 aus diesem Grunde als Vorlage vor.

Die wesentlichen Leistungen, Ziele, Kennzahlen und Strukturdaten der Kulturstiftung sind Bestandteil der Produkthaushaltsseite der Lübecker Museen (Bereich 4.041, Produkt 251001) im städtischen Haushalt. Dort ist auch der städtische Zuschuss an die Kulturstiftung geordnet und ausgewiesen. Im Übrigen wird auf die allgemeinen Erläuterungen zu den Haushaltsplänen der Stiftungen im Vorbericht zum Haushaltsplan der Hansestadt Lübeck 2017, Band I, verwiesen.