Vorlage - VO/2023/12437-06  

Betreff: Die Unabhängige Volt + Partei: Haushalt 2024: Sonderprogramm Ganztag an Schulen.
Status:öffentlich  
  Bezüglich:
VO/2023/12437
Federführend:Geschäftstelle Unabhängige-Volt-PARTEI Bearbeiter/-in: Szampanska, Karoline
Beratungsfolge:
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
28.09.2023 
3. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck (Haushaltssitzung) in der Wahlperiode 2023 - 2028 zurückgezogen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag

Die Verwaltung wird beauftragt, gemeinsam mit den betroffenen Schulen, den Raumbedarf Ganztag an Schule zu ermitteln. Daraus ist ein Arbeitsprogramm zu den benötigten Räumen, das dafür erforderliche Bauprogramm, die zu erwartenden Kosten und der geplante Zeitraum der baulichen Umsetzung zu benennen.

 

In einem Sonderprogramm Ganztag an Schule werden 200 T€ im Haushalt 2024 und 500 T€ jeweils in den kommenden Jahren vorgesehen und geordnet. Die mittelfristig notwendigen Personalstellen sind aus anderen Bereichen zuzuordnen bzw. sind im Stellenplan zu berücksichtigen.

 

Beteiligte Bereiche und Projektgruppen

Verfahren

 

Bereiche/Projektgruppen

Ergebnis

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

 

Ja

gem. § 47 f GO ist erfolgt:

 

Nein- Begründung:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Die Maßnahme ist:

 

neu

 

 

freiwillig

 

 

vorgeschrieben durch: 

 

 

 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Ja (Anlage 1)

 

 

Nein

 

Auswirkung auf den Klimaschutz:

 

Nein

 

 

Ja – Begründung:

 

 

 

 

 

 

Begründung der Nichtöffentlichkeit

gem. § 35 GO:

 

 

 

 

 


Begründung

Der Raumbedarf für Ganztag an Schule ist enorm. Aufgrund des fehlenden Raumangebotes gibt es Wartelisten von Kindern, die nicht betreut werden können. die Situation wird in der Vorlage VO/2021/10436-01 deutlich. Besondere Anstrengungen sind erforderlich, um den Anspruch auf Ganztagsbetreuung ab 2026 zu erfüllen. Diese Aufgabenstellung ist nunmehr prioritär anzugehen.


Anlagen


 

Stammbaum:
VO/2023/12437   Haushalt 2024   1.201 - Haushalt und Steuerung   Beschlussvorlage öffentlich
VO/2023/12437-05   Die Unabhängige Volt + Partei: Haushalt 2024: Arbeitsprogramm Schultoiletten   Geschäftstelle Unabhängige-Volt-PARTEI   Antrag der Fraktion Unabhängige-Volt-PARTEI
VO/2023/12437-06   Die Unabhängige Volt + Partei: Haushalt 2024: Sonderprogramm Ganztag an Schulen.   Geschäftstelle Unabhängige-Volt-PARTEI   Antrag der Fraktion Unabhängige-Volt-PARTEI
VO/2023/12437-07   Unabhängige Volt-PARTEI/Linke+GAL: Haushalt 2024: Finanzielle Förderung der freien Museen in Lübeck   Geschäftstelle Unabhängige-Volt-PARTEI   interfraktioneller Antrag
VO/2023/12437-08   Unabhängige Volt-PARTEI / Linke+GAL: Haushalt 2024: Schaffung von weiteren museumspädagogischen Stellen   Geschäftstelle Unabhängige-Volt-PARTEI   interfraktioneller Antrag
VO/2023/12437-10   Genehmigung Haushalt 2024   1.201 - Haushalt und Steuerung   Bericht öffentlich