Vorlage - VO/2023/12437-05  

Betreff: Die Unabhängige Volt + Partei: Haushalt 2024: Arbeitsprogramm Schultoiletten
Status:öffentlich  
  Bezüglich:
VO/2023/12437
Federführend:Geschäftstelle Unabhängige-Volt-PARTEI Bearbeiter/-in: Szampanska, Karoline
Beratungsfolge:
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
28.09.2023 
3. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck (Haushaltssitzung) in der Wahlperiode 2023 - 2028 zurückgezogen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag

Die Verwaltung wird beauftragt, gemeinsam mit den betroffenen Schulen ein Arbeitsprogramm zur Sanierung der Schultoiletten aufzustellen. Darin sind die zu erwartenden Kosten und der geplante Zeitraum der baulichen Umsetzung zu benennen. Das Personal ist so einzusetzen, dass erste Sanierungsmaßnahmen bereits 2024 umgesetzt werden können.

 

Dafür werden im Haushalt 2024 und folgende Finanzmittel in Höhe von 100 T€ bereitgestellt und im Haushalt geordnet.

Beteiligte Bereiche und Projektgruppen

Verfahren

 

Bereiche/Projektgruppen

Ergebnis

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

 

Ja

gem. § 47 f GO ist erfolgt:

 

Nein- Begründung:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Die Maßnahme ist:

 

neu

 

 

freiwillig

 

 

vorgeschrieben durch: 

 

 

 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Ja (Anlage 1)

 

 

Nein

 

Auswirkung auf den Klimaschutz:

 

Nein

 

 

Ja – Begründung:

 

 

 

 

 

 

Begründung der Nichtöffentlichkeit

gem. § 35 GO:

 

 

 

 

 


Begründung

Trotz intensiver Anstrengungen in den vergangenen Jahren sind immer noch desolate Zustände bei Schultoiletten zu beklagen. Hier ist dringend Abhilfe geboten. Um ein strukturiertes Vorgehen sicherzustellen wird ein entsprechendes Arbeitsprogramm benötigt, das gemeinsam mit den betroffenen Schulen aufgestellt und den politischen Gremien (Bauausschuss, Schule- und Sportausschuss, Bürgerschaft) noch in diesem Jahr vorgelegt werden soll.


Anlagen


 

Stammbaum:
VO/2023/12437   Haushalt 2024   1.201 - Haushalt und Steuerung   Beschlussvorlage öffentlich
VO/2023/12437-05   Die Unabhängige Volt + Partei: Haushalt 2024: Arbeitsprogramm Schultoiletten   Geschäftstelle Unabhängige-Volt-PARTEI   Antrag der Fraktion Unabhängige-Volt-PARTEI
VO/2023/12437-06   Die Unabhängige Volt + Partei: Haushalt 2024: Sonderprogramm Ganztag an Schulen.   Geschäftstelle Unabhängige-Volt-PARTEI   Antrag der Fraktion Unabhängige-Volt-PARTEI
VO/2023/12437-07   Unabhängige Volt-PARTEI/Linke+GAL: Haushalt 2024: Finanzielle Förderung der freien Museen in Lübeck   Geschäftstelle Unabhängige-Volt-PARTEI   interfraktioneller Antrag
VO/2023/12437-08   Unabhängige Volt-PARTEI / Linke+GAL: Haushalt 2024: Schaffung von weiteren museumspädagogischen Stellen   Geschäftstelle Unabhängige-Volt-PARTEI   interfraktioneller Antrag
VO/2023/12437-10   Genehmigung Haushalt 2024   1.201 - Haushalt und Steuerung   Bericht öffentlich